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Rolf Schwanitz

deutscher Politiker, MdV, MdB

Rolf Schwanitz (* 2. April 1959 in Gera, DDR) ist ein deutscher Politiker (SPD). Er war von 1998 bis 2005 Staatsminister im Bundeskanzleramt und anschließend von 2005 bis 2009 Parlamentarischer Staatssekretär bei der Bundesministerin für Gesundheit.

Rolf Schwanitz (1990)

Inhaltsverzeichnis

Ausbildung und BerufBearbeiten

Nach dem Besuch der Polytechnischen Oberschule in Gotha absolvierte Schwanitz eine Berufsausbildung mit Abitur zum Baufacharbeiter. Danach studierte er Betriebswirtschaftslehre in Jena sowie Rechtswissenschaft in Berlin. Er schloss sein Studium als Diplom-Ingenieurökonom und als Diplom-Jurist ab und arbeitete dann als wissenschaftlicher Assistent an der TH Zwickau am Fachbereich Betriebswirtschaft.

FamilieBearbeiten

Rolf Schwanitz ist verheiratet und hat zwei Kinder.

ParteiBearbeiten

Schwanitz trat im Oktober 1989 dem Neuen Forum in der DDR bei und wurde im November 1989 Mitglied der neu gegründeten SDP. Von 1993 bis 2010 war er stellvertretender Landesvorsitzender der SPD in Sachsen. Nach dem Rücktritt Thomas Jurks nach der Landtagswahl in Sachsen 2009 fungierte Schwanitz bis zur Wahl von Martin Dulig übergangsweise als kommissarischer Landesvorsitzender der sächsischen SPD. Er ist Mitglied des Leitungskreises des Seeheimer Kreises, einer als konservativ-pragmatisch geltenden Arbeitsgemeinschaft der SPD.

Schwanitz ist „ein leidenschaftlicher, überzeugter Atheist“.[1] Seit dem Jahr 2010 setzt er sich für die Gründung eines Arbeitskreises „Laizistinnen und Laizisten in der SPD“ ein.[2] Als Ziele einer solchen Gruppe nennt er: „Religionsgemeinschaften und auch Religionsfreie müssen dieselbe Rangigkeit und dieselbe Wertschätzung in der Gesellschaft durch den Staat genießen, aber keine Privilegierung zu einer Seite“. Beenden möchte er die „Schlechterstellung der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im kirchlichen Bereich. Wir haben dort Sonderrechte, dass das Mitbestimmungsrecht nicht gilt, wir haben dort Sonderrechte, was Tarifsituationen betrifft“. Er sagt, „wenn ein Drittel der Bevölkerung in Deutschland aus Konfessionsfreien besteht, die dieses Thema auch sehen, dann muss man einen solchen Arbeitskreis quasi auch auf Augenhöhe in der SPD auch aufbauen“.[3] Schwanitz war ein scharfer Kritiker des Papstbesuches in Deutschland 2011.[4]

AbgeordneterBearbeiten

Schwanitz gehörte der ersten freigewählten Volkskammer der DDR von März bis Oktober 1990 an. Seit dem 3. Oktober 1990 bis 2013 war er Mitglied des Deutschen Bundestages.

Rolf Schwanitz zog 1998 als direkt gewählter Abgeordneter des Wahlkreises Reichenbach – Plauen – Auerbach – Oelsnitz und sonst stets über die Landesliste Sachsen in den Deutschen Bundestag ein.

Im Bundestagswahlkampf 2005 erlangte er durch ein umstrittenes Plakatmotiv bundesweite Aufmerksamkeit. Über einem Foto, das die Särge im Irak gefallener US-Soldaten im Laderaum einer Transportmaschine zeigte, ließ er die Aussage platzieren, „Sie hätte Soldaten geschickt“. Darunter wurde eine Aufforderung zur Wahl von Rolf Schwanitz gesetzt. Obwohl er die Intention dieses Plakates mit seiner Kritik an der Haltung Angela Merkels zum Irakkrieg begründete, sah sich Schwanitz scharfer Kritik ausgesetzt. So warf man ihm unter anderem Geschmacklosigkeit vor. Er habe mit der Wahl eines solchen Motives Grenzen der Pietät überschritten.

Zur Bundestagswahl 2013 trat Schwanitz nicht wieder an.[5]

Öffentliche ÄmterBearbeiten

Der letzten DDR-Regierung unter Lothar de Maizière gehörte Schwanitz als Parlamentarischer Staatssekretär beim Minister der Justiz Kurt Wünsche an.

Zum 27. Oktober 1998 wurde Schwanitz als Staatsminister ins Bundeskanzleramt berufen (Kabinett Schröder I). Von 1998 bis September 2002 war er zugleich Beauftragter der Bundesregierung für Angelegenheiten der Neuen Länder. Nach der Bundestagswahl 2002 bildete Schröder das Kabinett Schröder II und beließ Schwanitz auf seinem Posten.

In der Großen Koalition unter Angela Merkel (Kabinett Merkel I) wurde Schwanitz zum Parlamentarischen Staatssekretär bei der Bundesministerin für Gesundheit (Ulla Schmidt) ernannt. Nach der Bundestagswahl 2009 schied Schwanitz aus dem Amt.

Seit 2018 ist er Mitglied im Beirat der Giordano-Bruno-Stiftung (gbs).[6]

LiteraturBearbeiten

Siehe auchBearbeiten

WeblinksBearbeiten

EinzelnachweiseBearbeiten