Richtlinie 94/27/EG
Die EU-Nickelrichtlinie, auch Nickeldirektive (Richtlinie 94/27/EG) war eine Regelung des Europäischen Parlaments zur Begrenzung der Verwendung von Nickel und anderen gefährlichen Stoffen in bestimmten Gegenständen, die unmittelbar und länger mit der menschlichen Haut in Berührung kommen.[1] Sie änderte die Richtlinie 76/769/EWG, die später durch die heute geltende REACH-Verordnung ersetzt wurde.
 Richtlinie 94/27/EG | |
|---|---|
| Titel: | Richtlinie 94/27/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 30. Juni 1994 zur zwölften Änderung der Richtlinie 76/769/EWG zur Angleichung der Rechts- und Verwaltungsvorschriften der Mitgliedstaaten für Beschränkungen des Inverkehrbringens und der Verwendung gewisser gefährlicher Stoffe und Zubereitungen |
| Bezeichnung: (nicht amtlich) |
Nickelrichtlinie |
| Geltungsbereich: | Europäische Union |
| Rechtsmaterie: | Umweltrecht |
| Grundlage: | EGV, insbesondere Artikel 100a |
| Verfahrensübersicht: | Europäische Kommission Europäisches Parlament IPEX Wiki |
| In nationales Recht umzusetzen bis: |
20. Januar 2000 |
| Ersetzt durch: | Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 |
| Außerkrafttreten: | 31. Mai 2009 |
| Fundstelle: | ABl. L 188 vom 22.7.1994, S. 1–2 |
| Volltext | Konsolidierte Fassung (nicht amtlich) Grundfassung |
| Regelung ist außer Kraft getreten. | |
| Hinweis zur geltenden Fassung von Rechtsakten der Europäischen Union | |
Inkrafttreten Bearbeiten
Nach dem Beschluss durch das Europäische Parlament trat die Nickelrichtlinie am 30. Juni 1994 in Kraft.
Grund Bearbeiten
Maßgeblicher Anstoß für die Nickelrichtlinie war die zunehmende Verbreitung einer Nickelallergie in Form eines allergischen Kontaktekzems, ausgelöst durch die Verwendung von Nickel in Modeschmuck, Piercings oder Uhrenarmbändern sowie Knöpfen und Reißverschlüssen an Kleidungsstücken.[2] Diese Problematik sollte durch einen Grenzwert von 0,5 μg/cm²/Woche, der in der Richtlinie festgeschrieben ist, eingedämmt werden.[3]
Deutsches Recht Bearbeiten
Die europäische Nickelrichtlinie wurde mit einer Anpassung der Bedarfsgegenständeverordnung (BedGgstV) in deutsches Recht umgesetzt.[4][5]
Einzelnachweise Bearbeiten
- ↑ Richtlinie 94/27/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 30. Juni 1994 zur zwölften Änderung der Richtlinie 76/769/EWG zur Angleichung der Rechts- und Verwaltungsvorschriften der Mitgliedstaaten für Beschränkungen des Inverkehrbringens und der Verwendung gewisser gefährlicher Stoffe und Zubereitungen
- ↑ Silvia von der Weiden: Auslöser der Nickelallergie ist gefunden Die Welt, 21. August 2010.
- ↑ Nickelfrei.de: Gesetzgebung :: Nickelfrei.de – Das Informationsportal für Nickelallergiker. Abgerufen am 12. Mai 2017.
- ↑ Text der Bedarfsgegenständeverordnung; noch (Stand Jan. 2020) gültige Grenzwerte für die Nickellässigkeit in § 6 Nr. 4 und Anlage 5a zur BedGgstV
- ↑ Rechtsanwalt Misselhorn: Info zur Abmahnung "nickelfrei". Archiviert vom (nicht mehr online verfügbar) am 27. Oktober 2016; abgerufen am 12. Mai 2017.