Rechnungshof Rheinland-Pfalz

Der Rechnungshof Rheinland-Pfalz ist die oberste Finanzprüfungsbehörde des Bundeslandes Rheinland-Pfalz. Er hat seinen Hauptsitz in Speyer und darüber hinaus Außenstellen in Koblenz und Trier. Präsident des Rechnungshofes ist seit dem 1. Juli 2017 Jörg Berres.[1] Im Haushaltsjahr 2020 verfügte der Rechnungshof über 181 Stellen.[2] Er wurde 1945 als Rechnungskammer Speyer gegründet und erhielt 1947 seinen heutigen Namen.[3]

Rechnungshof Rheinland-Pfalz

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Staatliche Ebene Land
Stellung Oberste Landesbehörde
Gründung 1945
Hauptsitz Speyer
Behördenleitung Jörg Berres
Bedienstete 181 (2020)
Netzauftritt https://rechnungshof.rlp.de

RechtsgrundlagenBearbeiten

Aktuelle Grundlage für die Schaffung des Rechnungshofes Rheinland-Pfalz ist das Landesgesetz über den Rechnungshof Rheinland-Pfalz (Kurzform RHG) vom 20. Dezember 1971.[4]

AufgabenBearbeiten

Die Aufgaben des Rechnungshofs liegen in der Prüfung und Beratung der Landesregierung inklusive der Ministerien, des Landtages und allen angeschlossenen Landesbetrieben und Sondervermögen. Daneben prüft er auch die Haushaltsführung der Gemeinden und Gemeindeverbände des Landes und die des ZDF, des Südwestrundfunks (gemeinsam mit dem Rechnungshof Baden-Württemberg) und der Landeszentrale für Medien und Kommunikation.[5]

Der Rechnungshof steht selbstständig und unabhängig auf der Ebene der Landesministerien, jedoch sind weder die Landesregierung noch der Landtag gegenüber dem Rechnungshof weisungsbefugt.[6]

OrganisationBearbeiten

Der Rechnungshof Rheinland-Pfalz gliedert sich in eine Präsidialabteilung mit dem Präsidenten und einer Vizepräsidentin sowie in sieben Prüfungsgebiete. Die Leiter der Prüfungsgebiete bilden zusammen mit dem Präsidenten und der Vizepräsidentin das Kollegium des Rechnungshofs.[1]

Präsidenten seit 1947Bearbeiten

EinzelnachweiseBearbeiten

  1. a b Rechnungshof Rheinland-Pfalz – Organigramm. In: Land Rheinland-Pfalz. Abgerufen am 5. März 2019.
  2. Rechnungshof Rheinland-Pfalz – Personal und Organisation. In: Land Rheinland-Pfalz. Abgerufen am 7. Mai 2021.
  3. Stefan Fisch: Französische und deutsche Einflüsse in den Anfangsjahren des Rechnungshofs Rheinland-Pfalz – 1945 bis 1948. In: Land Rheinland-Pfalz. Abgerufen am 5. März 2019.
  4. Landesgesetz über den Rechnungshof Rheinland-Pfalz (RHG) vom 20. Dezember 1971. In: Landesrecht online. Ministerium für Justiz Rheinland-Pfalz, 20. Dezember 1971, abgerufen am 5. März 2019.
  5. Rechnungshof Rheinland-Pfalz – Aufgaben und Arbeitsweise. In: Land Rheinland-Pfalz. Abgerufen am 5. März 2019.
  6. Rechnungshof Rheinland-Pfalz – Stellung des Rechnungshofs im Staatsaufbau. In: Land Rheinland-Pfalz. Abgerufen am 5. März 2019.
  7. Die Präsidenten des Rechnungshofes Rheinland-Pfalz sei 1947. Rechnungshof Rheinland-Pfalz, abgerufen am 6. Mai 2021.

Koordinaten: 49° 19′ 11,9″ N, 8° 25′ 27,8″ O