Rossija RTR, vormals RTR Planeta (russ. РТР Планета) ist ein staatlicher Fernsehsender Russlands, der im Ausland über Kabelfernsehen und Satellit ausgestrahlt wird. Rossija RTR ist seit Juni 2022 unter Sanktionen und nicht mehr in der EU empfangbar.
Rossija RTR strahlt ein Fernseh-Vollprogramm aus, das weitgehend identisch ist mit dem russischen Inlandssender Rossija 1, aber auch Elemente anderer russischer Fernsehsender (Rossija 2, Rossija K, Rossija 24) enthält. Auch ist er ebenso wie dieser im Besitz der staatliche Medienholding WGTRK[1].
RTR Planeta gilt ebenso wie der innerrussische Schwestersender als Teil der regierungstreuen Mehrheit der russischen Medienlandschaft.[2]
Im April 2014 wurde der Sender in Litauen und Lettland für drei Monate verboten. Die lettische Rundfunkbehörde erklärte den Schritt damit, dass RTR Planeta während des russischen Kriegs in der Ukraine militärische Aktionen gegen einen souveränen Staat gerechtfertigt habe.[3] Litauens Außenminister Linas Antanas Linkevičius sagte, dass der Sender journalistische Qualitätsstandards verletzt und zum Krieg und Hass aufgestachelt habe. Beispielsweise wurden Wladimir Schirinowskis Forderungen ausgestrahlt, russische Panzer in die Ukraine und nach Brüssel rollen zu lassen.[4] Litauen ließ den Sender darüber hinaus im April 2015 und im Dezember 2016 für jeweils drei Monate verbieten. Die Europäische Kommission entschied in beiden Fällen, dass die von Litauen getroffenen Maßnahmen dem Unionsrecht entsprechen. Litauen habe nachweisen können, dass RTR Planeta gegen das Verbot der Aufstachelung zu Hass verstoßen habe. Der Sender habe versucht, Spannungen und Gewalt zwischen Ukrainern und Russen und auch gegenüber den EU- und NATO-Staaten, insbesondere gegenüber der Türkei, zu provozieren.[5][6] Im Rahmen des 6. Sanktionspaketes der EU gegen die Russische Föderation als Antwort auf den russischen Überfall auf die Ukraine wurde die Verbreitung von RTR Planeta und Rossija24 über den europäischen Satelliten Eutelsat Hot Bird 13E ab dem 3. Juni 2022 beendet, um die Verbreitung von russischer Desinformation und Propaganda zu verhindern.[7]
Einzelnachweise Bearbeiten
- ↑ Rudolf Hermann: Litauens Sorgen mit Moskauer Propaganda. In: nzz.ch. 9. April 2015, abgerufen am 30. Januar 2024.
- ↑ Internationale Gesellschaft für Menschenrechte, Juli 2006
- ↑ Bruno Kaufmann: Russischer Sender RTR aus Lettland verbannt. In: Schweizer Radio und Fernsehen, 8. April 2014.
- ↑ Michael Weiss: The Baltic Elves Taking on Pro-Russian Trolls. In: The Daily Beast, 21. März 2016.
- ↑ Commission Decision of 10.7.2015 on the compatibility of the measures adopted by Lithuania pursuant to Article 3(2) of Directive 2010/13/EU of the European Parliament and of the Council of 10 March 2010 on the coordination of certain provisions laid down by law, regulation or administrative action in Member States concerning the provision of audiovisual media services. Europäische Kommission, abgerufen am 18. Februar 2017.
- ↑ Commission Decision of 17.2.2017 on the compatibility of the measures adopted by Lithuania pursuant to Article 3(2) of Directive 2010/13/EU of the European Parliament and of the Council of 10 March 2010 on the coordination of certain provisions laid down by law, regulation or administrative action in Member States concerning the provision of audiovisual media services. Europäische Kommission, abgerufen am 18. Februar 2017.
- ↑ Volker Siefert: Russische Propaganda - EU plant Verbot russischer Sender. In: deutschlandfunk.de. 10. Mai 2022, abgerufen am 17. Februar 2024.