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Ärmelabzeichen der Polizeieinheit Puma

Die Polizeieinheit Puma (Eigenschreibweise in Großbuchstaben) ist eine im Jahr 2018 aufgestellte Spezialeinheit der österreichischen Polizei, die dem Grenzschutz dienen und bei jeder Landespolizeidirektion eingerichtet werden soll.[1]

Inhaltsverzeichnis

Entstehung und GeschichteBearbeiten

Die Einheit wurde im Jahr 2018 durch Bundesminister Herbert Kickl für den Grenzschutz aufgestellt. Kickl betonte die Notwendigkeit einer entsprechenden Einheit, um die Bundesgrenze in Ernstfällen rasch sichern zu können, um Situationen wie im Herbst 2015, wo die österreichische Grenze in wenigen Stunden von mehreren tausend Personen illegal übertreten wurde, zu verhindern.[2][3]

Im Juni 2018 wurde unter dem Namen Pro Borders öffentlichkeitswirksam eine erste Übung der neuen Einheit am Grenzübergang Spielfeld in der Steiermark gemeinsam mit Soldaten und Gerät (insbesondere Hubschraubern) des Bundesheeres abgehalten, die auch international (z. B. in Deutschland[4] und Slowenien[5]) beachtet wurde.[6] Der Übung wohnten unter anderem Innenminister Kickl, Verteidigungsminister Mario Kunasek sowie der steirische Landeshauptmann Hermann Schützenhöfer bei.

Bei ihrer Aufstellung wurden der Einheit ca. 400 Beamte zugeordnet; diese Zahl soll im Lauf der Zeit auf 600 erhöht werden.

AufgabenBearbeiten

Die vorrangige Aufgabe der Einheit ist die Kontrolle der österreichischen Staatsgrenzen. Weiters soll die Einheit im Bedarfsfall innerhalb von 24 Stunden bis zu 600 Beamte für den Grenzschutz mobilisieren und zusammenziehen können. In Vorarlberg sollen Beamte auch am Bodensee patrouillieren. Eine weitere Aufgabe ist das Vorgehen gegen grenzüberschreitende Kriminalität.[7] Wenn es notwendig erscheint, sollen die EU-Binnengrenzen wieder durchgehend kontrolliert werden.[8]

KritikBearbeiten

Die Einheit stand seit ihrer Gründung in der medialen und politischen Kritik. Es wurde als „kurios“ bezeichnet, dass es eine Generalprobe schon vor der Übung in Spielfeld gab, um die Übung medienwirksam gelingen zu lassen.[9] Mit der Anfertigung eines Logos wurde die FPÖ-nahe Signs Werbeagentur GmbH vom Innenministerium beauftragt, wobei auf eine öffentliche Ausschreibung verzichtet wurde.[10]

EinzelnachweiseBearbeiten

  1. Reinhard Leprich: Frage: Was passiert bei einem Migrationsstrom wie 2015 an Österreichs Grenzen? In: bmi.gv.at. Bundesministerium für Inneres, 26. Juni 2018, abgerufen am 22. August 2018.
  2. Kickl stellt 'Puma' an Grenze. In: oe24.at. Abgerufen am 26. Juni 2018.
  3. „Grenzsturm“: Kickl übt in Spielfeld Ernstfall. In: krone.at. Abgerufen am 26. Juni 2018.
  4. Österreich hält wegen Asylstreit in Deutschland Grenzschutzübung ab. In: welt.de. 26. Juni 2018, abgerufen am 22. August 2018.
  5. „Pro Borders“ in Spielfeld: Kickls umstrittene Botschaft. In: tt.com. 26. Juni 2018, abgerufen am 22. August 2018.
  6. Einladung zum Medientermin im Rahmen der Grenzschutz-Übung "ProBorders". Medientermin am 26. Juni 2018, 8:00 Uhr, mit Innenminister Kickl und Verteidigungsminister Kunasek. In: Presseaussendung Bundesministerium für Inneres. Abgerufen am 26. Juni 2018.
  7. Neue Grenzpolizei "Puma". Die Polizei in Vorarlberg will künftig mit einer neuen Grenzschutztruppe gegen illegale Flüchtlinge vorgehen. Puma - so der Name der neuen Einheit, das stehe für Dynamik. In: SWR.de. 19. Juni 2018, abgerufen am 26. Juni 2018.
  8. PUMA: Neue Grenzpolizei im Aufbau. Die Vorarlberger Polizei errichtet eine neue Abteilung, die sich eigens um illegale Migration und grenzüberschreitende Kriminalität kümmern soll. Wie das Raubtier soll die neue PUMA-Truppe sehr beweglich und schlagkräftig sein. In: ORF.at. 18. Juni 2018, abgerufen am 26. Juni 2018.
  9. Dominik Schreiber, Kid Möchel: Geheime Generalprobe von Kickls Grenzschutztruppe. "Puma" muss erst teuer üben, polizeiintern sorgt das im Vorfeld für bissige Kommentare. In: Kurier.at. 12. Juni 2018, abgerufen am 26. Juni 2018.
  10. Fabian Schmid, Daniel Koller: Logos für Grenzschutzeinheit wurden von FPÖ-naher Agentur entworfen. Das Innenministerium wollte dem STANDARD nicht den Urheber der Logos verraten, nun liegt eine Werknutzungsbewilligung vor. In: Der Standard. 3. August 2018, abgerufen am 4. August 2018.