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Bei der Präsidentschaftswahl in Polen 1989 handelt es sich um die Wahl des polnischen Staatsoberhaupts, die zum letzten Mal durch ein Parlamentsgremium, die Nationalversammlung erfolgte. Am 19. Juli 1989 wählte sie in Warschau den bisherigen Staatsratsvorsitzenden General Wojciech Jaruzelski für eine fünfjährige Amtszeit zum Präsidenten der Volksrepublik Polen.

HintergrundBearbeiten

Nach der sogenannten „Vereinbarungswahl“ des Parlaments, die im Bezug auf den neu gebildeten Senat frei, jedoch für die Abgeordnetenkammer Sejm nur für eine beschränkte Anzahl der Sitze frei und ansonsten für die Regierungsunterstützer reserviert war, verfügten trotz des überwältigenden Erfolgs der oppositionellen „Solidarność“ die Blockparteien über die Mehrheit in der Nationalversammlung, die aus den beiden Parlamentskammern gebildet wird. Diese Mehrheit sollte ausreichend sein, um das gemäß der Vereinbarung mit der Opposition neu bzw. wiedergeschaffene Staatspräsidentenamt mit dem Kandidaten der PVAP zu besetzen.

Die WahlBearbeiten

Der KandidatBearbeiten

 
Wojciech Jaruzelski (um 1980)

Der noch amtierende Staatsratsvorsitzende (ab 1985) Wojciech Jaruzelski war gleichzeitig der Erste Sekretär der PVAP und der Oberbefehlshaber des Heers im Rang des „Generals der Armee“. Davor war er Ministerpräsident (1981–1985) und noch früher mehrere Jahre Verteidigungsminister (1968–1981). Seine langjährige Militärkarriere begann er als Frontsoldat im Zweiten Weltkrieg. Jaruzelski, der als einziger Kandidat gehandelt wurde, verzichtete zunächst Anfang Juli 1989 und schlug Czesław Kiszczak vor. Nach mehreren Verhandlungsgesprächen mit der Opposition entschied er sich am Vortag der Wahl, an dieser teilzunehmen. Formal wurde er durch den Abgeordneten Marian Orzechowski (PVAP) vorgeschlagen.[1]

Die Opposition stellte keinen eigenen Kandidaten auf. Gleichzeitig wurde durch Verabredungen mit den kleineren Blockparteien ZSL und SD versucht, die Kandidatur Jaruzelskis zum Scheitern zu bringen. Letztendlich ging man auf eine Kompromisslösung mit dem von Adam Michnik formulierten Leitspruch „euer Staatspräsident – unser Ministerpräsident“ ein. Sie sah eine Art Cohabitation des Präsidenten Jaruzelski mit einem Ministerpräsidenten aus den Reihen der „Solidarność“ vor.

Die AbstimmungBearbeiten

Die nach der Abschaffung 1935 wiedereingeführte Nationalversammlung traf unter dem Vorsitz des Sejmmarschalls Mikołaj Kozakiewicz zusammen. Da nur ein Kandidat zur Wahl stand, wurde mit dafür oder dagegen abgestimmt. Die Wahl wurde im staatlichen Fernsehen live übertragen.

Warschau, 19. Juli 1989
Wahlgang Kandidat Stimmenzahl[1] % Unterstützende Parteien
1. Wahlgang Für Wojciech Jaruzelski 270 50,28 % Polnische Vereinigte Arbeiterpartei, Vereinigte Bauernpartei, Demokratische Partei
Gegen Wojciech Jaruzelski 233 43,39 % Solidarność
Enthaltungsstimmen 34 6,33 %
Somit wurde Wojciech Jaruzelski mit der notwendigen Mehrheit im ersten Wahlgang zum Präsidenten der VR Polen gewählt.[2]

Nach der WahlBearbeiten

Anschließend legte Jaruzelski gegenüber der Nationalversammlung ein Amtsgelöbnis ab und wandte sich an mit einer Ansprache an diese.[3] Eine Woche später trat er aus der PVAP aus.

Die äußerst knappe Mehrheit, mit der Jaruzelski die Wahl gewann, sorgte für Aufregung. Obgleich der Plan der Opposition, die Kandidatur Jaruzelskis mit Hilfe einiger Abgeordneten kleinerer Blockparteien zum Scheitern zu bringen, nicht mit Erfolg gekrönt bzw. verworfen wurde, führte er zur Bildung des durch die Vorgenannten unterstützten Kabinetts Mazowiecki, das wiederum für die PVAP und das Militär nach der Wahl Jaruzelskis tolerierbar war.

Die Amtsbezeichnung Jaruzelskis änderte sich durch eine Verfassungsänderung mit dem 30. Dezember 1989 auf „Präsident der Republik Polen“, ohne dass dafür weitere Wahlvorgänge notwendig wurden.[4] Eine weitere Verfassungsänderung verkürzte jedoch seine Amtszeit bis Dezember 1990, damit der nächste Präsident in einer Volkswahl gewählt werden konnte.

FußnotenBearbeiten

  1. a b Diariusz. In: Wojciech Jaruzelski, Website. Abgerufen am 18. Dezember 2012.
  2. Uchwała Zgromadzenia Narodowego z dnia 19 lipca 1989 r. w sprawie wyboru Prezydenta Polskiej Rzeczypospolitej Ludowej. In: Monitor Polski, sejm.gov.pl. 19. Juli 1989, abgerufen am 18. Dezember 2012.
  3. Jaruzelski prezydentem. In: Polskie Radio. 19. Juli 2012, abgerufen am 18. Dezember 2012.
  4. Ustawa z dnia 29 grudnia 1989 r. o zmianie Konstytucji Polskiej Rzeczypospolitej Ludowej. In: Dziennik Ustaw, sejm.gov.pl. 31. Dezember 1989, abgerufen am 18. Dezember 2012.