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Piratenpartei Schleswig-Holstein

Landesverband der PIRATEN
Piratenpartei Schleswig-Holstein
PP Logo Schleswig-Holstein orange.png
Vorsitzender Joachim Rotermund
Stellvertreter Thomas Hooge
Schatz­meisterin Katharina Oldenburg
Geschäfts­führer Mark Hintz
Gründungs­datum 16. Dezember 2007
Gründungs­ort Fehmarn
Hauptsitz Postfach 51 45
24063 Kiel
Mitglieder­zahl 381, davon 104 stimmberechtigt[1]
(Stand: 28. März 2018)
Website piratenpartei-sh.de

Die Piratenpartei Schleswig-Holstein ist der Landesverband der Piratenpartei Deutschland in Schleswig-Holstein. Landesvorsitzender ist Joachim Rotermund.

GeschichteBearbeiten

Der Landesverband wurde am 16. Dezember 2007 auf Fehmarn gegründet. Bei der Landtagswahl in Schleswig-Holstein 2009 scheiterte er mit 1,8 Prozent an der Fünf-Prozent-Hürde. Mit der vorzeitigen Wahl im Mai 2012 gelang der Partei mit 8,2 Prozent der Einzug in den Schleswig-Holsteinischen Landtag.

Im Landtag kam es 2012 zu Auseinandersetzungen zwischen der Piratenfraktion und den restlichen im Parlament vertretenen Parteien, nachdem die Piraten sich aus Transparenzgründen nicht an eine mündliche Absprache zur Vertraulichkeit der Ältestenratssitzungen halten wollten. Sämtliche Parteien mit Ausnahme der Piraten legten daraufhin einen Antrag zur Verschärfung der Richtlinien bei geheim tagenden Gremien vor.[2] Zudem sollen die Nutzung von Laptops, das Telefonieren, Fotografieren, Filmen und Anfertigen von Tonaufnahmen im Landtag verboten werden.[3] Abgeordnete der Piratenfraktion demonstrierten gegen das Vorhaben, indem sie in der folgenden Sitzung Schreibmaschinen nutzten. Außerdem kündigte die Fraktion eine Verfassungsklage an.[4] Letztlich erreichten die Piraten, dass der Ältestenrat seit Ende 2012 Ergebnisprotokolle seiner Sitzungen veröffentlicht[5] und Laptops zugelassen bleiben.

ProgrammatikBearbeiten

 
Piraten aus Schleswig-Holstein bei einer Demo gegen Rechtsextremismus am 21. November 2009 in Husum
(Dudda (li.); Beer (2.v.li.))

Der Landesverband betrachtet Transparenz und Bürgerrechte, Umwelt- und Verbraucherschutz, Mitbestimmung und Teilhabe sowie die Digitale Revolution und Datenschutz als Leitlinienthemen.[6]

Sitze im LandtagBearbeiten

Bei der Landtagswahl 2012 erhielt die Partei sechs Sitze im Parlament, die laut Liste des Landesverbandes mit folgenden Kandidaten besetzt werden:[7]

Bei der Landtagswahl 2017 erhielt die Piratenpartei nur noch 1,2 % der Zweitstimmen und damit 7 % weniger als noch 2012. Infolgedessen verfehlte sie den Wiedereinzug in den Landtag.[8]

LandesparteitageBearbeiten

Datum Ort Themen[9]
14. Dezember 2008 Kiel Neuwahl von Vorstand, Schiedsgericht und Rechnungsprüfern und programmatische Anträge
16. August 2009 Kiel
13. Dezember 2009 Lübeck Neuwahl von Vorstand, Schiedsgericht und Rechnungsprüfern
11. Juli 2010 Neumünster
9. Januar 2011 Rendsburg Wahlprogramm für die Landtagswahl 2012
27. März 2011 Lübeck Wahlprogramm für die Landtagswahl 2012
19. Juni 2011 Kiel Neuwahl von Vorstand, Schiedsgericht und Rechnungsprüfern
9. Oktober 2011 Kiel Wahlprogramm und Aufstellung der Listen- und Direktkandidaten für die Landtagswahl 2012
15. Januar 2012 Neumünster Abschluss des Wahlprogramms für die Landtagswahl 2012
24. Juni 2012 Flensburg Neuwahl von Vorstand, Schiedsgericht und Rechnungsprüfern
13./14. Oktober 2012 Henstedt-Ulzburg Nachwahlen für den Vorstand und das Schiedsgericht
13./14. März 2013 Neumünster Parteiprogrammerweiterung, Schwerpunkt Bildung[10]
22./23. Juni 2013 Neumünster
9. November 2013 Neumünster
14./15. Juli 2014 Henstedt-Ulzburg
25. Oktober 2014 Neumünster
14./15. März 2015 Neumünster
12./13. September 2015 Neumünster
30./31. Januar 2016 Neumünster
16./17. Juli 2016 Neumünster Wahlprogramm zur Landtagswahl in Schleswig-Holstein 2017[11]
8./9. Oktober 2016 Kiel
21. Januar 2017 Neumünster
21. Mai 2017 Neumünster
15. Juli 2017 Neumünster Neuwahl des Vorstands
25. November 2018 Neumünster Neuwahl des Vorstand, Landesschiedsgericht und Kassenprüfer
5. April 2019 Neumünster
24. November 2019 Neumünster Neuwahl des Vorstandes und Rechnungsprüfer

WeblinksBearbeiten

EinzelnachweiseBearbeiten

  1. Mitgliederstatistik
  2. Streit über Transparenz, Kieler Landtag verbündet sich gegen Piraten Spiegel-Online vom 12. September 2012
  3. Piraten in Kiel empört - Landtag will Twittern verbieten n-tv.de vom 20. September 2012
  4. Protest-Aktion gegen Laptop-Verbot in Kieler Landtag – Piratin Beer kommt mit roter Schreibmaschine rp-online.de vom 26. September 2012
  5. Landtag SH - Ergebnisprotokolle des Ältestenrates. Abgerufen am 24. April 2017 (englisch).
  6. Piratenpartei Schleswig-Holstein, Themen. Abgerufen am 24. April 2017.
  7. Listenkandidaten der Piratenpartei Schleswig-Holstein 2012
  8. Landeswahlleiter des Landes Schleswig-Holstein: Vorläufige Wahlergebnisse der Landtagswahl in Schleswig-Holstein 2017. Statistisches Amt für Hamburg und Schleswig-Holstein, 8. Mai 2017, abgerufen am 9. Mai 2017.
  9. Landesparteitage. Piratenpartei Deutschland - Landesverband Schleswig-Holstein, abgerufen am 18. September 2014.
  10. Ergebnisse des Landesparteitags 2013.1 in Neumünster. Piratenpartei Deutschland - Landesverband Schleswig-Holstein, abgerufen am 18. September 2014.
  11. Programm voraus! – Einladung zum Landesparteitag 16.2. Piratenpartei Schleswig-Holstein, abgerufen am 10. Juli 2016.