Pflegeberufegesetz

Im deutschen Pflegeberufegesetz (Gesetz über die Pflegeberufe) werden die drei bisherigen Ausbildungen in der Altenpflege, der Gesundheits- und Krankenpflege sowie der Gesundheits- und Kinderkrankenpflege zu einem künftig einheitlichen Ausbildungsberuf zusammengeführt. Es ersetzt im Wesentlichen ab 2020 die beiden bisherigen Gesetze: Altenpflegegesetz von 2000, in Kraft seit 2003, und das Krankenpflegegesetz in der Neufassung von 2004.

Basisdaten
Titel: Gesetz über die Pflegeberufe
Kurztitel: Pflegeberufegesetz
Abkürzung: PflBG
Art: Bundesgesetz
Geltungsbereich: Bundesrepublik Deutschland
Rechtsmaterie: Besonderes Verwaltungsrecht, Arbeitsrecht
Fundstellennachweis: 2124-25
Erlassen am: 17. Juli 2017
(BGBl. I S. 2581)
Inkrafttreten am: überw. 1. Januar 2020
Letzte Änderung durch: Art. 9 G vom 19. Mai 2020
(BGBl. I S. 1018, 1033)
Inkrafttreten der
letzten Änderung:
1. Januar 2020
(Art. 18 G vom 19. Mai 2020)
GESTA: M040
Weblink: Text des Gesetzes
Bitte den Hinweis zur geltenden Gesetzesfassung beachten.

Ziele, InhalteBearbeiten

Generalistische Pflegeausbildung wurden einige Modellprojekte unterschiedlicher Form und Ausbildungsdauer zur Weiterentwicklung der Pflegeausbildung / -berufe genannt, die die drei bisher separaten Ausbildungen in der Gesundheits- und Krankenpflege, - Kinderkrankenpflege und Altenpflege schrittweise in einer einzigen, ebenfalls dreijährigen, Berufsausbildung zusammenführen sollten. Im Juli 2017 wurde zur Realisierung nach einer Vereinbarung innerhalb der Regierungskoalition ein Gesetzgebungsverfahren abgeschlossen, das von der den Gesetzentwurf vorlegenden Bundesregierung Entwurf eines Gesetzes zur Reform der Pflegeberufe (Pflegeberufereformgesetz – PflBRefG) genannt wurde; mit dem Entwurf vom 9. März 2016. Es umfasst 68 Paragraphen.

Wesentliche Inhalte beziehen sich auf die ab 2020 geltenden Zulassungsvoraussetzungen (i. d. R. Mittlere Reife), Dauer (drei Jahre bzw. in Teilzeit bis zu fünf Jahre), Grundsätze einer bundesweit einheitlichen Finanzierung, das schul- oder universitätsinterne Curriculum (für die generalistische Phase (Jahr 1 und 2) und die Spezialisierungsphase im dritten Ausbildungsjahr). Eine künftige Evaluation soll für die Beibehaltung oder Abschaffung der Berufe Gesundheits- und Kinderkrankenpfleger/in und Altenpfleger/in nach 2026 die Entscheidungsgrundlage liefern.[1] Auch ein Einstieg in eine akademische Ausbildung für Pflegende (Lehr- und Leitungsebene) wird erwähnt. Weitere Einzelheiten zu den Inhalten der Ausbildung sind in der Pflegeberufe-Ausbildungs- und -Prüfungsverordnung - PflAPrV[2] geregelt.

Eine wesentliche Neuheit ist die Definition von Vorbehaltsaufgaben (Erhebung und Feststellung des individuellen Pflegebedarfs, Organisation, Gestaltung und Steuerung des Pflegeprozesses und die Analyse, Evaluation, Sicherung und Entwicklung der Pflegequalität), die nur durch Pflegefachfrauen oder -Männer beruflich durchgeführt werden dürfen.[3]

Im Rahmen von Modellvorhaben zur Weiterentwicklung des Pflegeberufs können „Kompetenzen zur Ausübung heilkundlicher [ärztlicher] Tätigkeiten“ vermittelt werden.[4]

Zu den Ausbildungszielen zählen auch explizit die fortlaufende Weiterentwicklung im Beruf und lebenslanges Lernen.[5]

Bezeichnungen der BerufeBearbeiten

Nach dem Pflegeberufegesetz tritt ab 2023 die Bezeichnung Pflegefachfrau bzw. -mann neben die Berufe in der Alten- und Kinderkrankenpflege. Die staatliche Erlaubnis berechtigt zum Führen der jeweiligen Berufsbezeichnung – es gibt neben den Pflegefachpersonen weiter Abschlüsse als Gesundheits- und Kinderkrankenpfleger/in und Altenpfleger/in.[6]

Übergangsbestimmungen, MantelgesetzBearbeiten

Zum Pflegeberufegesetz wurde gleichzeitig als Mantelgesetz, das bisherige Bestimmungen in anderen Gesetzen etc. anpasst, das Pflegeberufereformgesetz erlassen. Der dortige Artikel 1 bezieht sich auf das vorstehend genannte Pflegeberufegesetz.

Ausbildungs- und PrüfungsverordnungBearbeiten

Die Ausbildung und insbesondere deren Abschluss werden in der Pflegeberufe-Ausbildungs- und -Prüfungsverordnung - PflAPrV geregelt.[7]

Siehe auchBearbeiten

WeblinksBearbeiten

EinzelnachweiseBearbeiten

  1. § 62 - Pflegeberufegesetz
  2. Pflegeberufe-Ausbildungs- und -Prüfungsverordnung - PflAPrV, Text und Begründungen
  3. § 4 - Pflegeberufegesetz
  4. § 14 - Pflegeberufegesetz, § 63 Absatz 3c SGB V
  5. § 5 Absatz 1 - Pflegeberufegesetz
  6. Dokumentation der Schlussdebatte im Bundestag, 2017
  7. PflAPrV, abgerufen am 3. Januar 2021