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Partido Social Liberal

brasilianische politische Partei
Partido Social Liberal
Partido Social Liberal logo.svg
Jair Bolsonaro pela EC 77 - Médico Militar no SUS (cropped).jpg
Partei­vorsitzender Jair Bolsonaro
Gründung 1994
Haupt­sitz Brasília
Aus­richtung Nationalismus
Nationalkonservatismus
Wirtschaftsliberalismus
Antikommunismus
Rechtspopulismus
Religiöse Rechte
Farbe(n) Blau, Gelb, Grün
Parlamentssitze alle Mandate der Kommunalwahlen 2016 und der allgemeinen Wahlen 2018:
Gouverneure:
3/27

Senatoren:
4/81

Bundesabgeordnete:
52/513

Landesabgeordnete:
76/1024

Stadtpräfekten:
30/5570

Stadträte:
875/56810
Mitglieder­zahl 241.439 (Juli 2018)[1]
Website www.psl.org.br

Der Partido Social Liberal (PSL), deutsch Sozialliberale Partei, ist eine rechtsgerichtete Partei in Brasilien. Bei der Präsidentschaftswahl in Brasilien 2018 holte der Kandidat Jair Bolsonaro 46,3 % der gültigen Stimmen im ersten Wahldurchgang.

Inhaltsverzeichnis

GeschichteBearbeiten

Die Partei wurde 1994 gegründet, 1998 wurde sie offiziell vom Wahlgericht (Tribunal Superior Eleitoral, TSE) registriert. Sie war zunächst bürgerlich-zentristisch ausgerichtet. Von der Gründung bis 2018 war der Geschäftsmann und ehemalige Präsident von Sport Recife Luciano Bivar Parteivorsitzender der PSL. Sie kam in dieser Zeit nie über 0,2 % der landesweiten Stimmen und einen Sitz in der Abgeordnetenkammer hinaus. In der Legislaturperiode 2007–2011 war sie überhaupt nicht im Parlament vertreten. 2016 gründete sich die parteiinterne Gruppierung Livres, der vor allem jüngere Mitglieder angehörten, die der Partei eine ausgesprochen liberale und libertäre Ausrichtung geben wollten (individuelle Freiheiten, freier Markt, Legalisierung von Cannabis, gleichgeschlechtliche Ehe). Dazu gehörten z. B. der Journalist Leandro Narloch und der Politikwissenschaftler Fábio Ostermann.

Auf Einladung des Parteigründers Luciano Bivar trat im Januar 2018 der Rechtspopulist Jair Bolsonaro mit seinen Anhängern von der Partido Social Cristão zur PSL über.[2] Er wurde noch im selben Jahr zum Parteivorsitzenden und Präsidentschaftskandidaten gewählt. Dadurch verschob sich die Partei nach rechtsaußen. Die Livres verließen die PSL unmittelbar nach dem Beitritt Bolsonaros.[3] Inzwischen ist die Partei inhaltlich und personell ganz auf den Spitzenkandidaten Bolsonaro und dessen rechtspopulistische Positionen zugeschnitten. Bei der Parlamentswahl im Oktober 2018 wurde die PSL mit 11,7 Prozent stimmenstärkste Partei, in der Abgeordnetenkammer stellt sie seither mit 52 Repräsentanten die zweitstärkste Fraktion hinter der linken PT. Im Senat ist sie mit vier Mitgliedern vertreten. Jair Bolsonaro gewann den gleichzeitig stattfindenden ersten Wahlgang der Präsidentschaftswahl mit 46 Prozent. Am 28. Oktober 2018 wurde Bolsonaro im zweiten Wahlgang der Präsidentschaftswahl zum Präsidenten Brasiliens gewählt.[4]

Inhaltliche PositionenBearbeiten

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Die Ausrichtung der PSL ist gesellschaftspolitisch konservativ, wirtschaftspolitisch liberal.[5]

Sie fordert einen konsequenten Rückzug des Staates aus dem Wirtschaftsleben mit Privatisierungen in der Wirtschaft, der Bildung und im Gesundheitssystem. Die Partei befürwortet das Recht auf freien Waffenbesitz, der als Antwort aus die ausufernde Kriminalität im Lande gesehen wird. Im Gegensatz dazu sollen die sicherheitspolitischen Möglichkeiten für Polizei und Militär ausgebaut werden, die mit "harter Hand" gegen Drogen und Gewalt vorgehen soll, wobei auch Folter sowie "legale Exekutionen" durch die Polizei bei Anti-Drogen-Razzien in den Favelas erlaubt sein sollen.

Nationalparks und Schutzgebiete für Indigene sollen ohne Rücksicht auf die Interessen der Bewohner verkleinert werden, um Platz für mehr Ackerland zu schaffen. Die Partei lehnt Abtreibungen und die Anerkennung gleichgeschlechtlicher Partnerschaften ab. In dieser Hinsicht steht sie den Positionen evangelikal-fundamentalistischer Kirchen nahe.

Die Partei verwendet den Slogan Brasil acima de tudo, Deus acima de todos, zu deutsch Brasilien über alles, Gott über alle.

WeblinksBearbeiten

EinzelnachweiseBearbeiten

  1. Tribunal Superior Eleitoral: Estatísticas de eleitorado – Filiados. Abgerufen am 9. Oktober 2018 (brasilianisches Portugiesisch).
  2. Martina Farmbauer: Der aussichtsreiche Populist wittert seine Chance auf die Präsidentschaft. In: Aargauer Zeitung, 8. Januar 2018.
  3. Géssica Brandino: Depois de sair do PSL, Livres cria associação ainda sem partido. In: Folha de S. Paulo, 22. Januar 2018.
  4. Jair Bolsonaro é eleito presidente do Brasil. In: VEJA.com. (com.br [abgerufen am 28. Oktober 2018]).
  5. Politische Parteien und Wahlkampfkoalitionen, Auslandsbüro in Brasilien. In: Konrad-Adenauer-Stiftung. (kas.de [abgerufen am 9. Oktober 2018] – Parteienkurzbeschreibung, „Themendossier Superwahljahr 2018 in Brasilien“).