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Die Parlamentswahlen in Montenegro 2016 fanden am 16. Oktober 2016 statt und waren die vierten seit der Unabhängigkeit Montenegros im Jahre 2006. Die regierende Demokratische Partei der Sozialisten Montenegros von Premier Milo Đukanović, der die montenegrinische Politik seit 1991 prägt, tritt für den raschen Beitritt des Landes zur NATO ein, während die oppositionelle Demokratische Front Montenegros unter Andrija Mandić diesen ablehnt. Der außenpolitische Kurs des Landes war eines der Hauptthemen im Wahlkampf, wobei es in den Monaten zuvor immer wieder zu teils gewaltsamen Protesten kam. Ein weiteres Hauptziel der Opposition ist es, den seit 25 Jahren in wechselnden Ämtern (Präsident/Premier) regierenden Đukanović abzulösen.

Auf Einladung der montenegrinischen Regierung entsandte die OSZE eine Beobachtergruppe, die den Ablauf der Wahlen beobachten soll.[1]

Am Wahlsonntag kam es zu Festnahmen von 20 Personen, die laut Angaben der Staatsanwaltschaft einen Putsch gegen Premier Đukanović geplant hätten. Zudem war das Internet in Teilen eingeschränkt.[2]

WahlsystemBearbeiten

Die 81 Sitze im Parlament von Montenegro wurden in einem nationalen Verfahren gewählt. Es sind 41 Sitze für die Mehrheit ausreichend. Es gilt eine generelle Drei-Prozent-Hürde, die bei Parteien, die Minderheiten vertreten, welche im entsprechenden Gebiet maximal 15 % der Bevölkerung stellen, auf 0,7 Prozent sinkt.[3]

Wahlberechtigt waren etwa 530.000 von insgesamt 625.000 Einwohnern.[4]

ErgebnisseBearbeiten

Die DPS von Premier Đukanović erzielte 41,1 % der abgegebenen Stimmen und 36 Mandate. Damit ist sie zwar weiter die stärkste Fraktion im Parlament, verfehlte jedoch klar die absolute Mehrheit. Die Demokratische Front erreichte 20,6 % und 18 Sitze, das zweite große Oppositionsbündnis Ključ („Schlüsselkoalition“) 10,7 % und 9 Sitze. Auch den Demokraten von Aleksa Bečić stehen mit 10,0 % der Stimmen 8 Sitze zu. Kleinere Parteien, darunter Vertreter der nationalen Minderheiten (Albaner/Bosniaken/Kroaten), erreichten zusammen 10 Sitze und könnten so entscheidend für die Koalitionsbildung sein.[5]

Im Ergebnis der Wahlen wurde die Regierung Marković gebildet.

Partei Stimmen % Sitze +/–
Demokratische Sozialisten
Demokratska Partija Socijalista / Демократска партија социјалиста
158.301 41,42 36 5
Demokratische Front
Demokratski front / Демократски фронт
77.491 20,27 18 2
Schlüsselkoalition
Koalicija Ključ / Коалиција Кључ
42.271 11,06 9 0
Demokratisches Montenegro
Demokratska Crna Gora / Демократска Црна Гора
38.183 9,99 8 (neu) 8
Sozialdemokratische Partei Montenegros
Socijaldemokratska Partija / Социјалдемократска партија
19.997 5,23 4 2
Sozialdemokraten Montenegros
Socijaldemokrate Crne Gore / Социјалдемократе Црне Горе
12.447 3,26 2 (neu) 2
Bosniakische Partei
Bošnjačka Stranka / Бошњачка странка
12.236 3,20 2 1
Positives Montenegro
Pozitivna Crna Gora / Позитивна Црна Гора
5.058 1,32 0 7
Entschiedene Albaner
Албанци одлучнo / Shqiptarët të vendosur
4.839 1,27 1 0
Albanische Koalition 3.388 0,89 0 0
Kroatische Bürgerinitiative
Hrvatska građanska inicijativa / Хрватска грађанска иницијатива
1.801 0,47 1 0
Demokratische Allianz der Albaner 1.542 0,40 0 (neu)
Serbische Partei 1.210 0,32 0 (neu)
Bosnische Demokratische Gemeinschaft 1.140 0,30 0 (neu)
Alternatives Montenegro 877 0,23 0 (neu)
Partei der Rentner, der Behinderten und sozial Benachteiligten 774 0,20 0 0
Partei der serbischen Radikalen
Странка српских радикала / Stranka srpskih radikala
690 0,18 0 0
Ungültige/leere Stimmzettel 5.519
Gesamt 387.764 100 81 0
Registrierte Wähler / Wahlbeteiligung 528.817 73,33
Quelle: DIK

EinzelnachweiseBearbeiten

  1. Parliamentary Elections, 16 October 2016. OSZE, abgerufen am 16. Oktober 2016 (englisch).
  2. Der Standard: Festnahmen während der Wahl in Montenegro. Abgerufen am 16. Oktober 2016
  3. http://ipu.org/parline-e/reports/2385_B.htm
  4. Oslobodjenje.ba: Oko 530.000 Crnogoraca bira četvrti saziv parlamenta od nezavisnosti. Abgerufen am 16. Oktober 2016
  5. N1.rs: Rezultati izbora u Crnoj Gori: DPS-u najviše glasova. Abgerufen am 17. Oktober 2016