Parlamentswahl in Albanien 2017

Wahl zum albanischen Parlament
2013Parlamentswahl 20172021
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Gewinne und Verluste
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Sonst.

Am 25. Juni 2017 fand die Parlamentswahl in Albanien statt. Es war die achte Wahl zum Kuvendi i Shqipërisë, dem albanischen Parlament, seit dem Sturz des kommunistischen Regimes 1990/91. Ursprünglicher Wahltermin war der 18. Juni 2017. Die regierende Sozialistische Partei (PS) mit Edi Rama als Ministerpräsidenten und Vorsitzenden ging als Sieger aus der Wahl hervor.

19
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43
19 74 43 
Insgesamt 140 Sitze

Der Ablauf der Wahl galt als „ruhig“ und ordentlich, internationale Beobachter fordern aber noch immer einige Reformen.[1][2]

Vorgeschichte Bearbeiten

Bei den Wahlen im Sommer 2013 hat die PS die Mehrheit von der regierenden Demokratischen Partei (PD) unter Ministerpräsident Sali Berisha übernommen. Mit der Sozialistischen Bewegung für Integration (LSI) – eine Splitterpartei der Sozialisten, die zuvor Koalitionspartner der PD war – wurde eine Koalitionsregierung gebildet. Bei den Lokalwahlen 2015 mussten die Demokraten eine weitere Niederlage einstecken.

 
Protestzelt der Opposition in Tirana

Im Februar 2017 trat die sich in Opposition befindende Demokratische Partei in einen Protest, der mit einem Boykott der Parlamentssitzungen verbunden war. Sie forderten eine Rücktritt der Regierung, da diese keine fairen und freien Wahlen garantieren würde. Vor dem Ministerpräsidentenamt in Tirana auf dem Bulevardi Dëshmorët e Kombit wurde ein Protestcamp errichtet. In den 90 Tage langen Zeitraum des Protests fiel auch die Präsidentschaftswahl. Die Frist zur Einreichung der Listen mit Kandidaten für die kommenden Parlamentswahl ließ man verstreichen. Am 18. Mai einigten sich die Parteivorsitzende Edi Rama und Lulzim Basha auf einen Kompromiss: Der international vermitteltete Konsens unter Federführung des deutschen Europaabgeordneten David McAllister sah unter anderem die Verschiebung der Parlamentswahl um eine Woche, die Ernennung von sieben parteilosen Ministern durch die Opposition für eine „technische Regierung“ sowie mehrere Reformen beim Wahlverfahren vor.[1][3] Ihre Forderung nach einem Regierungsrücktritt konnte die PD nicht durchsetzen.

Eine Task Force unter der Leitung der neuen parteilosen stellvertretenden Ministerpräsidentin Ledina Mandija überwachte die vereinbarten Anpassungen am Wahlprozess.[4]

Wahlsystem Bearbeiten

Die Abgeordneten des 140 Sitze zählenden Parlaments wurden in zwölf Wahlkreisen, die den zwölf Qarks entsprechen, in Verhältniswahl mit unveränderbaren Parteilisten ermittelt. Die Wahlhürde lag bei 3 % für Parteien und 5 % für Allianzen.[5] Die Sitze wurden nach dem D’Hondt-Verfahren auf die Allianzen und dann nach dem Sainte-Laguë-Verfahren auf die Parteien verteilt.[6]

Aufgrund veränderten Bevölkerungszahlen änderten sich die Anzahl Sitze in einigen Wahlkreisen: Tirana hatte zwei Sitze mehr und Durrës einen, während Korça, Berat und Kukës je einen Sitz abgeben mussten.[7]

Registrierte Parteien und Koalitionen Bearbeiten

Insgesamt traten 18 Parteien an.[8] Drei von ihnen hatten den ursprünglichen Anmeldetermin verpasst, wurden aber noch nachträglich zugelassen, nachdem die PD ihren Boykott beendet hatte. Zwei weiteren wurden nicht mehr zugelassen.[9] Koalitionen waren dieses Mal nicht zugelassen.[10]

Partei Abkürzung Ausrichtung Vorsitzender Stimmenanteil 2013
Sozialistische Partei PS Sozialdemokratie Edi Rama 41,4 %
Demokratische Partei PD Konservatismus, Wirtschaftsliberalismus Lulzim Basha 31,8 %
Sozialistische Bewegung für Integration LSI Sozialdemokratie Ilir Meta 10,4 %
Partei für Gerechtigkeit, Integration und Einheit PDIU Nationalliberalismus, Çamen-Nationalismus Shpëtim Idrizi 02,6 %
LIBRA LIBRA Linksliberalismus Ben Blushi neu
SFIDA! SFIDA! Politische Mitte Hektor Ruci neu
Republikanische Partei PR Nationalkonservatismus Fatmir Mediu 03,0 %
Christlich-Demokratische Partei PKD Christdemokratie Dhimitër Muslia 0,8 %
Christdemokratische Bewegung PBDK Christdemokratie <0,1 %
Christdemokratische Allianz ADK Christdemokratie <0,1 %
Sozialdemokratische Partei PSD Sozialdemokratie Skënder Gjinushi 0,6 %
Partei Soziale Demokratie PDS Sozialdemokratie 0,7 %
Demokratische Allianz AD Liberalismus Eduard Abazi <0,1 %
Neuer Demokratischer Wind FRD Liberalismus Bamir Topi
Nationale Albanische Allianz AAK <0,1 %
Ethnisch-Griechische Minderheit für die Zukunft MEGA griechische Minoritätenpolitik 0,2 %
Kommunistische Partei PKSH Kommunismus <0,1 %
Volksallianz für Gerechtigkeit APD

Ergebnisse Bearbeiten

Die Wahlbeteiligung war mit 46,72 % sehr niedrig.[11] Mögliche Gründe hierfür wurden im heißen Wetter und im gleichentags stattfindenden Fest des Fastenbrechens gesehen.[12] Nachwahlbefragungen sagten am Sonntagabend einen deutlichen Sieg der PS voraus.[13]

Die Sozialisten erhielten am meisten Stimmen und erzielten mit 74 Mandaten eine absolute Mehrheit im neuen Parlament. Die LSI kam auf 19 Mandate, die PD auf 43, die PDIU auf 3 Mandate, und die PSD errang ein Mandat.

 
Sitze im neuen Parlament
Partei Stimmen % Sitze ±
Sozialistische Partei 761.932 48,34 74 +9
Demokratische Partei 454.319 28,82 43 −7
Sozialistische Bewegung für Integration 224.961 14,27 19 +3
Partei für Gerechtigkeit, Integration und Einheit 75.591 4,80 3 −1
LIBRA 19.664 1,25 0 neu
Sozialdemokratische Partei 14.985 0,95 1 +1
Neuer Demokratischer Wind 5.112 0,32 0 0
Republikanische Partei 3.821 0,24 0 −3
SFIDA! 3.523 0,22 0 neu
Partei Soziale Demokratie 2.526 0,16 0 0
Christlich-Demokratische Partei 2.516 0,16 0 −1
Ethnisch-Griechische Minderheit für die Zukunft 2.283 0,14 0 0
Volksallianz für Gerechtigkeit 1.490 0,09 0 neu
Kommunistische Partei 1.026 0,07 0 0
Christdemokratische Bewegung 910 0,06 0 neu
Christdemokratische Allianz 765 0,05 0 0
Demokratische Allianz 538 0,03 0 0
Nationale Albanische Allianz 353 0,02 0 neu
Ungültige & leere Stimmen 31.730
Total 1.607.725 100 140 0
Registrierte Wähler/Beteiligung 3.452.324 46,57
Quelle: CEC (99,42 % der Wahllokale berücksichtigt)

Weblinks Bearbeiten

Commons: Parlamentswahl in Albanien 2017 – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

Einzelnachweise Bearbeiten

  1. a b Contestants campaigned freely, fundamental freedoms respected in Albania elections, but politicized election administration reduced trust in process, international observers say. In: OSZE. 26. Juni 2017, abgerufen am 26. Juni 2017 (englisch).
  2. Hahn and Mogherini comment Albania's elections. In: Top Channel. 26. Juni 2017, abgerufen am 28. Juni 2017 (englisch).
  3. Shqipëri: Dështimi i tretë për zgjedhjen e presidentit. In: evropaelire.org. 27. April 2017, abgerufen am 26. Juni 2017 (albanisch).
  4. Zhvillohet mbledhja e parë e Task-Forcës e kryesuar nga zv/Kryeministrja Mandija. In: Kryeministria. 5. Juni 2017, abgerufen am 26. Juni 2017 (albanisch).
  5. Election Profile IFES
  6. Inter-Parliamentary Union: Albania (Kuvendi), Electoral system. In: IPU PARLINE Database. Abgerufen am 26. Juni 2017 (englisch).
  7. Harta e re elektorale, një mandat më pak Kukësit, Korçës e Beratit. In: Shqiptarja.com. 3. Dezember 2016, archiviert vom Original (nicht mehr online verfügbar) am 8. Februar 2017; abgerufen am 26. Juni 2017 (albanisch).  Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/shqiptarja.com
  8. Numërohen mbi 95% e votave, KQZ: Ja si shpërndahen 140 mandatet. In: Koha Jonë. 27. Juni 2017, abgerufen am 28. Juni 2017 (albanisch).
  9. Albania, Parliamentary Elections, 25 June 2017: Statement of Preliminary Findings and Conclusions | OSCE. In: OSZE. 26. Juni 2017, abgerufen am 29. Juni 2017 (englisch).
  10. Vincent W.J. van Gerven Oei: The Curious International Acclaim for the Elections. In: Exit. 28. Juni 2017 (exit.al [abgerufen am 29. Juni 2017]).
  11. KQZ: Kurzmitteilung. In: Twitter. 27. Juni 2017, abgerufen am 28. Juni 2017 (albanisch).
  12. Clemens Verenkotte: Wahl in Albanien: Sieger ohne großen Jubel. In: tagesschau.de. 26. Juni 2017, abgerufen am 26. Juni 2017.
  13. IPR/Ora News Exit Poll: PS Wins with 45–49%. In: Exit. 25. Juni 2017 (exit.al [abgerufen am 26. Juni 2017]).