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Die Parlamentswahl 2016 im Iran fand am 26. Februar 2016 statt. Stimmberechtigt waren etwa 55 Millionen Iraner. Es war die zehnte Wahl seit der Islamischen Revolution von 1979. Die vorherige Wahl fand im März 2012 statt.

Insgesamt kandidierten 6.230 Bewerber um einen der 290 Sitze im iranischen Parlament zu erhalten, darunter 586 Frauen. Bevor die Liste der Bewerber von der Wahlleitung offiziell bekannt gegeben wurde, wurden alle Bewerber vom Wächterrat auf Verfassungskonformität überprüft. Bewerbern, die dem Wächterrat als nicht verfassungskonform erschienen, wurde die Zulassung zur Parlamentswahl verweigert. Fast die Hälfte der ursprünglichen Kandidaten (ca. 5.770 von ca. 12.000) schloss er von der Wahl aus.

Neben dem Parlament wird auch der 86 Mitglieder fassende Expertenrat neu gewählt.

Unterstützung für den Reformkandidaten Mohammad Reza Aref

Inhaltsverzeichnis

VorgeschichteBearbeiten

Der Wahlkampf fand vor dem Hintergrund der Einigung des Irans mit den Weltmächten über das Iranische Atomprogramm sowie die daraus resultierenden Lockerungen der Wirtschaftssanktionen statt. Während die, dem Präsidenten Hassan Rohani nahestehenden, Reformer und moderate Konservative durch die Sanktionslockerungen auf wirtschaftliche Verbesserungen hoffen, geben die Konservativen Ruhani eine wesentliche Mitschuld für die ökonomische Stagnation der vergangenen Jahre. Sie betonen besonders die gute Sicherheitslage und schreiben diese dem Staatsoberhaupt Ajatollah Ali Chamenei zu. Nach zwölf Jahren könnten erstmals die Reformer die Mehrheit von den Konservativen übernehmen. Besonders die Reformer bewarben die Nichtwähler und hofften auf eine hohe Wahlbeteiligung.[1]

Die beiden ehemaligen Präsidenten Mohammad Chātami und Akbar Hāschemi Rafsandschāni riefen öffentlich zur Wahl der reformorientierten Kandidaten auf. Beide treten bei der Wahl des Expertenrates an und werden zu den moderaten Kandidaten gezählt, die den Einfluss der Konservativen zurückdrängen wollen. Chatami schlug vor, die gemeinsame Kandidatenliste der Reformer und Moderaten „Liste der Hoffnung“ zu nennen.[2]

Von den etwa 12.000 Bewerbern um einen der 290 Parlamentssitze ließ der Wächterrat ursprünglich nur 4.700 zu. Das bedeutet 60,9 % Bewerber wären abgelehnt geworden – dies wäre der höchste Wert seit der islamischen Revolution 1979. Von den rund 3.000 Reformern würden lediglich 30 Personen zugelassen sein.[3] Nachdem Präsident Hassan Ruhani öffentlich den Wächterrat für diese Entscheidung rügte, widerrief dieser den Ausschluss von 1.530 Bewerbern (meist Reformer) sodass nun 6.230 Bewerber zugelassen sind.[4] 586 Frauen sind unter den Bewerbern, was etwa doppelt so viel wie bei der letzten Wahl sind und einen neuen Höchstwert für iranische Parlamentswahlen darstellt.[5]

Einen Tag vor der Parlamentswahl zogen, parteiübergreifend, 1.385 der zugelassenen Kandidaten ihre Kandidatur zurück um aussichtsreichere Bewerber zu unterstützen. Die Anzahl der Kandidaten sinkt damit auf 4.844 Personen.[6]

Ablauf der WahlBearbeiten

 
Präsident Rohani bei der Stimmabgabe

Am Wahltag waren etwa 55 Millionen Iraner zur Wahl aufgerufen, davon rund 8,5 Millionen in der Hauptstadt Teheran. Laut Angaben des iranischen Innenministeriums zeichnete sich eine hohe Wahlbeteiligung ab, Präsident Rohani rechnete mit mehr als 70 % Wahlbeteiligung. Die Wahllokale sollten ursprünglich um 18:00 Uhr (Ortszeit) schließen, aufgrund des großen Andrangs wurden sie erst fast 6 Stunden später geschlossen. Zwischenfälle oder Unregelmäßigkeiten habe es, laut dem Innenministerium, nicht gegeben. Erste Ergebnisse wurden für den folgenden Tag erwartet.[7]

Zum Lager der Reformer, die als Hoffnungsliste antrat, zählen unter anderem die Partizipationsfront des islamischen Iran, der Verband der kämpfenden Geistlichkeit und die Organisation der Mudschahedin der Islamischen Revolution. Zu den Hardlinern, die als Große Koalition der Prinzipalisten antraten, zählt die Vereinigung der kämpfenden Geistlichkeit.

Ergebnis der ersten RundeBearbeiten

Von den 290 Parlamentssitzen gingen 103 an Konservative oder ihnen nahestehende Politiker; Gemäßigte und Reformer oder ihnen nahestehende Kandidaten erhielten 95 Mandate. 14 Parlamentssitze gingen an unabhängige Kandidaten, deren politische Positionierung noch unklar erscheint. Außerdem gewannen fünf Vertreter religiöser Minderheiten einen Parlamentssitz sowie vier gemäßigte Konservative, die von Reformern unterstützt wurden.[8]

Das Zwischenergebnis nach 239 von 290 ausgezählten Wahlbezirken war wie folgt:

Lager Anteil in % Sitze
Reformer 38 83
Konservative 29 64
Unabhängige 25 55
Konstitutionalisten 5 10
Religiöse Minderheiten 2 5
Quelle: http://www.khabaronline.ir/detail/514130/Politics/election

ErgebnisBearbeiten

 
Karte zu den Wahlkreisgewinnern
  • Reformer
  • Konservative
  • Volksstimme
  • Unabhängige
  • Stichwahl
  • Am 29. April fand die Stichwahl zur Vergabe der restlichen 69 Sitze statt. Die Reformer errangen einen Erfolg.[9][10][11][12][13][14][15][16][17]

    Das Endergebnis ist folgendes:

    Lager Anteil in % Sitze
    Reformer 41,7 121
    Konservative 28,6 83
    Unabhängige/Sonstige 23,4 68
    Konstitutionalisten 3,8 11
    Religiöse Minderheiten 1,7 5
    Quelle: http://khabaronline.ir/%28X%281%29S%28gir3jkgiutacpag5xyfhzrof%29%29/detail/531930/Politics/election
    Stimmen Anteil in %
    Wahlberechtigte 55.000.000 100
    Wähler ? ?
    registrierte Kandidaten 12.000 100
    zugelassene Kandidaten 6230 51,9
    angetretene Kandidaten 4844 77,8
    gewählte männliche Kandidaten ? ?
    gewählte weibliche Kandidaten ? ?

    Siehe auchBearbeiten

    WeblinksBearbeiten

      Commons: Parlamentswahl im Iran 2016 – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

    EinzelnachweiseBearbeiten

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    1. Niedrige Wahlbeteiligung hilft Hardlinern (Memento des Originals vom 22. Februar 2016 im Internet Archive)   Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/www.stuttgarter-nachrichten.de
    2. Khatami und Rafsanjani werben für Reformer, NZZ, 22. Februar 2016
    3. Ruhani kämpft gegen Irans Hardliner
    4. Wächterrat lässt mehr Kandidaten zu
    5. Mehr Frauen streben Parlamentssitz an
    6. 1.400 Bewerber ziehen Kandidatur zurück
    7. Parlamentswahlen im Iran nach Verlängerung beendet
    8. Rückendeckung für Rouhanis Reformer, tagesschau.de, 29. Februar 2016
    9. http://www.dw.com/de/stichwahl-um-restliche-pl%C3%A4tze-in-irans-parlament-angelaufen/a-19223994
    10. https://de.qantara.de/content/botschaft-der-iran-wahl-hardliner-nein-danke
    11. Hardliner-Schwund im iranischen Parlament. In: derStandard.at. 1. Mai 2016, abgerufen am 9. Dezember 2017.
    12. Reformer verfehlen trotz Gewinnen wichtige Marke. In: nzz.ch. 30. April 2016, abgerufen am 14. Oktober 2018.
    13. http://www.handelsblatt.com/politik/international/iran-reformer-gewinnen-auch-die-stichwahl-/13528470.html
    14. http://www.derbund.ch/ausland/naher-osten-und-afrika/Turbulente-Stichwahlen-im-Iran/story/26525230
    15. http://www.wienerzeitung.at/meinungen/analysen/816424_Perser-haben-genug-von-den-Hardlinern.html
    16. http://www.tt.com/politik/weltpolitik/11444619-91/die-botschaft-der-iran-wahl-hardliner---nein-danke.csp
    17. http://www.stimme.de/deutschland-welt/nachrichten/dw/Innenpolitik-Wahlen-Parlament-Iran-Medien-Reformer-gewinnen-auch-die-Stichwahl-im-Iran;art295,3625322