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Parlament von Sri Lanka

Einkammerparlament in Sri Lanka

Das Parlament von Sri Lanka mit Sitz in Sri Jayawardenepura (Kotte) ist ein Einkammerparlament mit 225 Mitgliedern.

Parlament von Sri Lanka
Basisdaten
Sitz: Kotte
Legislaturperiode: 6 Jahre[1]
Abgeordnete: 225
Aktuelle Legislaturperiode
Letzte Wahl: Parlamentswahl in Sri Lanka 2015
6
6
16
1
95
106
16 95 106 
Sitzverteilung:
Regierung (107):

United National Front for Good Governance (UNFGG) (106)
Sri Lanka Muslim Congress (SLMC) (1)

Punktuelle Unterstützung der Regierung (22):
Tamil National Alliance (TNA) (16)
Janatha Vimukthi Peramuna (JVP) (6)

Opposition (96):
United People’s Freedom Alliance (UPFA) (95)
Eelam People's Democratic Party (EPDP) (1)

Website
www.parliament.lk

GeschichteBearbeiten

Die Geschichte des Parlaments reicht bis in das Jahr 1833 zurück, als der damalige Gouverneur von Britisch-Ceylon, Robert Wilmot-Horton, einen Legislativrat (Legislative Council) ins Leben rief. Er folgte damit den Empfehlungen der Colebrooke–Cameron Commission, die eine Modernisierung der Verwaltung Ceylons empfohlen hatte. Der Legislativrat hatte eine beratende Funktion bei gesetzgeberischen Aufgaben. Zunächst setzte sich der Legislativrat ausschließlich aus ernannten Mitgliedern zusammen. Ab 1911 wurden einzelne Mitglieder gewählt, wobei das Wahlrecht noch äußerst beschränkt war. Sukzessive wurde das Wahlrecht immer weiter ausgeweitet und 1931 das allgemeine Wahlrecht eingeführt. Den Empfehlungen der Soulbury Commission folgend wurde 1944 ein parlamentarisches System nach Westminster-Vorbild etabliert. Das Parlament setzte sich aus zwei Häusern, dem Abgeordnetenhaus (House of Representatives) und dem Senat (Senate) zusammen. Der Senat bestand aus 30 Mitgliedern, die je zur Hälfte vom Abgeordnetenhaus gewählt und vom Generalgouverneur, dem Vertreter der britischen Krone, nominiert wurden. Der Senat wurde am 2. Oktober 1971 abgeschafft. Die Phasen und Bezeichnungen des Parlaments waren zusammengefasst die folgenden:[2]

  • 1833–1931 Legislative Council (Legislativrat) - 49 Mitglieder
  • 1931–1947 State Council (Staatsrat) - 61 Mitglieder
  • 1947–1972 House of Representatives (Abgeordnetenhaus) - 101 Mitglieder, ab 1960 157 Mitglieder
  • 1972–1978 National State Assembly (Nationale Staatsversammlung) - 168 Mitglieder
  • seit 1978 Parliament (Parlament) - 225 Mitglieder

Wahlrecht und WahlsystemBearbeiten

Das aktive Wahlrecht haben alle Bürger Sri Lankas über 18 Jahren, sofern sie nicht geisteskrank, zum Tode oder zu Freiheitsstrafe über sechs Monaten oder für Wahlbetrug verurteilt sind. Wählbar sind Bürger über 18 Jahren, die nicht für bestimmte Konkursstraftaten oder Bestechung verurteilt sind. Mitglieder von Polizei und Streitkräften, Angehörige der Judikative sowie Inhaber bestimmter Ämter dürfen nicht gleichzeitig Abgeordnete sein.

196 Abgeordnete werden alle sechs Jahre[1] in 22 Mehrpersonenwahlkreisen (4 bis 20 Sitze) nach Verhältniswahl mit Präferenzsystem direkt gewählt: Jeder Wähler gibt seine Stimme für eine Liste und drei ihrer Kandidaten ab. Als Sperrklausel muss eine Liste ein Achtel der Stimmen in einem Wahlkreis erreichen. 29 weitere Sitze werden in einem landesweiten Wahlkreis proportional an die Listen vergeben.[3]

Wahlen seit 2004Bearbeiten

Die Parlamentswahl in Sri Lanka am 2. April 2004 waren um drei Jahre vorgezogene Neuwahlen, nachdem Präsidentin Chandrika Kumaratunga (Sri Lanka Freedom Party, SLFP) das Parlament am 7. Februar aufgelöst hatte. Die United People’s Freedom Alliance (UPFA), das Wahlbündnis von Präsidentin Kamaratunga, gewann über 4 Millionen Stimmen und 105 Sitze (+12), während die bisher regierende United National Front von Premierminister Ranil Wickremesinghe 3,5 Millionen Stimmen und 82 Sitze errang. Nach der Wahl beauftragte Präsidentin Kamaratunga den bisherigen Oppositionsführer Mahinda Rajapaksa (SLFP) als Premierminister mit der Regierungsführung. Das neue Parlament trat erstmals am 22. April 2004 zusammen.

Nach der Auflösung des Parlaments im Februar 2010 durch Mahinda Rajapaksa, seit 2005 Präsident von Sri Lanka, fanden Parlamentswahlen am 8. April 2010 statt. Die Wahl wurde von der UPFA, der Partei des regierenden Präsidenten Rajapaksas gewonnen (60,33 % und 144 Sitze).

Kurz vor und nach der Präsidentschaftswahl vom 8. Januar 2015 kam es zu einer inneren Spaltung der UPFA-Fraktion im Parlament. Eine Minderheit unterstützte die nach der Wahl durch den neu gewählten Präsidenten Maithripala Sirisena ins Amt berufene Regierung unter dem UNP-Ministerpräsidenten Ranil Wickremesinghe, während die Mehrheit der UPFA-Abgeordneten in die Opposition ging.

Die Parlamentswahl in Sri Lanka 2015 fand am 17. August 2015 statt. Die United National Party (UNP) des amtierenden Regierungschefs Ranil Wickremesinghe gewann 106 von 225 Parlamentssitzen und wurde damit stärkste Partei.

ParlamentsgebäudeBearbeiten

Das Parlamentsgebäude befindet sich in auf einer Insel im See Diyawanna Oya in Sri Jayawardenepura (Kotte), ungefähr 16 Kilometer östlich von Colombo. Das Gebäude wurde von dem Architekten Geoffrey Bawa im Stil des tropical modernism entworfen[4][5] und im April 1982 von J.R. Jayewardene eröffnet. Bis 1983 residierte das Parlament im 1929 von der britischen Kolonialmacht erbauten Gebäude des damaligen Legislative Council of Ceylon.

WeblinksBearbeiten

EinzelnachweiseBearbeiten

  1. a b CHAPTER X THE LEGISLATURE, Paragraph 62 (2), The Constitution of the Democratic Socialist Republic of Sri Lanka (AS AMENDED UP TO 09th SEPTEMBER, 2010) Revised Edition – 2011
  2. Evolution of the Parliamentary System. Webseite des Parlaments von Sri Lanka, 11. September 2012, abgerufen am 19. Oktober 2019 (englisch).
  3. IPU PARLINE database: SRI LANKA (Parliament), Full text. In: www.ipu.org Interparlamentarische Union. Abgerufen am 4. November 2015.
  4. New Parliament Geoffrey Bawa of Sri Lanka, Archnet
  5. Sri Lanka - A Wiki on National Parliament Buildings Worldwide. In: www.places-of-power.org. Abgerufen am 4. November 2015.

Koordinaten: 6° 53′ 12,6″ N, 79° 55′ 7,2″ O