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Ortsgemeinde

bestimmte Form einer Gemeinde in Rheinland-Pfalz, der Schweiz und Österreich

Als Ortsgemeinde werden in Rheinland-Pfalz, in der Schweiz und in Österreich jeweils verschiedene Verwaltungseinheiten bezeichnet.

Rheinland-PfalzBearbeiten

In Rheinland-Pfalz steht der Status „Ortsgemeinde“ für eine rechtlich eigenständige Gemeinde, die einer Verbandsgemeinde als Verwaltungseinheit angehört. Auch Städte können einer Verbandsgemeinde angehören, werden aber nach der rheinland-pfälzischen Gemeindeordnung nicht als Ortsgemeinden bezeichnet, obwohl sie innerhalb der Verbandsgemeinde keine besonderen Rechte haben. Häufig sind sie aber Sitz und Namensgeber der jeweiligen Verbandsgemeinde.

Soweit eine Gemeinde nicht einer Verbandsgemeinde angehört, trägt sie den Status „verbandsfreie Gemeinde“, bei Städten „verbandsfreie Stadt“.

Jede Ortsgemeinde ist rechtlich selbständig und hat einen Ortsgemeinderat, dem ein Ortsbürgermeister vorsteht, und einen eigenen Haushaltsplan. Über Einnahmen, insbesondere die Steuerhebesätze zur Gewerbesteuer und zur Grundsteuer sowie über ihre Ausgaben entscheiden die Ortsgemeinden selbst. Ortsgemeinden haben jedoch im Gegensatz zu verbandsfreien Gemeinden keine eigene Verwaltung. Die Verbandsgemeindeverwaltung führt nach der rheinland-pfälzischen Gemeindeordnung die Verwaltungsgeschäfte der Ortsgemeinden in deren Namen und deren Auftrag. Sie ist dabei an Beschlüsse der Ortsgemeinderäte und an Entscheidungen der Orts- bzw. Stadtbürgermeister gebunden.

Mit der in Rheinland-Pfalz getroffenen Regelung konnte man bei der Gemeindereform der 1970er Jahre die Selbständigkeit der teils recht kleinen Gemeinden aufrechterhalten und dennoch durch die Einrichtung von Verbandsgemeinden die Kommunalverwaltung effizienter gestalten und insgesamt neu organisieren. In den meisten anderen Ländern mussten bei der Gemeindereform viele Gemeinden ihre Selbständigkeit aufgeben und wurden zu Ortsteilen bzw. Gemeinde- oder Stadtteilen von größeren Kommunen.

SchweizBearbeiten

Gemeinde in der Schweiz

In der Schweiz hat der Begriff je nach Kanton eine unterschiedliche Bedeutung:

ÖsterreichBearbeiten

In Österreich wird der Ausdruck Ortsgemeinde vor allem synonym für den Begriff (politische) Gemeinde verwendet, die Verwaltungseinheit Österreichs der Kommunalebene.

„Soweit in den folgenden Artikeln von Gemeinden die Rede ist, sind darunter die Ortsgemeinden zu verstehen.“

Art. 115 (1) Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG) Fünftes Hauptstück, Selbstverwaltung, A. Gemeinden

Der Begriff stammt aus der Zeit der Reformen 1848/1849, als sich erstmals selbständige Gemeinden konstituierten. Die Bezeichnung Ortsgemeinde wurde damals einerseits zur Abgrenzung gegenüber den damals angedachten, aber nicht eingeführten, Bezirks- und Kreisgemeinden geschaffen,[1] andererseits zur Unterscheidung von den Steuer- bzw. Katastralgemeinden.

Gelegentlich wird der Begriff Ortsgemeinde im Gegensatz zu Markt- und Stadtgemeinde gebraucht. Eindeutiger ist es jedoch, in diesem Zusammenhang von der bloßen Ortsgemeinde zu sprechen, da ja Markt- und Stadtgemeinden ebenfalls Ortsgemeinden im Sinne der Bundesverfassung sind.

Siehe auchBearbeiten

WeblinksBearbeiten

EinzelnachweiseBearbeiten

  1. Wilhelm Rausch: Gebiets- und Namensänderungen der Stadtgemeinden Österreichs. (= Forschungen zur Geschichte der Städte und Märkte Österreichs, Band 2). Linz, 1989. S. 5.