Oberlandesgericht Nürnberg

Eines von drei bayerischen Oberlandesgerichten

Das Oberlandesgericht Nürnberg (kurz OLG Nürnberg) ist neben dem Oberlandesgericht Bamberg und dem Oberlandesgericht München eines von drei bayerischen Oberlandesgerichten.

Ostbau Justizpalast Nürnberg
Justizpalast, Blick von Südosten (2017)

Gerichtssitz und -bezirkBearbeiten

Der Sitz des Oberlandesgerichts ist in Nürnberg; der Bezirk des Gerichts umfasst die Regierungsbezirke Mittelfranken, Oberpfalz sowie die zum Landgerichtsbezirk Regensburg gehörigen Teile von Niederbayern.

Im Bezirk des Oberlandesgerichts sind 4.716 Rechtsanwälte und Syndikusrechtsanwälte zugelassen (Stand: 1. Januar 2018).[1]

GerichtsgebäudeBearbeiten

Zusammen mit dem Landgericht Nürnberg-Fürth und dem Amtsgericht Nürnberg ist das OLG im Nürnberger Justizpalast in der Fürther Straße 110 untergebracht.

Über- und nachgeordnete GerichteBearbeiten

Das dem Oberlandesgericht Nürnberg übergeordnete Gericht ist der Bundesgerichtshof in Karlsruhe. Nachgeordnet sind die Landgerichte in Amberg, Ansbach, Nürnberg-Fürth, Regensburg und Weiden.

LeitungBearbeiten

GeschichteBearbeiten

1871 wurde im Königreich Bayern das Appellationsgericht Nürnberg eingerichtet. Die Appellationsgerichte urteilten in Senaten mit jeweils fünf Mitgliedern. 1873 wurden die Appellationsgerichte für Oberpfalz und Mittelfranken in Nürnberg zusammengefasst. Das Appellationsgericht Amberg wurde damit aufgelöst und seine Aufgaben dem in Nürnberg übertragen. 1879 wurde das Appellationsgericht Nürnberg mit dem Inkrafttreten des Deutschen Gerichtsverfassungsgesetzes in ein Oberlandesgericht umgewandelt.[6]

In diesem Gebäudekomplex fanden nach dem Zweiten Weltkrieg die Nürnberger Prozesse statt,[7] woran das im Justizgebäude untergebrachte Memorium Nürnberger Prozesse erinnert.

Bekannte Verfahren in AuswahlBearbeiten

Bekannte Richter in AuswahlBearbeiten

Sachliche Zuständigkeiten und interne OrganisationBearbeiten

RechtspflegeBearbeiten

Das Oberlandesgericht Nürnberg ist im Bereich der ordentlichen Gerichtsbarkeit überwiegend für Rechtsmittel in Zivil- und Strafsachen zuständig. Die Zuständigkeit für Rechtsmittel im Bereich der freiwilligen Gerichtsbarkeit liegt für den gesamten Freistaat Bayern beim OLG München.

Es bestehen beim OLG Nürnberg insgesamt 21 Senate:

  • 11 Zivilsenate Kartellsenat
  • 4 Zivilsenate und Senate für Familiensachen
  • 2 Strafsenate (einer davon zugleich Bußgeldsenat)
  • 1 Fideikommißsenat
  • 1 Senat für Baulandsachen
  • 1 Senat für Steuerberater- und Steuerbevollmächtigtensachen
  • 1 Wiedergutmachungssenat

Das Oberlandesgericht Nürnberg ist ferner Schifffahrtsobergericht für die Schifffahrtsgerichte im Freistaat Bayern.

PersonalverwaltungBearbeiten

Das Oberlandesgericht ist hinsichtlich der Richter und Beamten personalführende Behörde aller nachgeordneten Gerichte und spricht für diese Ernennungen, Beförderungen und Disziplinarmaßnahmen aus.

Elektronische DatenverarbeitungBearbeiten

Ende Februar 2016 wurde im Rahmen der Heimatstrategie von Finanzminister Markus Söder die „Gemeinsame Informationstechnologie-Stelle der bayerischen Justiz“ aus der Zuständigkeit des OLG Münchens gelöst und dem OLG Nürnberg unterstellt. Der Hauptsitz der Behörde wurde nach Amberg verlegt und ihr Name in „IT-Servicezentrum der bayerischen Justiz“ geändert. Sie betreut bayernweit Gerichte und Staatsanwaltschaften in IT-Angelegenheiten.

Siehe auchBearbeiten

WeblinksBearbeiten

EinzelnachweiseBearbeiten

  1. Bundesrechtsanwaltskammer, www.brak.de: Große Mitgliederstatistik zum 01.01.2018. (PDF; 37,3 kB) Abgerufen am 5. September 2018.
  2. Lothar Gruchmann: Justiz im Dritten Reich 1933–1940. Anpassung und Unterwerfung in der Ära Gürtner (= Quellen und Darstellungen zur Zeitgeschichte. Band 28). 3., verbesserte Auflage. Oldenbourg Wissenschaftsverlag, München 2001, ISBN 3-486-53833-0, S. 1213 (online).
  3. OLG-Präsident Küspert geht nach München. In: Mittelbayerische Zeitung, vom 25. November 2014.
  4. Bayerischer Rechts- und Verwaltungsreport vom 25. November 2014.
  5. Bayerische Staatsregierung: Bayerisches Kabinett ernennt Ministerialdirigenten Dr. Thomas Dickert zum Präsidenten des Oberlandesgerichts Nürnberg mit Wirkung vom 1. April 2018. Pressemitteilung vom 6. Dezember 2017; abgerufen am 7. Juni 2018
  6. Wilhelm Volkert (Hrsg.): Handbuch der bayerischen Ämter, Gemeinden und Gerichte 1799–1980. Beck, München 1983, ISBN 3-406-09669-7, S. 117–118, 605.
  7. IMT

Koordinaten: 49° 27′ 17″ N, 11° 2′ 47″ O