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Nationaler Volkskongress

Parlament der Volksrepublik China

Der Nationale Volkskongress (deutsche Abkürzung: NVK; chinesisch 全国人民代表大会, Pinyin Quánguó Rénmín Dàibiǎo Dàhuì; Kurzform: 人大, Réndà) ist das Parlament der Volksrepublik China. Seit 2013 ist Zhang Dejiang Vorsitzender des NVK.

全国人民代表大会
Nationaler Volkskongress
Emblem Die Große Halle des Volkes
Logo Die Große Halle des Volkes
Basisdaten
Sitz: Große Halle des Volkes, Peking
Legislaturperiode: 5 Jahre
Erste Sitzung: 15. September 1954[1]
Abgeordnete: 2.987[2]
Aktuelle Legislaturperiode
Letzte Wahl: Oktober 2012 bis Februar 2013
Vorsitz: Vorsitzender
Zhang Dejiang (KPCh)
2157
830
2157 830 
Sitzverteilung:
  • KPCh 2.157
  • Blockparteien 830
  • Website
    www.npc.gov.cn

    In der Regel besteht der Nationale Volkskongress aus rund 3.000 Mitgliedern und ist damit das größte Parlament der Welt.

    Rechtsgrundlage sind Artikel 57 bis 78 der Verfassung der Volksrepublik China.[3]

    Inhaltsverzeichnis

    SitzBearbeiten

    Die Sitzungen des Nationalen Volkskongresses finden in der Großen Halle des Volkes in Peking statt, laut Artikel 61 der Verfassung einmal jährlich (gewöhnlich im März). 2017 tagte der Volkskongress vom 5. bis zum 15. März.[4]

    ZusammensetzungBearbeiten

    WahlBearbeiten

    Die Abgeordneten werden „von den Provinzen, den autonomen Regionen, den regierungsunmittelbaren Städten, den Sonderverwaltungsregionen und den Armee-Einheiten gewählt. Alle nationalen Minderheiten sind berechtigt, angemessen vertreten zu sein.“ (Artikel 59 der Verfassung)[5].

    Die Legislaturperiode dauert fünf Jahre (Artikel 60 der Verfassung).

    DelegationenBearbeiten

    Die Abgeordneten bilden je nach Wahleinheit (Provinz etc.) eine sogenannte Delegation, die in etwa einer Fraktion anderer Parlamente entspricht.

    Es gibt 35 Delegationen:[6]

    Zwölfte LegislaturperiodeBearbeiten

     
    Dritte Jahrestagung des 12. Nationalen Volkskongresses im März 2015

    Die Wahlen der 35 Delegationen für die zwölfte Legislaturperiode (2013–2018) wurden im Februar 2013 als gültig bestätigt.[7] Die erste jährliche Sitzung der zwölften Legislaturperiode fand vom 5. bis zum 17. März 2013 statt.[8][9] Zwei Tage zuvor eröffnete die erste Sitzung der PKKCV.[10] Der Frauenanteil in dieser Legislaturperiode beträgt 23,40 % (699 Delegierte) und von den 55 offiziell anerkannten nationalen Minderheiten sind 409 Delegierte (13,69 %) im Volkskongress vertreten.[11][12]

      Dieser Artikel oder Abschnitt bedarf einer Überarbeitung: Seit Anfang März 2018 läuft die 13. Legislaturperiode. Vorsitzender des Ständigen Ausschusses ist neu Li Zhanshu. Siehe en:13th National People's Congress.
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    AufgabenBearbeiten

    Der Nationale Volkskongress wählt auf Vorschlag des Nationalen Parteikongresses der Kommunistischen Partei Chinas

    Ständiger AusschussBearbeiten

    Wichtigstes Organ des Nationalen Volkskongresses ist der Ständige Ausschuss mit 161 Mitgliedern.[13] Er tagt sechsmal im Jahr.

    Eine seiner wichtigsten Aufgaben ist sein ausschließliches Vorschlagsrecht für Regierungsämter.

    VorsitzendeBearbeiten

    EinzelnachweiseBearbeiten

    1. About Congress auf npc.gov.cn, abgerufen am 10. November 2013 (englisch).
    2. CHINA: Quanguo Renmin Daibiao Dahui (National People's Congress). Inter-Parliamentary Union, abgerufen am 10. November 2013 (englisch).
    3. Verfassung der Volksrepublik China
    4. Chinas Wirtschaft soll nur noch um 6,5 Prozent wachsen. Spiegel Online, 5. März 2017, abgerufen am gleichen Tage.
    5. Sebastian Heilmann "Charakteristika des politischen Systems", Informationen zur politischen Bildung Nr. 289/2005
    6. Die 35 Delegationen und ihre Mitglieder auf npc.gov.cn, abgerufen am 10. November 2013 (chinesisch).
    7. Alle 2987 Kandidaten für den 12. Nationalen Volkskongress sind bestätigt. Beijing Rundschau vom 26. Februar 2013.
    8. Nationaler Volkskongress in Peking: China pumpt Militär-Etat auf. Süddeutsche.de vom 5. März 2013.
    9. China's top legislature concludes annual session auf china.org.cn vom 17. März 2013 (englisch).
    10. China Convenes the 12th National People’s Congress. CSIS vom 5. März 2013 (englisch).
    11. 肩负起人民的重托——十二届全国人大代表构成特色分析 (Memento des Originals vom 23. Mai 2013 im Internet Archive)   Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe den Link gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/news.xinhuanet.com. Xinhua vom 27. Februar 2013 (chinesisch).
    12. New nat'l legislature sees more diversity auf npc.gov.cn vom 27. Februar 2013 (englisch).
    13. Elimination margins at 8 pct for election of NPC Standing Committee members (Memento des Originals vom 14. Oktober 2013 im Internet Archive)   Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe den Link gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/news.xinhuanet.com. Xinhua vom 14. März 2013 (englisch).

    WeblinksBearbeiten