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Nationaler Sicherheitsrat (Iran)

Organ des islamischen iranischen Staatsapparates

Der Nationale Sicherheitsrat (persisch شورای عالی امنیت ملی Schowrāye Āliye Amniyate Mellī) ist ein Organ der iranischen Regierung, das Entscheidungen im nationalen Interesse über dem iranischen Parlament treffen kann.

GeschichteBearbeiten

UrsprungBearbeiten

Ursprünglich wurde der Sicherheitsrat in Art. 110 der Verfassung der Islamischen Republik Iran von 1979 als Oberster Rat der nationalen Verteidigung bezeichnet. Er setzte sich aus sieben Personen zusammen:

ReformBearbeiten

Nach der Verfassungsreform von 1989 wurde aus dem Verteidigungsrat ein Nationaler Sicherheitsrat, der personell und organisatorisch aufgestockt wurde. Neben dem Obersten Richter, dem Vorsitzenden des Wächterrats, Außenminister, Staatsminister und dem Chef des Geheimdienstes wurde unter anderem der Finanzminister in den Sicherheitsrat aufgenommen. Den Vorsitzenden oder Sekretär des Sicherheitsrates, momentan Ali Schamchani, ernennt der Präsident, alle anderen Mitglieder kraft seines Amtes der Revolutionsführer.[1]

MachtBearbeiten

Der Sicherheitsrat tagt grundsätzlich bei sicherheitsrelevanten Situationen und Debatten. Auch in der iranischen Atompolitik fällt der Sicherheitsrat Entscheidungen, die allerdings stets die Zustimmung des obersten Rechtsgelehrten erfordern.

Aktuelle MitgliederBearbeiten

Siehe auchBearbeiten

LiteraturBearbeiten

EinzelnachweiseBearbeiten

  1. Boell.de Iran Report 10/2013 (abgerufen am 26. Februar 2014)