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Die Narodno Sabranie (bulgarisch Народно събрание Narodno Sabranie, von Narod ‚Volk‘ und Sabranie ‚Versammlung‘) ist das Parlament Bulgariens. Es gilt das Einkammersystem. Seit 1991 besteht die Nationalversammlung (oder auch: Volksversammlung) aus 240 Abgeordneten.

Narodno Sabranie
Logo Parlamentsgebäude der Narodno Sabranie in Sofia
Logo Parlamentsgebäude der Narodno Sabranie in Sofia
Basisdaten
Sitz: Sofia BulgarienBulgarien Bulgarien
Legislaturperiode: 4 Jahre
Abgeordnete: 240
Aktuelle Legislaturperiode
Letzte Wahl: 26. März 2017
Vorsitz: Zweta Karajantschewa
80
26
95
12
27
80 26 95 12 27 
Sitzverteilung:
  • GERB 95
  • BSP 80
  • VP 27
  • DPS 26
  • Wolja 12
  • Website
    www.parliament.bg
    Blick auf das Parlamentsgebäude

    Daneben gibt es noch die Große Nationalversammlung (bulgarisch Велико народно събрание), die 400 Abgeordnete zählt; diese ist nur für Änderungen zentraler Verfassungsprinzipien sowie für den Erlass einer neuen Verfassung zuständig. Sie ist auf Beschluss der Nationalversammlung zu wählen und übt für die Zeit ihres Mandats auch sämtliche Kompetenzen der „gewöhnlichen“ Nationalversammlung aus. Die Nationalversammlung kann alle Vorschriften der Verfassung ändern oder ergänzen mit Ausnahme derjenigen, für welche die Große Nationalversammlung zuständig ist (Art. 153–163 der bulgarischen Verfassung).

    Inhaltsverzeichnis

    GeschichteBearbeiten

    Das bulgarische Parlament wurde erstmals mit der Verfassung von Tarnowo von 1879 konstituiert. Jedoch geben einige Historiker die Versammlung der 64 Delegierten der revolutionären Komitees des Aprilaufstands von 1876 am Berg Oborischte als Erste bulgarische Nationalversammlung an.[1] Aktives und passives Wahlrecht hatten ursprünglich alle Männer, die mindestens 21 Jahre alt waren. 1944 wurde das Frauenwahlrecht eingeführt. Die Abgeordneten trafen Entscheidungen über Staatshaushalt, Gesetzesvorlagen, Staatsanleihen etc. Die „Große Nationalversammlung“, die doppelt so groß war, wählte den Monarchen oder die Regenten, und billigte Verfassungsänderungen.

    Heute ist das Parlament durch die Verfassung von 1991 (Artikel 62 bis 91) geregelt. Aufgabe des Parlaments ist in erster Reihe die Kontrolle der Regierung und die Verabschiedung von Gesetzen. Die Abgeordneten besitzen selbst ein gesetzgeberisches Initiativrecht. Die Nationalversammlung hat derzeit 240 Mitglieder, die für vier Jahre nach dem Verhältniswahlverfahren in 31 Mehrpersonenwahlkreisen gewählt werden. Die Zuteilung erfolgt dabei nach dem D’Hondt-Verfahren. Die Wahlkreise sind weitgehend identisch mit den Bezirken, lediglich Sofia-Stadt besteht aus drei Wahlkreisen, und Plowdiw-Stadt bildet einen eigenen Wahlkreis. Es besteht für die politischen Parteien eine Sperrklausel von 4 Prozent. Regierungsmitglieder dürfen im Sinne einer strengen Trennung von Amt und Mandat der Nationalversammlung nicht angehören (Art. 68 Abs. 2 der bulgarischen Verfassung).

    ArchitekturBearbeiten

    Das Gebäude, in dem die Nationalversammlung tagt, ist heute ein Kulturdenkmal. Es wurde zwischen 1884 und 1886 nach dem Entwurf des Architekten Konstantin Jovanovič, der in Wien und Zürich studiert hatte, errichtet. Das Gebäude wurde im Stil der Neo-Renaissance gebaut. Das Innere wurde 1961 und 1977 umgebaut, aber das Aussehen wurde im Wesentlichen in seiner ursprünglichen Form bewahrt.

    WahlBearbeiten

    Die jüngsten Wahl zur Nationalversammlung fand am 26. März 2017 statt.

    Präsidenten der Nationalversammlung (seit 1990)Bearbeiten

    WeblinksBearbeiten

    EinzelnachweiseBearbeiten

    1. Claudia Weber: Auf der Suche nach der Nation: Erinnerungskultur in Bulgarien von 1878-1944. LIT Verlag Münster, 2006, S. 89. Hans-Joachim Härtel, Roland Schönfeld: Bulgarien: Vom Mittelalter bis zur Gegenwart. Südeuropa-Gesellschaft, München 1998, S. 116. Plamen K. Georgiev: The Bulgarian political culture. V&R unipress, 2007, S. 34 ff.

    Koordinaten: 42° 41′ 40″ N, 23° 19′ 58″ O