Montblanc-Affäre
Als Montblanc-Affäre wird die Aufdeckung der übermäßig teuren Einkäufe über hundert Bundestagsabgeordneter bezeichnet. Der Name entstand, nachdem bekannt geworden war, dass sich 116 Bundestagsabgeordnete im Jahr 2009 Luxusschreibgeräte von Montblanc für 68.000 Euro gekauft hatten.[1] Als Reaktion auf das Ereignis wurde 2010 vom Ältestenrat beschlossen, dass sich die Abgeordneten keine „Luxus-Schreibgeräte“ mehr von der veranschlagten Bürokostenpauschale kaufen dürfen.[2][3]
Im August 2016 veröffentlichte die Bild-Zeitung eine Liste mit den Namen von 90 Abgeordneten. Unter diesen befinden sich Norbert Lammert, Otto Fricke, Willy Wimmer und Ronald Pofalla.[2][4] Einen Streit mit dem Bundestag um die Veröffentlichung gab es schon seit längerer Zeit.[5][6] Im vorläufigen Rechtsschutzverfahren (Aktenzeichen OVG 6 S 23.16) entschied das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg am 11. Oktober 2016 auf die Pflicht zur Herausgabe einer vollständigen Liste mit den Namen der Abgeordneten durch den Bundestag, der dieser in der Folge nachkam.[7][8]
Einzelnachweise Bearbeiten
- ↑ N. Harbusch und M. Heidemanns: Größter Raffke-Politiker enttarnt! In: Bild.de. 24. August 2016, abgerufen am 9. Juni 2018.
- ↑ a b Guenter Bannas: Es gibt sie noch, die teuren Dinge. In: faz.net. 24. August 2016, abgerufen am 9. Juni 2018.
- ↑ Bülend Ürük: Henri-Nannen-Preisträger Nikolaus Harbusch: "Das müssen Sie Herrn Lammert fragen". In: kress. 11. August 2016 (kress.de [abgerufen am 29. Mai 2021]).
- ↑ Ulli Tückmantel: Montblanc-Affäre im Bundestag: „Bild“ nennt 90 Namen. In: wz.de. 24. August 2016, abgerufen am 9. Juni 2018.
- ↑ Pofalla griff laut Bericht bei Luxusfüllern am meisten zu. In: morgenpost.de. 24. August 2016, abgerufen am 9. Juni 2018.
- ↑ N. Harbusch und M. Heidemanns: Top-Jurist rüffelt Lammert. In: bild.de. 24. August 2016, abgerufen am 9. Juni 2018.
- ↑ mam/LTO-Redaktion: Bundestag muss Abgeordnetennamen herausgeben. In: lto.de. 11. Oktober 2016, abgerufen am 9. Juni 2018.
- ↑ Jochen Zenthöfer: Auskunftsrecht wird gestärkt: Was das Montblanc-Urteil von "Bild" für den Journalismus bedeutet. In: kress.de. 14. Oktober 2016, abgerufen am 9. Juni 2018.