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Michael Leutert

deutscher Politiker (Die Linke), MdB
Michael Leutert (2012)

Michael Gerhard Leutert (* 8. August 1974 in Schlema) ist ein deutscher Politiker (Die Linke). Er ist seit dem Jahr 2005 Mitglied des Deutschen Bundestages.

Leben und BerufBearbeiten

Nach dem Abitur 1993 am Gymnasium Mittweida absolvierte Leutert anschließend ab 1994 ein Studium der Soziologie, Politologie und Rechtswissenschaft an der TU Chemnitz und der TU Dresden, welches er 2002 als Diplom-Soziologe beendete. Seit 2005 ist er für Die Linke Mitglied des Bundestags. Er ist verheiratet und Vater einer Tochter und zweier Söhne.

PolitikBearbeiten

Als Schüler wurde Leutert 1991 Mitglied der PDS. Von 1999 bis 2005 war er stellvertretender Vorsitzender des PDS-Landesverbandes Sachsen. Er zählt zu den Befürwortern eines bedingungslosen Grundeinkommens.

Seit 2005 ist Michael Leutert Mitglied des Deutschen Bundestages. Er zog über die Landesliste Sachsen in den Bundestag ein. Hier war er von 2005 bis 2009 Obmann der Linksfraktion im Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe und von 2005 bis 2009 ordentliches Mitglied im Haushaltsausschuss sowie stellvertretendes Mitglied im Auswärtigen Ausschuss. In der 18. Wahlperiode seit 2013 ist Leutert im Haushaltsausschuss für die Etats des Verteidigungsministeriums, des Außenministeriums, des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend und des Bundesrechnungshofs zuständig. Zudem ist er Obmann im Rechnungsprüfungsausschuss und Vorsitzender der deutsch-mexikanischen Parlamentariergruppe. Sein Wahlkreis ist Chemnitz. Von 2005 bis 2013 war Leutert auch Sprecher der achtköpfigen sächsischen Landesgruppe der Linken im Bundestag.

Nach einer Demonstration gegen die Hartz-Gesetze, zusammen mit sechs Fraktionskollegen im Februar 2006, innerhalb der Bannmeile um den deutschen Bundestag, wurde er zu einer Geldbuße von 600 Euro verurteilt, deren Zahlung er verweigerte. Vor dem Amtsgericht Tiergarten wurde er am 27. Januar 2009 in erster Instanz verurteilt. Leuterts Einspruch gegen den Strafbefehl wurde vom Kammergericht zurückgewiesen.[1]

Leutert trat 2007 dem von den Verfassungsschutzämtern als linksextremistische Organisation eingestuften Rote Hilfe e.V. bei.[2]

Im März 2014 hob der Bundestag zum zweiten Mal seine Immunität auf, damit die Staatsanwaltschaft Dresden weiter gegen Leutert ermitteln kann, der sich 2011 an einer Blockade gegen eine Neonazi-Demonstration in Dresden beteiligt hatte.[3] Leutert und seine ebenfalls betroffene Fraktionskollegin Caren Lay lehnten eine Strafverfolgung als rechtswidrig ab unter Verweis auf ein Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes des Bundestages, nach dem das sächsische Versammlungsgesetz wegen eines Formfehlers zum Tatzeitpunkt nicht gültig und das Bundesgesetz für die Demonstrierenden nicht anwendbar gewesen sei. Der Immunitätsausschuss folgte dieser Auffassung nicht.[4]

EinzelnachweiseBearbeiten

  1. Menschenrechte. Webpräsenz Michael Leutert, 11. Dezember 2009
  2. Rote Hilfe: United We Stand! Unsere Solidarität gegen ihre Repression! Abgerufen am 3. September 2018.
  3. Leutert und Lay verlieren Immunität - Neues Deutschland, 21. März 2014
  4. Linksparlamentarier nicht mehr immun in: taz, 9. Februar 2012; Abgerufen am 12. Dezember 2014.

WeblinksBearbeiten

  Commons: Michael Leutert – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien