Liste der Enquete-Kommissionen des Bayerischen Landtags

Die Liste der Enquete-Kommissionen des Bayerischen Landtags erfasst die Enquete-Kommissionen, die der Bayerische Landtag seit 1987 eingesetzt hat. Auf Antrag eines Fünftels der Abgeordneten muss gemäß § 25a der bayerischen Verfassung eine Enquete-Kommission eingerichtet werden. Ein Bericht der Kommission soll so rechtzeitig vorgelegt werden, dass darüber bis zum Ende der Legislaturperiode eine Aussprache im Plenum erfolgen kann[1].

Seit 1987 gab es sechs Enquete-Kommissionen (Stand: 18. Dezember 2017) zu folgenden Themen (in Klammern die Dauer von der Einsetzung bis zum Abschlussbericht bzw. abschließende Landtagsdebatte zu demselben):

  1. AIDS (1987–1989)[2]
  2. Reform des Föderalismus – Stärkung der Landesparlamente (1999–2001)[3]
  3. Mit neuer Energie in das neue Jahrtausend (1999–2003)[4]
  4. Jungsein in Bayern – Zukunftsperspektiven für die kommenden Generationen (2005–2008)[5]
  5. Gleichwertige Lebensverhältnisse in ganz Bayern (seit 2014)[6]
  6. Integration in Bayern aktiv gestalten und Richtung geben (seit 2016)[7]

WeblinksBearbeiten

EinzelnachweiseBearbeiten

  1. § 34 der Geschäftsordnung für den Bayerischen Landtag
  2. AIDS-Kommission: Schlussbericht in Drucksache 11/13437 vom 23. Oktober 1989 (PDF)
  3. Reform des Föderalismus - Stärkung der Landesparlamente: Schlussbericht in Drucksache 14/8660 vom 20. März 2001 (PDF)
  4. Mit neuer Energie in das neue Jahrtausend: Schlussbericht in Drucksache 14/12260 vom 7. Mai 2003 (PDF)
  5. Jungsein in Bayern - Zukunftsperspektiven für die kommenden Generationen: Schlussbericht in Drucksache 15/10881 vom 17. Juli 2008 (PDF)
  6. Gleichwertige Lebensverhältnisse in ganz Bayern: Einrichtungsantrag in Drucksache 17/2482 vom 1. Juli 2014 (PDF)
  7. Integration in Bayern aktiv gestalten und Richtung geben: Einrichtungsantrag in Drucksache 17/12567 vom 14. Juli 2016 (PDF)