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Lenín Moreno

Präsident der Republik Ecuador
(Weitergeleitet von Lenin Moreno)
Lenín Moreno

Lenín Boltaire Moreno Garcés (* 19. März 1953 in Nuevo Rocafuerte, Provinz Orellana) ist amtierender Präsident Ecuadors. Von 2007 bis 2013 bekleidete er das Amt des Vizepräsidenten unter Rafael Correa.[1] Ebenfalls ist er Gründungsmitglied von Alianza PAÍS. Am 2. April 2017 wurde Moreno als Nachfolger Correas zum Präsidenten Ecuadors gewählt.

LebenBearbeiten

Lenín Moreno ist in einer Mittelschichtsfamilie aufgewachsen. Sein voller Name ist Lenín Boltaire Moreno Garcés – eine Hommage seiner Eltern an den russischen Revolutionär Wladimir Iljitsch Lenin und den französischen Philosophen Voltaire. Soziales Engagement wurde ihm von den Eltern, beide Lehrkräfte, vorgelebt, die sich dafür einsetzten, dass Kinder ärmerer Familien eine Schulbildung bekommen und sowohl in Spanisch als auch in ihren indigenen Sprachen unterrichtet werden.[2] Lenín Moreno erwarb ein Diplom in Verwaltungswissenschaft an der Universidad Central del Ecuador und war viele Jahre im Tourismussektor tätig. Moreno ist ein Kenner des Yasuní und bestens informiert über das Hin und Her um die Ölförderung in dem Biosphärenreservat. Seit einer Verletzung bei einem Raubüberfall 1998 ist er auf den Rollstuhl angewiesen.

Er ist Autor mehrerer Bücher über den Humor und hat verschiedene Ehrendoktortitel erhalten. Lenín Moreno ist verheiratet mit Rocío González und hat drei Töchter.

Präsidentschaftswahlen 2017Bearbeiten

Nachdem Rafael Correa nach zwei Amtszeiten nicht mehr antreten durfte, kandidierte Lenín Moreno als Kandidat der Regierungsallianz PAÍS. In der ersten Wahlrunde am 19. Februar 2017 erhielt er 39 % und verpasste somit nur knapp den direkten Wahlsieg. In der Stichwahl am 2. April 2017 gegen Guillermo Lasso vom Bündnis CREO erhielt Moreno 51,14 % der abgegebenen Stimmen und wurde damit Präsident Ecuadors ab dem 24. Mai 2017.[1] Vom Fernsehen live übertragen waren am 18. April 2017 elf Prozent der Stimmen nachgezählt worden. Die Nachzählung zeigte nur minimale Abweichungen, weder die Wahlbehörde noch das Wahlgericht gingen auf die Forderungen der Opposition nach einer kompletten Nachzählung ein.

PräsidentschaftBearbeiten

2019 wurde Präsident Moreno in den sogenannten INA-Papers mit illegalen Geschäften in Bezug gebracht. Die Nationalversammlung begann eine Untersuchung der Vorwürfe gegen Moreno. Ausgangspunkt war eine Veröffentlichung des ecuadorianischen Medienportals „La Fuente“ vom 26. Februar 2019. Die Recherchen trugen den Titel „Das Offshore-Labyrinth des Präsidentenzirkels“. Darin wurde Moreno mit Off-Shore-Firmen in Panama und Belize in Verbindung gebracht.[3][4][5] Den Namen Ina bildete Moreno aus den letzten Buchstaben der Vornamen seiner Töchter: Irina, Cristina und Karina.

Die langjährigen Weggefährten Lenín Moreno und Rafael Correa sind inzwischen verfeindet. In einem Referendum, über das Moreno im Februar 2018 abstimmen ließ, erreichte er unter anderem, dass Correa 2021 nicht mehr zur Präsidentenwahl antreten darf. Zudem hat die ecuadorianische Justiz gegen Correa, der heute in Belgien lebt, einen Haftbefehl erlassen. Interpol hat das Fahndungsgesuch im September 2018 wegen des „politischen Charakters“ des Verfahrens zurückgewiesen. Es besteht die weit verbreitete Ansicht, dass Moreno dabei sei, die sozialen Errungenschaften seines Vorgängers zu demontieren. Damit, sowie mit einer neoliberalen Wirtschaftspolitik und einer Abwendung von der von seinem Vorgänger betriebenen Außenpolitik, suche er den Schulterschluss mit der reichen Elite. Moreno hat sich im Mai 2018 Richard Martínez, den Vorsitzenden des nationalen Unternehmerverbands, als Wirtschafts- und Finanzminister, in die Regierung geholt.[6]

Im Oktober 2019 verlegte der Präsident die Geschäfte der Regierung kurzzeitig nach Guayaquil, nachdem heftige Proteste gegen die Streichung von Treibstoff-Subventionen ausgebrochen waren und ein Generalstreik ausgerufen worden war. Die milliardenschweren IWF-Kredite zur Sanierung des Staatshaushalts waren an die Bedingung der Senkung der Subventionen geknüpft.[7]

Verhandlungen zur Auslieferung von Julian Assange an die USABearbeiten

Im Mai 2017 reiste Paul Manafort nach Ecuador, um mit Lenín Moreno Bedingungen für eine Auslieferung von Julian Assange an die USA auszuhandeln.[8]

Im April 2019 kündigte Moreno dem WikiLeaks-Gründer Julian Assange das diesem von seinem Vorgänger gewährte diplomatische Asyl in der ecuadorianischen Botschaft in London. Er warf Assange vor, durch sein aggressives und respektloses Verhalten und die Drohungen der hinter ihm stehenden Organisation gegen Ecuador Grundprinzipien des Asylrechts während seines Aufenthalts in der diplomatischen Mission des Landes so sehr verletzt zu haben, dass die Weitergewährung des Asyls untragbar sei. Assange wurde daraufhin auf Anforderung des ecuadorianischen Botschafters auf dem Botschaftsgelände aufgrund eines britischen Haftbefehls wegen Nichterscheinens zu einem Gerichtstermin von Scotland Yard festgenommen und einem britischen Richter vorgeführt. Aufgrund eines 2017 ergangenen Auslieferungsersuchens der USA bleibt er zunächst in Großbritannien in Haft. Morenos Vorgänger Correa wertete das Verhalten des Staatspräsidenten als „[e]inen der schrecklichsten Akte, die jemals aus Servilität, Bosheit und Rachsucht ausgebrütet wurden“, und bezeichnete seinen Nachfolger als „Verräter“.[9]

WeblinksBearbeiten

EinzelnachweiseBearbeiten

  1. a b TeleSur: Ecuador's Lenin Moreno Defeats Banker in Presidential Election. Abgerufen am 3. April 2017.
  2. Ecuadors neuer Präsident Lenín Moreno - Der Gelassene taz.de. Aufgerufen am 22. Juli 2018
  3. https://amerika21.de/2019/04/224517/moreno-offshore-salazar-ermittlungen
  4. Archivierte Kopie (Memento des Originals vom 19. April 2019 im Internet Archive)   Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/inapapers.org INA-Papers
  5. https://amerika21.de/2019/03/224305/ecuador-moreno-offshore-assange
  6. Franklin Ramírez Gallegos: Rechtsschwenk in Ecuador – Eigentlich sollte Lenín Moreno in die Fußstapfen seines Vorgängers Rafael Correa treten, aber jetzt macht er doch alles anders. In: Barbara Bauer, Anna Lerch (Hrsg.): Le Monde diplomatique. Nr. 12/24. TAZ/WOZ, Dezember 2018, ISSN 1434-2561, S. 7.
  7. Grosskundgebung in Ecuador gegen Spritpreise verläuft friedlich, swissinfo, 10. Oktober 2019
  8. Manafort Discussed Deal With Ecuador to Hand Assange Over to U.S. New York Times. Aufgerufen am 19. April 2019
  9. Julian Assange, detenido a petición de EEUU en la embajada de Ecuador en Londres. In: eldiario, 11. April 2019, abgerufen am 12. April 2019 (spanisch, Zitat: Uno de los actos más atroces fruto del servilismo, la vileza y la venganza.).
VorgängerAmtNachfolger
Rafael CorreaPräsident von Ecuador
2017–