Leif Blum

deutscher Politiker (FDP), MdL
Leif Blum

Leif Blum (* 8. Januar 1975 in Darmstadt) ist ein ehemaliger deutscher Politiker (FDP) und ehemaliger Stadtverordneter von Darmstadt sowie ehemaliger Abgeordneter des Hessischen Landtags.

Ausbildung und BerufBearbeiten

Im Jahr 1991/1992 lebte Blum während eines Gastschulaufenthalts in Pittsburgh (USA). 1994 absolvierte er sein Abitur an der Georg-Büchner-Schule in Darmstadt und studierte 1995 bis 1999 Rechtswissenschaften in Mainz und Saarbrücken. In den Jahren 2000 bis 2002 absolvierte Blum den Juristischen Vorbereitungsdienst des Landes Hessen. Nach dem Referendariat legte er 2002 das zweite Staatsexamen ab. Seit 2003 arbeitet er als Partner einer interprofessionellen Steuerberatungssozietät in Ober-Ramstadt. Um seine verschiedenen Tätigkeiten neben seiner Mitgliedschaft im Landtag brandeten Ende des Jahres 2011 Diskussionen auf, da Blum vorgeworfen wurde, private Interessen im Rahmen seiner Mitgliedschaft im Landtag gefördert zu haben.[1] Leif Blum ist verheiratet.

PolitikBearbeiten

Blum ist seit 1999 Mitglied der FDP und seit 2005 Kreisvorsitzender der FDP in Darmstadt, außerdem Stellvertretender Vorsitzender des FDP-Bezirksverbandes Südhessen-Starkenburg. Seit der Kommunalwahl 2006 ist er Mitglied der Stadtverordnetenversammlung Darmstadt. Im Januar 2007 übernahm er den Vorsitz der FDP-Stadtverordnetenfraktion. Ebenfalls seit 2006 und erneut ab 2011 ist er Mitglied der FDP-Fraktion in der Regionalversammlung Südhessen. Nach der Kommunalwahl am 27. März 2011 in Hessen gehört Blum erneut der Stadtverordnetenversammlung als Stadtverordneter an.

Bei der Landtagswahl am 27. Januar 2008 kandidierte er im Wahlkreis Darmstadt-Stadt II und wurde über die Landesliste in den Landtag gewählt. Leif Blum vertrat die Landtagsfraktion als finanz- und rechtspolitischer Sprecher im Haushalts- sowie im Rechtsausschuss des Hessischen Landtags. Bei der Neuwahl zum Hessischen Landtag am 18. Januar 2009 wurde er erneut über die Landesliste in den Landtag gewählt. Blum war Parlamentarischer Geschäftsführer der FDP-Fraktion im Hessischen Landtag und finanzpolitischer Sprecher der FDP-Fraktion, bis er beide Posten im März 2012 aufgrund von Ermittlungen wegen des Verdachts auf Steuerhinterziehung gegen ihn niederlegte. Seit dem 11. Februar 2010 leitete Leif Blum als Vorsitzender den Untersuchungsausschuss zur Aufklärung der sog. Steuerfahnder-Affäre. Den Vorsitz lässt Leif Blum seit dem 9. Dezember 2011 aufgrund von Ermittlungen wegen des Verdachts auf Steuerhinterziehung gegen ihn ebenfalls ruhen und hat diesen Anfang 2012 niedergelegt.[2]

Für die darauf folgende Legislaturperiode in Hessen kündigte er an, sein Landtagsmandat niederzulegen, was er dann auch 2014 tat. Er wurde aber 2014 erneut zum Vorsitzenden des Kreisverbandes Darmstadt gewählt.[3]

Als Head of Public Affairs & Government Relations ist er momentan in München tätig.

Seit August 2018 ist Leif Blum Geschäftsführer der FDP Fraktion im Hessischen Landtag.[4]

Ermittlungen wegen SteuerhinterziehungBearbeiten

Blum steht laut Staatsanwaltschaft Darmstadt im Verdacht, als Geschäftsführer der PDGaus Programmier- und Daten-Service GmbH in Ober-Ramstadt mehrere Jahre lang falsche Steuererklärungen abgegeben zu haben. So habe die Firma unter anderem möglicherweise zu wenig Umsatzsteuer bezahlt, so die Ermittler. Erbrachte Leistungen seien nicht angegeben und steuerlich abgerechnet worden, teilte die Staatsanwaltschaft mit, die nach eigenen Angaben „ohne Vorankündigung“ Blums Privaträume und die Büros des Ober-Ramstädter Unternehmens durchsucht hatte.[5]

Am 14. März 2012 legte Blum deshalb sein Amt als Fraktionsgeschäftsführer der FDP-Landtagsfraktion nieder. Auch als steuer- und finanzpolitischer Sprecher der Fraktion trat er zurück, bleibt aber Landtags-Abgeordneter.[6] Zuvor hatte die FDP Darmstadt eine Mitgliederversammlung abgesagt, bei der Blum sich als Kreisvorsitzender wiederwählen lassen wollte. Mittlerweile erklärte Blum, auf eine erneute Kandidatur für den Hessischen Landtag zu verzichten.[7]

Im März 2013 empfahl der Hauptausschuss des Hessischen Landtags, die politische Immunität Blums aufzuheben. Am 27. März 2013 stellte die Staatsanwaltschaft beim Amtsgericht Darmstadt den Antrag, Blum wegen Steuerhinterziehung mit Strafvorbehalt zu verwarnen. In der Folge wurde Blum wegen Steuerverkürzung zu einer Geldstrafe mit Strafvorbehalt und einer Geldbuße im Strafbefehlsweg verurteilt.

EinzelnachweiseBearbeiten

  1. Die Geschäfte des Leif Blum, Frankfurter Rundschau vom 4. November 2012
  2. Leif Blum lässt Vorsitz ruhen@1@2Vorlage:Toter Link/www.echo-online.de (Seite nicht mehr abrufbar, Suche in Webarchiven  Info: Der Link wurde automatisch als defekt markiert. Bitte prüfe den Link gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis. , Darmstädter Echo vom 9. Dezember 2011
  3. Steiler Aufstieg, rasanter Absturz
  4. Leif Blum ist FDP-Geschäftsführer / 2012 über Steueraffäre gestolpert. Abgerufen am 11. September 2018.
  5. Durchsuchung in Geschäftsräumen von Leif Blum (Memento des Originals vom 16. März 2012 im Internet Archive)   Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/www.echo-online.de, Darmstädter Echo vom 13. März 2012
  6. Leif Blum tritt zurück, Frankfurter Rundschau vom 15. März 2012
  7. FAZ, Blum zieht sich zurück, 16. März 2013, S. 50

WeblinksBearbeiten