Landtagswahl in Sachsen-Anhalt 2016

Wahl zum 7. Landtag Sachsen-Anhalts am 13. März 2016
2011Landtagswahl 2016[1]2021
Wahlbeteiligung: 61,1 %
 %
30
20
10
0
29,8
24,3
16,3
10,6
5,2
4,9
2,2
1,9
1,5
3,4
Gewinne und Verluste
im Vergleich zu 2011
 %p
 25
 20
 15
 10
   5
   0
  −5
−10
−15
−2,7
+24,3
−7,4
−10,9
−1,9
+1,1
−0,6
−2,7
−0,1
+1,1

Die Wahl zum siebenten Landtag von Sachsen-Anhalt fand am 13. März 2016 statt.[3] An diesem Tag wurden zudem die Landtage in Baden-Württemberg und in Rheinland-Pfalz gewählt. Die Wahl in Sachsen-Anhalt hatte die erste Koalition aus CDU, SPD und Grünen auf Landesebene zur Folge (Kabinett Haseloff II). Dieses Bündnis wird als Kenia-Koalition bezeichnet.

Sitzverteilung gemäß endgültigem Ergebnis[2]
     
Insgesamt 87 Sitze
Verhältnis Regierung-Opposition im
7. Landtag von Sachsen-Anhalt
41
46
41 46 
Insgesamt 87 Sitze

Ausgangslage

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Nach der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt 2011 setzte die aus CDU und SPD gebildete Landesregierung ihre Tätigkeit fort, nun mit Reiner Haseloff als Ministerpräsident. Im Vorfeld der Landtagswahl 2016 wurde die Auflösung der Landtagswahlkreise 32 (Hettstedt) und 42 (Nebra) und die Neueinteilung der übrigen Wahlkreise beschlossen.[4]

Wahlsystem

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In Sachsen-Anhalt gab es 43 Wahlkreise. Wahlvorschläge von Parteien, die nicht im Landtag von Sachsen-Anhalt oder dem Deutschen Bundestag vertreten waren, mussten für die Wahlteilnahme zusätzlich zu den sonstigen Unterlagen auch so genannte Unterstützerunterschriften einreichen. Wie bei der Bundestagswahl hatte jeder Wähler zwei Stimmen. Mit der Erststimme wurde einer der 43 Direktmandaten gewählt. Mit der für die Sitzzuteilung im Landtag maßgeblichen Zweitstimme wurde über die Landesliste eine Partei oder Wählervereinigung gewählt.[5]

Parteien und Bewerber

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Landeslisten (Landeswahlvorschläge) konnten nur von Parteien eingereicht werden. Insgesamt wurden fünfzehn Landeswahlvorschläge und 283 Kreiswahlvorschläge zugelassen. CDU, Linke und SPD traten in allen 43 Wahlkreisen mit einem Direktkandidaten an, GRÜNE in 42 und FDP in 39. Zudem gab es sieben Einzelbewerber.[6]

Listen-
nr.
Partei Kürzel Bewerber
auf Listen-
platz 1
Direkt-
kandidaten
1 Christlich Demokratische Union Deutschlands CDU Reiner Haseloff 43
2 Die Linke DIE LINKE Wulf Gallert 43
3 Sozialdemokratische Partei Deutschlands SPD Katrin Budde 43
4 Bündnis 90/Die Grünen GRÜNE Claudia Dalbert 42
5 Allianz für Fortschritt und Aufbruch ALFA Detlef de Raad 0
6 Allianz für Menschenrechte, Tier- und Naturschutz Tierschutzallianz Josef Fassl 3
7 Alternative für Deutschland AfD André Poggenburg 37
8 Die Rechte DIE RECHTE Roman Gleißner 0
9 Freie Bürger Mitteldeutschland FBM Silke Seifert 4
10 Freie Demokratische Partei FDP Frank Sitta 39
11 Freie Wähler FREIE WÄHLER Bernd Wünschmann 15
12 Magdeburger Gartenpartei MG Roland Zander 4
13 Nationaldemokratische Partei Deutschlands NPD Peter Walde 0
14 Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und basisdemokratische Initiative Die PARTEI Martin Bochmann 1
15 Partei Mensch Umwelt Tierschutz Tierschutzpartei Lothar Tietge 0
Statt Partei STATT Partei 2
Einzelbewerber 7

Koalitionsaussagen

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CDU

Reiner Haseloff (CDU) äußerte Anfang 2015, es sei zu früh, um Koalitionsaussagen zu machen.[7] Im Dezember 2015 schloss der CDU-Landesvorsitzende Thomas Webel eine Zusammenarbeit mit der AfD aus. Ziel sei eine Fortsetzung der schwarz-roten Koalition.[8]

Linke

Wulf Gallert (Linke) erklärte, sein Ziel sei die Bildung einer rot-roten Koalition.[9] Falls nötig, würde er auch zusätzlich die Grünen in eine rot-rot-grüne Koalition integrieren.[10]

SPD

Katrin Budde (SPD) erklärte, sie wolle eine Koalition unter einem Ministerpräsidenten der Linken verhindern und selbst Ministerpräsidentin werden.[11][12] Sie schloss eine Regierung unter Führung der Linken nicht aus, würde dann aber weder in der Fraktion noch in der Regierung ein Amt übernehmen. Falls keine rot-rote Mehrheit zustande käme, träte sie für eine rot-rot-grüne Koalition ein.[10] Wenn die SPD die Regierung nicht anführen könne, solle eine Mitgliederbefragung über eine mögliche Koalition entscheiden.[13]

Grüne

Laut Claudia Dalbert schlossen die Grünen eine Koalition mit der CDU nicht aus. Es brauche allerdings einen Wechsel und dieser müsse eine „sozial-ökologische Handschrift“ tragen.[14] Sie bestätigte, dass informelle Gespräche mit der SPD und Der Linken geführt wurden, um gemeinsame Projekte für eine rot-rot-grüne Koalition zu finden.[15]

Umfragen

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Verlauf der Umfragen, Stand: 6. September 2019

Für die Sonntagsfrage gaben die Meinungsforschungsinstitute folgende Werte an:

Institut Datum CDU Linke SPD Grüne NPD FDP FW Piraten AfD Sonst.
Landtagswahl 2016 13.03.2016 29,8 % 16,3 % 10,6 % 5,2 % 1,9 % 4,9 % 2,2 % 24,3 % 4,9 %
Forschungsgruppe Wahlen[16] 10.03.2016 32 % 21 % 14 % 5 % 4,5 % 18 % 5,5 %
Forsa[16] 09.03.2016 30 % 20 % 17 % 5 % 5 % 18 % 5 %
INSA[16] 07.03.2016 29 % 20 % 15,5 % 6 % 4 % 19 % 6,5 %
Uniqma[16] 04.03.2016 30 % 19 % 18 % 5 % 1 % 4 % 4 % 17 % 2 %
Forschungsgruppe Wahlen[16] 04.03.2016 32 % 20 % 15 % 5 % 4 % 17 % 7 %
Infratest dimap[16] 03.03.2016 31 % 21 % 15 % 5,5 % 4,5 % 19 % 4 %
INSA[16] 28.02.2016 29,5 % 20 % 17 % 5 % 5 % 17 % 6,5 %
INSA[16] 22.02.2016 30 % 21 % 16 % 5 % 4 % 17 % 7 %
Infratest dimap[16] 17.02.2016 32 % 20 % 18 % 5 % 4 % 17 % 4 %
Forschungsgruppe Wahlen[16] 14.01.2016 33 % 19 % 19 % 5 % 3 % 15 % 6 %
INSA[16] 05.12.2015 35 % 23 % 15,5 % 6 % 3 % 13,5 % 4 %
Infratest dimap[16] 14.09.2015 34 % 26 % 21 % 7 % 3 % 5 % 4 %
GMS[16] 01.07.2015 35 % 21 % 21 % 6 % 3 % 4 % 6 % 4 %
Infratest dimap[16] 20.08.2013 39 % 22 % 21 % 7 % 2 % 3 % 6 %
Landtagswahl 2011[16] 20.03.2011 32,5 % 23,7 % 21,5 % 7,1 % 4,6 % 3,8 % 2,8 % 1,4 % n. k. 2,6 %

Für die Frage, wen die Bürger direkt zum Ministerpräsidenten bzw. zur Ministerpräsidentin wählen würden, gaben die Meinungsforschungsinstitute folgende Werte an:

Institut Datum Reiner Haseloff
(CDU)
Wulf Gallert
(Die Linke)
Katrin Budde
(SPD)
Infratest dimap 13.03.2016 52 % 15 % 13 %
Forschungsgruppe Wahlen 13.03.2016 55 % 24 %
Forschungsgruppe Wahlen 10.03.2016 54 % 25 %
Forsa 09.03.2016 38 % 13 % 12 %
Forschungsgruppe Wahlen 04.03.2016 60 % 19 %
Infratest dimap 03.03.2016 46 % 12 % 12 %
Forschungsgruppe Wahlen 14.01.2016 53 % 11 % 11 %
Infratest dimap 14.09.2015 43 % 12 % 13 %

Ergebnis

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Mehrheiten in den Wahlkreisen

Das amtliche Endergebnis wurde am 24. März 2016 durch die Landeswahlleiterin von Sachsen-Anhalt veröffentlicht.[17] Dabei kam es gegenüber dem vorläufigen Endergebnis zu einer Mandatsverschiebung. Laut Landeswahlleiterin Christa Dieckmann war es in einigen Wahllokalen zu „Übertragungsfehlern“ gekommen. Nach Informationen des MDR handelte es sich um Wahllokale in Genthin (Ortsteil Tucheim), Halle/Lettin und Wolmirstedt (Gutenberg-Schule). Dabei waren unter anderem AfD-Stimmen der Partei Allianz für Fortschritt und Aufbruch zugeteilt worden. Die Fehler wurden durch Hinweise von Außenstehenden und Prüfung durch die Kreiswahlleiter aufgedeckt. Durch die Korrektur verschob sich ein Mandat der Partei Die Linke zur AfD.[18]

Parteien Erststimmen Zweitstimmen Mandate
Anzahl % +/- Direkt-
mandate
Anzahl % +/- Listen-
mandate
Gesamt +/-
CDU 328.782 29,6  4,7 27 334.139 29,8  2,8 3 30  11
AfD 257.208 23,1 Neu 15 272.496 24,3 Neu 10 25 Neu
LINKE 207.722 18,7  5,9 1 183.290 16,3  7,3 15 16  13
SPD 158.834 14,3  7,4 119.368 10,6  10,9 11 11  15
GRÜNE 58.827 5,3  1,4 58.209 5,2  2,0 5 5  4
FDP 60.778 5,5  1,9 54.565 4,9  1,1  
FREIE WÄHLER 23.096 2,1  2,8 24.269 2,2  0,7  
NPD  3,6 21.230 1,9  2,7  
Tierschutzpartei N/A 16.611 1,5  0,1  
Tierschutzallianz 2.651 0,2 Neu 11.653 1,0 Neu Neu
ALFA Neu 9.874 0,9 Neu Neu
Die PARTEI 1.208 0,1 N/A 5.917 0,5 N/A N/A
MG 2.412 0,2 Neu 4.763 0,4 Neu Neu
FBM 4.903 0,4 Neu 4.184 0,4 Neu Neu
DIE RECHTE Neu 2.309 0,2 Neu Neu
STATT Partei 1.341 0,1 N/A N/A N/A
Einzelbewerber 4.487 0,4 N/A N/A  
Gesamt 1.112.249 100 43 1.122.877 100 44 87  18
Ungültige Stimmen 35.249 3,1  0,5 24.621 2,1  0,3
Wähler 1.147.498 61,1  9,9 1.147.498 61,1  9,9
Wahlberechtigte 1.877.649 1.877.649
Quelle: Statistisches Landesamt

Stimmenanteile der Parteien

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Konsequenzen

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Da CDU, AfD und Linke wechselseitig eine Regierungszusammenarbeit miteinander vor der Wahl ausgeschlossen hatten, ergab sich aus dem Wahlergebnis schon am Wahlabend nur eine realistische Koalition, nämlich die sogenannte „Kenia-Koalition“, ein Novum auf Landesebene.[19]

Mögliche Koalition Sitze
Sitze gesamt 87
Absolute Mehrheit (ab 44 Sitzen)
              CDU, SPD, Grüne 46

Nach mehrwöchigen Koalitionsverhandlungen zwischen der CDU, der SPD und den Grünen wurde am 23. April 2016 der Koalitionsvertrag mit dem Titel „Zukunftschancen für Sachsen-Anhalt - Verlässlich, Gerecht und Nachhaltig“[20] von den drei Parteien unterzeichnet.[21]

Zwei Tage später, am 25. April 2016, wurde Reiner Haseloff als Ministerpräsident im zweiten Wahlgang durch den Landtag wiedergewählt und das Kabinett Haseloff II vereidigt, in dem die CDU sechs, die SPD zwei und die Grünen ein Ressort besetzten. Die Neubesetzung des Ministeriums für Umwelt, Landwirtschaft und Energie durch die Grünen stieß aufgrund der landwirtschaftlichen Komponente bei Landwirten und Teilen der CDU im Vorfeld auf erhebliche Kritik, da sie eine stärkere Reglementierung von Mast- und Nahrungsbetrieben befürchteten.[22]

Siehe auch

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Einzelnachweise

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  1. Statistisches Landesamt Sachsen-Anhalt: Wahl des 7. Landtages von Sachsen-Anhalt am 13. März 2016, Sachsen-Anhalt insgesamt
  2. Statistisches Landesamt Sachsen-Anhalt: Sitzverteilung im Landtag von Sachsen-Anhalt (Memento vom 13. März 2016 im Internet Archive)
  3. Bitte notieren: 13. März 2016 Landtagswahl! Landtag von Sachsen-Anhalt, 26. März 2015, archiviert vom Original am 22. September 2015; abgerufen am 12. September 2015.
  4. Landtagswahl 2016: Wahlkreise 26 und 27 bleiben unverändert. In: Mitteldeutsche Zeitung. 4. September 2014, abgerufen am 27. Mai 2021.
  5. Startseite Landeswahlleiterin Sachsen-Anhalt Landtagswahl am 13.03.2016. Abgerufen am 16. März 2016.
  6. Wahl des 7. Landtages von Sachsen-Anhalt am 13. März 2016, Bewerberinnen und Bewerber. (PDF) Landeswahlleiterin, archiviert vom Original am 17. Februar 2016; abgerufen am 17. Februar 2015.
  7. Sachsen-Anhalt vor Landtagswahlkampf: Haseloff, Gallert oder Budde? In: mz-web.de. Mitteldeutsche Zeitung, 28. Dezember 2014, abgerufen am 16. Juni 2021.
  8. mdr.de (Memento vom 20. Dezember 2015 im Internet Archive)
  9. Hoffnung auf Rot-Rot-Grün: Linke strebt Regierungswechsel an der Elbe an. In: mdr.de. Mitteldeutscher Rundfunk, 27. Dezember 2014, archiviert vom Original am 4. Januar 2015; abgerufen am 9. Januar 2015.
  10. a b Hendrik Kranert-Rydzy und Karl Doemens: Rot-rot-grüne Annäherung. In: mz-web.de. Mitteldeutsche Zeitung, 2. März 2015, abgerufen am 26. Juni 2021.
  11. Daniel Friedrich Sturm: Kann diese Sozialdemokratin die Linke stoppen? In: welt.de. Die Welt, 21. Dezember 2014, abgerufen am 9. Januar 2015.
  12. Vera Wolfskämpf: SPD Sachsen-Anhalt: Katrin Budde will Sachsen-Anhalts erste Ministerpräsidentin werden. In: mdr.de. Mitteldeutscher Rundfunk, 22. Januar 2015, archiviert vom Original am 2. April 2015; abgerufen am 22. Januar 2015.
  13. Landtagswahl in Sachsen-Anhalt: CDU führt deutlich bei Wahlumfrage. In: mz-web.de. Mitteldeutsche Zeitung, 14. September 2015, abgerufen am 16. Juni 2021.
  14. Vera Wolfskämpf: Bald beginnt das Wahlkampf-Jahr. In: mdr.de. Mitteldeutscher Rundfunk, 5. Januar 2015, archiviert vom Original am 9. Januar 2015; abgerufen am 9. Januar 2015.
  15. Dalbert würde auch Haseloff wählen. In: mz-web.de. Mitteldeutsche Zeitung, 15. Februar 2015, abgerufen am 21. Juni 2021.
  16. a b c d e f g h i j k l m n o Wahlrecht.de: Wahlumfragen zur Landtagswahl in Sachsen-Anhalt.
  17. Wahl des 7. Landtages von Sachsen-Anhalt am 13. März 2016. Landeswahlleiterin von Sachsen-Anhalt, 13. März 2016, archiviert vom Original am 14. März 2016; abgerufen am 24. März 2016.
  18. AfD bekommt einen Sitz mehr. In: mdr.de. Mitteldeutscher Rundfunk, 24. März 2016, archiviert vom Original am 25. März 2016; abgerufen am 24. März 2016.
  19. Matthias Meisner: Sachsen-Anhalt wählt die Kenia-Koalition. In: Der Tagesspiegel. 14. März 2016, abgerufen am 9. Mai 2016.
  20. Koalitionsvertrag Sachsen-Anhalt 2016. (PDF) In: Mitteldeutsche Zeitung. Abgerufen am 9. Mai 2016.
  21. Deutsche Presse-Agentur: Parteien unterzeichnen Koalitionsvertrag in Sachsen-Anhalt. In: Berliner Zeitung. 24. April 2016, abgerufen am 9. Mai 2016.
  22. Unmut in der CDU: Widerstand gegen Kenia-Koalition wächst. Mitteldeutscher Rundfunk, 14. April 2016, archiviert vom Original am 10. Mai 2016; abgerufen am 9. Mai 2016.