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Landrat (Nidwalden)

oberste gesetzgebende Behörde des Kantons Nidwalden

Der Landrat ist das Kantonsparlament und somit die Legislative und oberste Behörde des Schweizer Kantons Nidwalden. Er tagt im Landratssaal des Rathauses in Stans und ist die direkte Aufsichtsbehörde über den Regierungsrat, die kantonale Verwaltung, das Ober- und das Verwaltungsgericht. Die 60 Abgeordneten werden vom Volk auf vier Jahre gewählt. Sie entscheiden gemeinsam über Gesetzgebungen, Beitritte zu Konkordaten, Finanz- und Grundstückgeschäfte. Pro Jahr werden ungefähr zehn Sitzungen abgehalten. Die Sitzordnung ist nach den Wohngemeinden der Abgeordneten unterteilt. Die letzte Gesamterneuerungswahl fand am 4. März 2018 statt für die Legislaturperiode von 1. Juli 2018 bis 30. Juni 2022.

AufgabenBearbeiten

Grundsätzliches über Aufbau und Funktionen des Landrats findet sich in der Verfassung des Kantons Nidwalden ab Artikel 57ff.

Der Landrat wählt zu Beginn eines Amtsjahres aus seiner Mitte die Mitglieder des Landratsbüros. Dies sind der Präsident des Landrats, sein Stellvertreter (Vizepräsident), die zwei Stimmenzähler und ein Stimmenzählerstellvertreter. Diese Ämter gelten stets für ein Jahr und werden dann neu besetzt. Es hat sich dabei die Tradition entwickelt, dass der Vizepräsident zum Präsidenten, der 1. Stimmenzähler zum Vizepräsidenten, der 2. Stimmenzähler zum 1. Stimmenzähler und der Stimmenzähler-Stellvertreter zum 2. Stimmenzähler gewählt wird. Nur das Amt des Stimmenzähler-Stellvertreters wird also in der Regel durch ein bisher nicht im Landratsbüro vertretenes Landratsmitglied besetzt. Die Person, welche das Amt des Präsidenten innehatte, ist für dieses Amt nicht mehr wieder wählbar.

Des Weiteren wählt der Landrat aus der Mitte des Regierungsrates den Landammann und seinen Vertreter, den Landesstatthalter für die Dauer von einem Jahr. Auch hier gilt, dass eine Wiederwahl des bisherigen Landammanns nicht möglich ist und in der Regel der bisherige Landesstatthalter zum Nachfolger gewählt wird.

Ebenfalls durch den Landrat werden die Präsidenten und weitere Mitglieder des Obergerichtes, des Kantonsgerichtes und des Verwaltungsgerichtes gewählt. Hier gilt die Vorschrift, dass diese Wahlen erst zwei Jahre nach den Gesamterneuerungswahlen von Landrat und Regierungsrat durchgeführt werden dürfen. Dies wird somit wieder im Juli 2016 der Fall sein.

Der Landrat ist für den Erlass von Gesetzen verantwortlich, ebenso für die Genehmigung von zwischenkantonalen Verträgen. Ebenso ist es Aufgabe des Landrates, darüber zu entscheiden, ob aus dem Volk eingehende Anträge oder Gegenvorschläge verfassungsgemäss sind. Dem Landrat obliegt die Erläuterung von Verfassungs- und Gesetzestexten in grundsätzlicher Art, nicht jedoch in einem vor Gericht hängigen Fall. Der Landrat darf zu Ausgaben Beschlüsse fassen, zu denen er per Gesetz auf kantonaler und Bundesebene ermächtigt wurde; bei frei bestimmbaren einmaligen Ausgaben darf der Landrat bis zu einer Summe von 5 Mio Franken entscheiden, bei jährlich wiederkehrenden Ausgaben liegt seine Entscheidungsgrenze bei 500'000 Franken.

ParteienBearbeiten

8
3
16
17
15
1
16 17 15 
Insgesamt 60 Sitze

Bei den Wahlen von 1998 bis 2018 erreichten die angetretenen Parteien folgende Sitzzahlen.

  Sitzverteilung 2018[1] 2014 2010 2006 2002 1998
  SVP 15 Sitze 17 Sitze 19 Sitze 10 Sitze 7 Sitze
  CVP 16 Sitze 17 Sitze 18 Sitze 23 Sitze 24 Sitze 30 Sitze
  FDP 17 Sitze 15 Sitze 17 Sitze 18 Sitze 19 Sitze 21 Sitze
  Grüne/Demokratisches Nidwalden 8 Sitze 8 Sitze 5 Sitze 5 Sitze 7 Sitze 8 Sitze
  SP/JUSO 3 Sitze 3 Sitze 1 Sitz 1 Sitz 2 Sitze 1 Sitz
  unabhängiges Politisieren (Nemitz) 1 Sitz
  FLN 2 Sitze
  PLD (Parteilose Liste Dallenwil) 1 Sitz 1 Sitz

MitgliederBearbeiten

WählbarkeitBearbeiten

Aufgrund der Gewaltenteilung dürfen Mitglieder des Landrates keinem kantonalen Gericht angehören. Auch sind Mitglieder des Regierungsrates von der Mitgliedschaft im Landrat ausgeschlossen.

Zwar schreibt die Kantonsverfassung vor, dass in kantonalen und kommunalen Behörden Ehegatten und (eingetragene) Lebenspartner nicht gleichzeitig Mitglieder sein dürfen; das Gleiche gilt für Verwandte und Verschwägerte in gerader Linie sowie für Geschwister. Jedoch werden Landrat und Gemeindeparlamente von dieser Vorschrift ausgenommen.[2]

Das Gesetz über die Verhältniswahl des Landrats legt den Zeitpunkt der Gesamterneuerungswahl auf die Zeit zwischen dem 15. Februar und dem 15. April desjenigen Jahres fest, in welchem die laufende Amtsdauer endet. Festgelegt wird das Wahldatum durch den Regierungsrat im Oktober des vorangehenden Jahres.[3]

Anzahl und Verteilung auf die WahlkreiseBearbeiten

Die Zahl der Mitglieder ist in der Kantonsverfassung auf 60 festgelegt. Für die Wahlen bildet jede der elf Gemeinde einen eigenen Wahlkreis; die Zahl der Abgeordneten pro Wahlkreis bezieht sich auf die Einwohnerzahl, welche per 31. Dezember zwei Jahre vor der Wahl festgestellt wurde; es hat jeder Wahlkreis jedoch Anspruch auf mindestens zwei Sitze im Parlament. Die Wahl findet nach einem Proporzsystem statt, seit 2014 findet die Sitzzuteilung nach dem System des Doppelten Pukelsheim statt. Jeder Stimmbürger (Aktivbürger) hat so viele Stimmen, wie es Abgeordnete für seinen Wahlkreis gibt.

Die Verteilung der Mandate auf die Wahlkreise geschieht stets per Regierungsratsbeschluss im Jahr vor der Wahl, zuletzt am 20. März 2013.[4]

Die aktuelle Verteilung sieht wie folgt aus:

Gemeinde Einwohner (2012) Landratsmitglieder (2014–2018) Einwohner (2008) Landratsmitglieder (2010–2014)
Stans 8013 12 7775 11
Ennetmoos 2080 3 2035 3
Dallenwil 1777 3 1771 3
Stansstad 4401 6 4460 6
Oberdorf 3104 4 3133 5
Buochs 5385 8 5296 8
Ennetbürgen 4464 6 4259 6
Wolfenschiessen 2074 3 2018 3
Beckenried 3314 5 3227 5
Hergiswil 5438 8 5402 8
Emmetten 1321 2 1215 2

VergütungBearbeiten

Die Vergütung der Landratsmitglieder ist im Gesetz über die Entschädigung der Behörden (Entschädigungsgesetz) geregelt.[5]

Jedes Landratsmitglied erhält eine jährliche pauschale Entschädigung von Fr. 5'000.- für die Teilnahme an Landratssitzungen und Aktenstudium. Darüber hinaus stehen dem Landratspräsidenten weitere Fr. 10'000.- jährlich zu, wovon Fr. 2'500.- als Spesenpauschale gelten; für den Landratsvizepräsidenten gelten analog Fr. 2000.- bzw. Fr. 500.-. Hinzu kommen Spesenentschädigungen für alle Landratsmitglieder von jährlich Fr. 330.-

Landratsmitglieder, die in Kommissionen Einsitz haben, erhalten ein Sitzungsgeld von Fr. 160.- für eine Halbtagssitzung; bei Sitzungsdauer unter zwei Stunden reduziert sich dieser Satz auf Fr. 80.-; die Kommissionspräsidenten bekommen einen Zuschlag von 50 % des Sitzungsgeldes, mindestens aber Fr. 80.- pro Sitzung.

Mitglieder des Landrates 2014–2018Bearbeiten

Der aktuelle Landrat, der bis Ende Juni 2018 im Amt sein wird, setzt sich wie folgt zusammen (Stand: 15. August 2016):

Name Jahrgang Partei Wohnort Funktion
Urs Amstad 1975 SVP Beckenried Mitglied
Leo Amstutz 1955 GN Beckenried Mitglied
Philippe Banz 1984 FDP Hergiswil NW Mitglied
Sepp Barmettler-Gander 1954 CVP Buochs Mitglied
Viktor Baumgartner 1956 CVP Beckenried Mitglied
Martin Blättler 1969 CVP Hergiswil NW Mitglied
Michèle Blöchliger 1967 SVP Hergiswil NW 1. Landratsvizepräsidentin
Stefan Bosshard 1972 FDP Oberdorf NW Mitglied
Josef Bucher 1955 CVP Buochs Mitglied
Bruno Christen 1969 CVP Buochs Fraktionspräsident (CVP)
Ilona Cortese-Keiser 1964 GN Hergiswil NW Mitglied
Karin Costanzo-Grob 1972 CVP Hergiswil NW Mitglied
Josef Durrer 1959 FDP Wolfenschiessen Mitglied
Edi Engelberger 1967 FDP Stans Mitglied
Susanne Ettlin Wicki 1967 SP Stans Mitglied
Albert Frank 1954 SVP Buochs Mitglied
Pius Furrer 1959 SVP Ennetbürgen Mitglied
Andreas Gander-Brem 1964 CVP Stans Mitglied
Jörg Genhart 1974 SVP Stans Mitglied
Stefan Hurschler 1990 CVP Oberdorf NW Mitglied
Alexander Joller 1968 SVP Dallenwil Mitglied
Tobias Käslin-Loretz 1957 FDP Beckenried Mitglied
Christoph Keller 1963 SVP Hergiswil NW Mitglied
Werner Küttel 1958 GN Buochs Grüne/SP-Fraktionspräsident
Christian Landolt 1949 SVP Beckenried Mitglied
Markus Landolt 1963 GN Ennetbürgen Mitglied
Lilian Lauterburg-Trösch 1959 FDP Stansstad Mitglied
René Mathis 1957 SVP Stansstad Mitglied
Urs Müller 1962 SVP Emmetten Mitglied
Daniel Niederberger 1970 SP Stans Mitglied
Joseph Niederberger 1969 CVP Oberdorf NW Mitglied
Armin Odermatt-Christen 1970 SVP Oberdorf NW Mitglied
Irene Odermatt Eggerschwil 1971 FDP Dallenwil FDP-Vertreterin im Landratsbüro
Josef Odermatt-Infanger 1964 CVP Ennetbürgen Mitglied
Othmar Odermatt 1955 CVP Wolfenschiessen Mitglied
Walter Odermatt 1965 SVP Stans Mitglied
Niklaus Reinhard 1965 FDP Hergiswil NW Fraktionspräsident (FDP)
Beatrice Richard-Ruf 1962 FDP Stans Mitglied
Norbert Rohrer 1948 CVP Stansstad Mitglied
Therese Rotzer-Mathyer 1964 CVP Ennetbürgen Mitglied
Peter Scheuber-Durrer 1962 CVP Ennetmoos Landratspräsident
Dominic Starkl 1990 GN Stansstad Mitglied
Dino Tsakmaklis 1995 SP Stansstad Mitglied
Karl Tschopp 1960 FDP Stans Mitglied
Erich von Holzen 1965 FDP Ennetbürgen Mitglied
Conrad Wagner 1959 GN Stans Mitglied
Markus Walker 1968 SVP Ennetmoos Mitglied
René Wallimann 1969 CVP Dallenwil Mitglied
Thomas Wallimann-Sasaki 1965 GN Ennetmoos Mitglied
Rudolf Wanzenried 1964 FDP Buochs Mitglied
Niklaus Waser 1961 FDP Buochs Mitglied
Peter Waser 1953 SVP Buochs SVP-Vertreter im Landratsbüro
Ruedi Waser 1952 FDP Hergiswil NW Mitglied
Ruedi Waser-Niederberger 1958 FDP Stansstad 2. Landratsvizepräsident
Peter Wyss 1956 SVP Stansstad Mitglied
Regula Wyss-Kurath 1965 GN Stans Grüne/SP-Vertreterin im Landratsbüro
Alice Zimmermann-Elsener 1961 CVP Emmetten CVP-Vertreterin im Landratsbüro
Hans-Peter Zimmermann 1962 CVP Stans Mitglied
Martin Zimmermann 1969 SVP Ennetbürgen Fraktionspräsident (SVP)
Urs Zumbühl 1980 SVP Wolfenschiessen Mitglied
  • Am 10. November 2014 gab Philipp Niederberger seinen sofortigen Rücktritt aus dem Landrat bekannt. Die Inpflichtnahme seiner Nachfolgerin, Karin Costanzo-Grob, fand am 4. Februar 2015 statt
  • Per Ende Februar 2016 ist Rochus Odermatt von seinem Amt zurückgetreten, da er seinen Wohnsitz nicht mehr im Kanton Nidwalden hat. Als sein Nachfolger wurde Daniel Niederberger am 25. Mai 2016 vereidigt.

Mitglieder des Landrates 2018–2022Bearbeiten

Bei den Landratswahlen vom 4. März 2018 traten mehrere bisherige Mitglieder nicht mehr an. Insgesamt 39 Bisherige schafften die Wiederwahl. Unter den Kandidaturen waren auch bisherige Mitglieder des Landrats, welche die Wiederwahl verpassten. Dies sind Albert Frank in Buochs, Sepp Odermatt in Emmetten, Markus Landolt in Ennetbürgen, Martin Blättler und Ruedi Waser in Hergiswil und Stefan Hurschler in Oberdorf. Insgesamt sind 21 (35 %) der Mitglieder neu im Landrat. Nach Geschlechtern stehen 47 Männern 13 Frauen entgegen. Das älteste Mitglied des Landrats hat Jahrgang 1948, das Jüngste Jahrgang 1992.

Der am 4. März 2018 gewählte Landrat wird ab 1. Juli 2018 zusammentreten. Er wird folgende Mitglieder haben:[6]

Name Jahrgang Partei Wohnort Funktion bisher/neu
Urs Amstad 1975 SVP Beckenried Mitglied bisher
Philippe Banz 1984 FDP Hergiswil NW Mitglied bisher
Christoph Baumgartner 1975 CVP Oberdorf NW Mitglied neu
Joe Blättler 1949 SVP Hergiswil NW Mitglied neu
Roland Blättler 1961 SVP Stansstad Mitglied neu
Stefan Bosshard 1972 FDP Oberdorf NW Mitglied bisher
Delf Bucher 1956 GN Buochs Mitglied neu
Josef Bucher 1955 CVP Buochs Mitglied bisher
Bruno Christen 1969 CVP Buochs Mitglied bisher
Urs Christen 1981 FDP Beckenried Mitglied neu
Gianni Clavadetscher 1970 FDP Ennetbürgen Mitglied neu
Ilona Cortese-Keiser 1964 GN Hergiswil NW Mitglied bisher
Karin Costanzo-Grob 1972 CVP Hergiswil NW Mitglied bisher
Kilian Duss 1971 FDP Stans Mitglied neu
Edi Engelberger 1967 FDP Stans Mitglied bisher
Susanne Ettlin Wicki 1967 SP Stans Mitglied bisher
Pius Furrer 1959 SVP Ennetbürgen Mitglied bisher
Sepp Gabriel 1967 SVP Buochs Mitglied neu
Andreas Gander-Brem 1964 CVP Stans Mitglied bisher
Jörg Genhart 1974 SVP Stans Mitglied bisher
Alexander Huser 1988 GN Ennetbürgen Mitglied neu
Alexander Joller 1968 SVP Dallenwil Mitglied bisher
Thomas Käslin 1966 CVP Beckenried Mitglied neu
Christoph Keller 1963 SVP Hergiswil NW Mitglied bisher
Lilian Lauterburg-Trösch 1959 FDP Stansstad Mitglied bisher
Erika Liem Gander 1971 GN Beckenried Mitglied neu
Stefan P. Müller 1978 SVP Emmetten Mitglied neu
Pierre Nemitz 1971 unabhängiges Politisieren Beckenried Mitglied neu
Daniel Niederberger 1970 SP Stans Mitglied bisher
Joseph Niederberger 1969 CVP Oberdorf NW Mitglied bisher
Sandra Niederberger 1992 SP Hergiswil NW Mitglied neu
Armin Odermatt-Christen 1970 SVP Oberdorf NW Mitglied bisher
Irene Odermatt Eggerschwil 1971 FDP Dallenwil Mitglied bisher
Othmar Odermatt 1955 CVP Wolfenschiessen Mitglied bisher
Sepp Odermatt-Niederberger 1962 CVP Ennetbürgen Mitglied neu
Walter Odermatt 1965 SVP Stans Mitglied bisher
Niklaus Reinhard 1965 FDP Hergiswil NW Mitglied bisher
Beatrice Richard-Ruf 1962 FDP Stans Mitglied bisher
Norbert Rohrer 1948 CVP Stansstad Mitglied bisher
Therese Rotzer-Mathyer 1964 CVP Ennetbürgen Mitglied bisher
Franziska Rüttimann 1974 CVP Buochs Mitglied neu
Peter Scheuber-Durrer 1962 CVP Ennetmoos Mitglied bisher
René Schuler 1984 FDP Stansstad Mitglied neu
Dominic Starkl 1990 GN Stansstad Mitglied bisher
Dominik Steiner 1973 FDP Ennetbürgen Mitglied neu
Astrid von Büren Jarchow 1971 CVP Stans Mitglied neu
Conrad Wagner 1959 GN Stans Mitglied bisher
Markus Walker 1968 SVP Ennetmoos Mitglied bisher
René Wallimann 1969 CVP Dallenwil Mitglied bisher
Thomas Wallimann-Sasaki 1965 GN Ennetmoos Mitglied bisher
Rudolf Wanzenried 1964 FDP Buochs Mitglied bisher
Niklaus Waser 1961 FDP Buochs Mitglied bisher
Peter Waser 1953 SVP Buochs Mitglied bisher
Ruedi Waser-Niederberger 1958 FDP Stansstad Mitglied bisher
Peter Wyss 1956 SVP Stansstad Mitglied bisher
Regula Wyss-Kurath 1965 GN Stans Mitglied bisher
Remo Zberg 1953 FDP Hergiswil NW Mitglied neu
Alice Zimmermann-Elsener 1961 CVP Emmetten Mitglied bisher
Remigi Zumbühl 1963 FDP Wolfenschiessen Mitglied neu
Urs Zumbühl 1980 SVP Wolfenschiessen Mitglied bisher

Gewählte nach Geschlecht und Alter 2018Bearbeiten

Altersgruppe männlich weiblich Total Anteil
20 bis 29 Jahre 1 1 2 3,33 %
30 bis 39 Jahre 5 0 5 8,33 %
40 bis 49 Jahre 14 5 19 31,67 %
50 bis 59 Jahre 18 7 25 41,67 %
60 bis 69 Jahre 8 0 8 13,33 %
70 bis 79 Jahre 1 0 1 1,67 %
TOTAL 47 13 60 100 %

WeblinksBearbeiten

EinzelnachweiseBearbeiten

  1. Sitzverteilung nach Parteien 2010–2018. (PDF) Kanton Nidwalden, 6. März 2018, abgerufen am 6. März 2018.
  2. Kantonsverfassung Nidwalden
  3. Gesetz über die Verhältniswahl des Landrats Nidwalden
  4. Regierungsratsbeschluss über die Zahl der in jeder politischen Gemeinde zu wählenden Mitglieder des Landrates (Memento des Originals vom 22. März 2014 im Internet Archive)   Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/www.nw.ch
  5. navigator.ch
  6. Gewählte und Nichtgewählte bei den Landratswahlen 2018