Landgericht Koblenz

Das Landgericht Koblenz ist ein Gericht der ordentlichen Gerichtsbarkeit des Landes Rheinland-Pfalz im Bezirk des Oberlandesgerichtes Koblenz. Ein Landgericht Koblenz existiert unter diesem Namen schon seit 1820, nicht erst seit dem Gerichtsverfassungsgesetz von 1879.

Hauptjustizgebäude

GeschichteBearbeiten

Das Landgericht Koblenz existiert unter diesem Namen seit 1820.[1] In der damaligen preußischen Rheinprovinz galt die französische Gerichtsorganisation weiter. Der Appellationsgerichtshof Köln hatte dort die Funktion des Appellationsgerichtes. Die ihm untergeordneten Gerichte trugen nicht die Bezeichnung Kreisgericht, sondern Landgericht.[2] Dem Landgericht Koblenz waren folgende Friedensgerichte als Gerichte erster Instanz untergeordnet:

Friedensgericht Sitz
Friedensgericht Adenau Adenau
Friedensgericht Ahrweiler Ahrweiler
Friedensgericht Andernach Andernach
Friedensgericht Bacherach Bacherach
Friedensgericht Boppard Boppard
Friedensgericht Kastellaun Kastellaun
Friedensgericht Koblenz Koblenz
Friedensgericht St. Goar St. Goar
Friedensgericht Kirchberg Kirchberg
Friedensgericht Kirn Kirn
Friedensgericht Kreuznach Kreuznach
Friedensgericht Lützerath Lützerath
Friedensgericht Mayen Mayen
Friedensgericht Meisenheim Meisenheim
Friedensgericht Metternich Metternich
Friedensgericht Münstermaifeld Münstermaifeld
Friedensgericht Simmern Simmern
Friedensgericht Sinzig Sinzig
Friedensgericht Sobernheim Sobernheim
Friedensgericht Stromberg Stromberg
Friedensgericht Traibach Traibach
Friedensgericht Treis Treis
Friedensgericht Zell Zell

Im Zuge der Reichsjustizgesetze, die 1879 in Kraft traten, wurde das Landgericht Koblenz in ein Landgericht neuer Ordnung umgewandelt. Im Jahr 1900 wurde der noch geltende französische Code civil vom Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB) abgelöst. Mit der Errichtung des Landes Rheinland-Pfalz am 30. August 1946 ist dieses Land Gerichtsträger des Landgerichts Frankenthal (Pfalz).

GerichtssitzBearbeiten

Das Landgericht Koblenz ist im Justizhauptgebäude in der Karmeliterstraße 14 in Koblenz untergebracht. Es teilt sich das Gebäude mit dem Amtsgericht Koblenz.

OrganisationBearbeiten

Am Landgericht Koblenz sind etwa 250 Mitarbeiter beschäftigt, 75 davon als Richter und 13 als Rechtspfleger. Die Richter verteilen sich über 14 Zivilkammern, 4 Kammern für Handelssachen, 13 Strafkammern und eine Strafvollstreckungskammer.

Neben den auf Handelsachen spezialisierten Kammern für Handelsachen wurden an dem Landgericht Koblenz folgende Spezialkammern eingerichtet: Baulandsachen, d. h. Enteignungsfälle (1. Zivilkammer), Arzthaftung (10. Zivilkammer), Banksrecht (3. Zivilkammer), Baurecht (4., 8. und 9. Zivilkammer), Verkehrsrecht (5. Zivilkammer) und EDV-Recht (16. Zivilkammer). Mit den Rechtsmitteln gegen Entscheidungen der Amtsgerichte befassen sich 4 Berufungs- (6., 12., 13. und 14. Zivilkammer) und eine Beschwerdekammer (2. Zivilkammer). Für den privatrechtlichen Bereich ist das Landgericht in 14 Serviceeinheiten organisiert, in denen Richtern, Rechtspflegern, Kostenbeamten und Geschäftsstellenmitarbeitern der jeweiligen Kammern konzentriert sind.

Im strafrechtlichen Bereich bestehen Spezialkammern für Wirtschaftskriminalität (4., 8. und 10. Strafkammer), Straßenverkehrsdelikte (1. Strafkammer), Tötungsdelikte (3. Strafkammer als Schwurgerichtskammer), Telekommunikationsüberwachungsmaßnahmen (11. Strafkammer) und für Staatsschutzsachen (12. Strafkammer). Für das Jugendstrafrecht besteht mit der 2. Strafkammer eine Jugendkammer.

Präsident des Landgerichts ist Stephan Rüll, Vizepräsident Edgar Becht.

Das Landgericht im InstanzenzugBearbeiten

Dem Landgericht übergeordnet ist das Oberlandesgericht Koblenz, diesem nur noch der Bundesgerichtshof. Untergeordnet sind dem Landgericht Koblenz die Amtsgerichte Altenkirchen, Andernach, Bad Neuenahr-Ahrweiler, Betzdorf, Cochem, Diez, Koblenz, Lahnstein, Linz am Rhein, Mayen, Montabaur, Neuwied, St. Goar, Sinzig und Westerburg.

PräsidentenBearbeiten

  • Joseph Wurzer (1820–1843)

...

  • Peter Puth (1988–2002)
  • Hans-Josef Graefen (2002–2012)
  • Marliese Dicke (2012–2017)
  • Stephan Rüll (seit 2017)

Siehe auchBearbeiten

WeblinksBearbeiten

EinzelnachweiseBearbeiten

  1. Reinhard Kallenbach: Koblenzer Landgericht wurde vor 200 Jahren gegründet: Die Wurzeln liegen im Königreich Preußen, rhein-zeitung.de, 31. Juli 2020
  2. H. A. Fecht: Die Gerichts-Verfassungen der deutschen Staaten. 1868, S. 176, online

Koordinaten: 50° 21′ 32″ N, 7° 36′ 7″ O