Landeszentrale für politische Bildung Thüringen

Die Landeszentrale für politische Bildung Thüringen (LZT) ist eine staatliche Organisation, die sich der politischen Bildung im Freistaat Thüringen widmet.

Landeszentrale für politische Bildung Thüringen

Staatliche Ebene Freistaat Thüringen
Rechtsform Anstalt des öffentlichen Rechts
Gründung 26. Februar 1991
Hauptsitz Erfurt
Behördenleitung Franz-Josef Schlichting
Netzauftritt www.lzt-thueringen.de

Am 26. Februar 1991 hatte der seinerzeitige Ministerpräsident Josef Duchač (CDU) die Anordnung erteilt, die Landeszentrale einzurichten. Die Anordnung, die im Gesetz- und Verordnungblatt veröffentlicht wurde, enthält nähere Angaben zu Organisation und Zielen der Einrichtung.[1]

Einerseits gehört die Landeszentrale zum Regierungsapparat, andererseits soll sie neutral agieren und keine Parteipolitik betreiben. Für die Regierungsnähe spricht, dass es sich um eine Anstalt des öffentlichen Rechts handelt, die der Thüringer Staatskanzlei nachgeordnet und auch im selben Gebäude untergebracht ist. Der Leiter oder die Leiterin wird immer von der Person bestimmt, die das Ministerpräsidentenamt innehat.[2] Für die Neutralitätspflicht hingegen spricht etwa § 1 Absatz 2 der eben genannten Anordnung vom 26. Februar 1991 – da heißt es: „Die Landeszentrale wirkt als parteipolitisch unabhängigeInstitution politischer Bildung.“[3] Die Neutralität soll durch ein Kuratorium überwacht werden.[4]

Aufgaben der LZTBearbeiten

Die Arbeit der Landeszentrale für politische Bildung Thüringen hat das Ziel, das demokratische und politische Bewusstsein der Bürger im Freistaat zu stärken und deren Bereitschaft und Engagement zur Beteiligung am politischen Leben zu fördern. Dafür werden Publikationen verschiedener Art zu politisch relevanten Themen bereitgestellt, Veranstaltungen organisiert und realisiert sowie Veranstaltungen anerkannter Bildungsträger gefördert. All dies geschieht mit dem Anspruch, stets Überparteilichkeit und Objektivität zu gewährleisten.

Parlamentarische Kontrolle und SteuerungBearbeiten

Die inhaltliche Arbeit der LZT basiert auf der freiheitlich-demokratischen Grundordnung. Gemäß Auftrag arbeitet die LZT überparteilich. Ein Kuratorium aus zehn Abgeordneten des Thüringer Landtages soll die Überparteilichkeit der Arbeit der LZT sicherstellen.[5]

WeblinksBearbeiten

EinzelnachweiseBearbeiten

  1. GVBl. 1991 S. 59 (Digitalisat)
  2. Vergleiche § 5 der Anordnung vom 26. Februar 1991: „Der Leiter der Landeszentrale wird vom Ministerpräsidentenim Benehmen mit den Vorsitzenden der Fraktionen im Thüringer Landtag bestellt“. (GVBl. 1991 S. 59).
  3. GVBl. 1991 S. 59 (Digitalisat)
  4. Vergleiche § 6 Absatz 1 Buchstabe a der Duchač-Anordnung.
  5. https://www.lzt-thueringen.de/index.php?article_id=5