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Der Landeswahlleiter ist für die ordnungsgemäße Durchführung der Wahlen in den Ländern Deutschlands verantwortlich. Dazu gehören die Europawahl, die Bundestagswahl, die Landtagswahl und die Kommunalwahlen. Er bereitet die Wahlen vor und verkündet das amtliche Endergebnis. Er informiert die Öffentlichkeit über alle mit Wahlen zusammenhängenden Fragen.[1]

Inhaltsverzeichnis

Baden-WürttembergBearbeiten

Seit dem 9. Januar 2018 ist die Referatsleiterin „Verfassung, Parlamentswahlen, Recht“ im Ministerium für Inneres, Digitalisierung und Migration Baden-Württemberg, Cornelia Nesch Landeswahlleiterin.[2]

BayernBearbeiten

Zurzeit ist der Präsident des Bayerischen Landesamtes für Statistik, Thomas Gößl Landeswahlleiter.

BerlinBearbeiten

Die Landeswahlleiterin für Berlin ist für die ordnungsgemäße Vorbereitung und Durchführung aller politischen Wahlen sowie für die Ermittlung und Feststellung des amtlichen Wahlergebnisses im Land Berlin verantwortlich. Die Landeswahlleiterin ist zugleich Landesabstimmungsleiterin (Volksbegehren, Volksentscheid).[3]

Zurzeit ist die Juristin Petra Michaelis-Merzbach Landeswahlleiterin.

BrandenburgBearbeiten

Zurzeit ist Bruno Küpper Landeswahl- und Landesabstimmungsleiter.[4]

BremenBearbeiten

Zurzeit ist der Leiter des Statistischen Landesamtes Bremen, Jürgen Wayand Landeswahlleiter.

HamburgBearbeiten

Zurzeit ist Oliver Rudolf Landeswahlleiter.

HessenBearbeiten

Zurzeit ist der Leiter der Rechtsabteilung im Hessischen Ministerium des Innern und für Sport, Wilhelm Kanther Landeswahlleiter.

Mecklenburg-VorpommernBearbeiten

Zurzeit ist Doris Petersen-Goes Landeswahlleiterin.

NiedersachsenBearbeiten

Zurzeit ist Ulrike Sachs Landeswahlleiterin.[5]

Nordrhein-WestfalenBearbeiten

Der Landeswahlleiter leitet den Landeswahlausschuss in Nordrhein-Westfalen. Dieser besteht aus dem Landeswahlleiter, seinem Stellvertreter und zehn Beisitzern (Landtagsabgeordnete). Er entscheidet nach dem 1993 verabschiedeten Landeswahlgesetz[6] über die Zulassung der Landesreservelisten für die Landtagswahl.

In Nordrhein-Westfalen ist der Landeswahlleiter der Leiter der Verfassungsabteilung im Ministerium für Inneres und Kommunales, dem Innenministerium des Landes.

Derzeitiger Landeswahlleiter ist Wolfgang Schellen als Nachfolger von Helga Block, die 2015 zur Landesdatenschutzbeauftragten ernannt wurde.[7]

Rheinland−PfalzBearbeiten

Zurzeit ist der Präsident des Statistischen Landesamtes Rheinland-Pfalz Marcel Hürter Landeswahlleiter.

SaarlandBearbeiten

Zurzeit ist Monika Zöllner Landeswahlleiterin.

SachsenBearbeiten

Zurzeit ist der Präsident des Statistischen Landesamts des Freistaates Sachsen, Burkhard Müller Landeswahlleiter.

Sachsen−AnhaltBearbeiten

Zurzeit ist Christa Dieckmann Landeswahlleiterin. Ihr Stellvertreter ist der Präsident des Statistischen Landesamtes Sachsen-Anhalt, Michael Reichelt.

Schleswig−HolsteinBearbeiten

Der Landeswahlleiter ist als unabhängiges Wahlorgan zuständig und verantwortlich für die Vorbereitung und Durchführung der Europawahl, der Bundestagswahl und der Landtagswahl im Land Schleswig−Holstein. Der Landeswahlleiter ist auch zuständig für die Vorbereitung und Durchführung der Volksentscheide im Land nach dem Volksabstimmungsgesetz. In Schleswig-Holstein beinhaltet die Position des Abteilungsleiters der Kommunalabteilung im Ministerium für Inneres und Bundesangelegenheiten zugleich auch die Funktion des Landeswahlleiters. Die Ernennung erfolgt durch die Landesregierung auf unbestimmte Zeit.[8]

Derzeitiger Landeswahlleiter ist seit dem 1. Oktober 2015 der Jurist Tilo von Riegen als Nachfolger von Manuela Söller-Winkler.[9]

ThüringenBearbeiten

Zurzeit ist der Präsident des Thüringer Landesamtes für Statistik, Günter Krombholz Landeswahlleiter.

Siehe auchBearbeiten

EinzelnachweiseBearbeiten

  1. Informationsangebote der Landeswahlleiter/innen Abgerufen am 13. April 2017.
  2. Landeswahlleiterin: Ministerium für Inneres, Digitalisierung und Migration Baden-Württemberg. In: Ministerium für Inneres, Digitalisierung und Migration Baden-Württemberg. 15. Januar 2018, abgerufen am 25. April 2019.
  3. Die Landeswahlleiterin für Berlin. In: wahlen.berlin.de. Amt für Statistik Berlin-Brandenburg, abgerufen am 9. Februar 2018.
  4. Der Landeswahlleiter des Landes Brandenburg und seine Stellvertreterin. In: wahlen.brandenburg.de. Der Landeswahlleiter/Landesabstimmungsleiter des Landes Brandenburg, abgerufen am 9. Februar 2018.
  5. Webseite der Landeswahlleiterin
  6. Landeswahlgesetz vom 16. August 1993 (GV. NRW. S. 516)
  7. MIK NRW: Landeswahlleiter Abgerufen am 13. April 2017.
  8. Der Landeswahlleiter von Schleswig-Holstein. (Nicht mehr online verfügbar.) Landesportal Schleswig-Holstein, archiviert vom Original am 17. Juni 2017; abgerufen am 19. Juni 2017.   Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/www.schleswig-holstein.de
  9. Kommunalabteilung im Innenministerium erhält neue Leitung − Tilo von Riegen folgt auf Manuela Söller-Winkler. Landesportal Schleswig-Holstein, 23. September 2015, abgerufen am 19. Juni 2017.