Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen

Landessozialgericht für die Bundesländer Niedersachsen und Bremen

Das Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen ist das Landessozialgericht für die Bundesländer Niedersachsen und Bremen. Es besteht seit 1. April 2002 durch Fusion der Landessozialgerichte beider Bundesländer.

Das Landessozialgericht in Celle

Es hat seinen Sitz in Celle; in Bremen besteht eine Zweigstelle. Von den 16 Spruchkörpern sitzen 12 in Celle und vier in Bremen (Stand: 2015). Erste Präsidentin war vom 1. April 2002 bis 2009 Monika Paulat, ihr Nachfolger ist Peter Heine.

GeschichteBearbeiten

Im Zuge der Errichtung der Sozialgerichtsbarkeit in Deutschland wurde zum 1. Januar 1954 das Landessozialgericht Niedersachsen mit Sitz in Celle errichtet. In der Freien Hansestadt Bremen entstand gleichzeitig das Landessozialgericht Bremen. Von 1955 bis 1990 hatten überdies die Bundesländer Niedersachsen, Bremen und Hessen vereinbart, Rechtsstreitigkeiten über Knappschaftssachen bei einem Senat des Landessozialgerichts Niedersachsen zu konzentrieren. Dieser Staatsvertrag wurde indes 1990 aufgelöst, soweit er das Bundesland Hessen betrifft; zwischen Niedersachsen und Bremen besteht er fort.

Durch Staatsvertrag zwischen Bremen und Niedersachsen vom 10. Dezember 2001 wurden die Landessozialgerichte beider Bundesländer mit Wirkung zum 1. April 2002 fusioniert. Das Gericht führt seither den Namen Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen.

Über- und nachgeordnete GerichteBearbeiten

Das dem Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen übergeordnete Gericht ist das Bundessozialgericht in Kassel.

Nachgeordnete Gerichte sind die Sozialgerichte des Gerichtsbezirks, also

LeitungBearbeiten

EinzelnachweiseBearbeiten

  1. Monika Paulat Präsidentin des Landessozialgerichts Niedersachsen-Bremen Senatspressestelle Bremen, 28. März 2002
  2. Monika Paulat neue Präsidentin des Landessozialgerichts Berlin-Brandenburg Berliner Umschau, 19. Juni 2009

Siehe auchBearbeiten

WeblinksBearbeiten

Koordinaten: 52° 37′ 55,6″ N, 10° 5′ 19,9″ O