Lärmsanierung


Lärmsanierung ist ein gebräuchlicher Begriff für nachträgliche Schallschutzmaßnahmen zur Lärmbekämpfung. Anders als bei Maßnahmen der Lärmvorsorge beruhen diese Maßnahmen auf einer tatsächlich festgestellten Lärmbelastung.

Schallschutzwände gegen Eisenbahnlärm

DeutschlandBearbeiten

In Deutschland umfasst die Lärmsanierung alle nachträglichen Maßnahmen zum Schutz gegen bereits bestehende Lärmquellen. Es handelt sich dabei meist um freiwillige Programme, die entweder von der Bundesstraßenverwaltung oder vom jeweiligen Betreiber des Verkehrsweges durchgeführt werden und durch die finanziellen Mittel begrenzt sind. Anders als bei Maßnahmen der Lärmvorsorge, deren Grenzwerte zum Beispiel beim Bau und wesentlicher Änderung gemäß der Verkehrslärmschutzverordnung einzuhalten sind, besteht oft kein einklagbarer Anspruch von Lärmbetroffenen auf Durchführung einer Lärmsanierung.

Für die Lärmsanierung sind in Deutschland beispielsweise folgende Baumaßnahmen vorgesehen:

SchweizBearbeiten

In der Schweiz wird die Lärmsanierung zentral vom Bundesamt für Umwelt (BAFU) durchgeführt.

StraßenlärmBearbeiten

Die Umsetzungshinweise im Leitfaden Strassenlärm, Vollzugshilfe für die Sanierung. Stand: Dezember 2006 (D/F/I), Hrsg.: Bundesamt für Umwelt BAFU und Bundesamt für Strassen ASTRA[1] nennen folgende Maßnahmen:

EisenbahnlärmBearbeiten

  • sogenannte Rollmaterialsanierung, d. h. Sanierung der Fahrgestelle, wobei diese Maßnahme oberste Priorät hat[2], durch:
  • Bau von Lärmschutzwänden
  • Einbau von Schallschutzfenstern

FluglärmBearbeiten

Industrie- und GewerbelärmBearbeiten

  • entsprechende Zonenplanung
  • gesetzl. Vorschriften über den Bau und Betrieb von Anlagen

SchiesslärmBearbeiten

  • Bau von Lärmschutzwänden
  • Einsatz sogenannter Lärmschutztunnel

Gesetzliche GrundlagenBearbeiten

Finanzierung und FristenBearbeiten

Die Finanzierung von Lärmsanierungen findet gem. Art. 16, LSV nach dem Verursacherprinzip statt, das heisst, dass grundsätzlich der Verursacher der Lärmquelle für die Kosten der passiven und aktiven Lärmschutzmaßnahmen aufzukommen hat:

Öffentliche StrassenBearbeiten

EisenbahnanlagenBearbeiten

  • der Betreiber der Bahnstrecke bzw. des Rollmaterials, wobei die Kosten vom Bund durch A-fonds-perdu-Beiträge aus dem FinöV-Fonds übernommen werden[5], gewissen Operateure erhalten einen Lärmbonus auf den Trassenpreis
  • als Fristen gelten für die Rollmaterialsanierung der 31. Dezember 2009, für die baulichen Maßnahmen der 31. Dezember 2015[6] (wobei insbesondere die zweite Frist aufgrund der derzeitigen Finanzlage kaum einzuhalten sein wird)

FlughäfenBearbeiten

  • der Betreiberin des Flughafens; im Fall von Zürich-Kloten der Firma Unique. Sie wehrte sich 2005 dagegen, die Kosten für Schallschutzmaßnahmen und insbesondere den Wertverlust von Gebäuden in den An- und Abflugschneisen übernehmen zu müssen.[7] Im Juli 2009 klagten Anwohner.[8]

2010 entschied der EuGH erstinstanzlich im deutsch-schweizerischen Fluglärmstreit für die Bundesrepublik.[9]

Industrie- und GewerbeBearbeiten

  • ausschliesslich die Betreiber der Anlagen

SchiesslärmBearbeiten

  • Gemeinde und Kantone mit Unterstützung des Bundes
  • als Frist galt das Jahr 2002

LiteraturBearbeiten

  • Felix Hornfischer, Christian Popp, Dominik Kupfer, Udo Weese: Kooperatives Management der Lärmsanierung: Kooperationsmöglichkeiten von Baulastträgern bei Mehrfachbelastungen durch Straßen und Schienenwege. Kirschbaum 2014, ISBN 3781219194.

WeblinksBearbeiten

EinzelnachweiseBearbeiten

  1. Leitfaden Strassenlärm des Bundesamts für Umwelt BAFU
  2. Fristen (Lärmschutz-Verordnung)
  3. Bundesgesetz über die Verwendung der zweckgebundenen Mineralölsteuer und der Nationalstrassenabgabe
  4. Fristen (Lärmschutz-Verordnung)
  5. Beiträge (Bundesgesetz über die Lärmsanierung der Eisenbahnen)
  6. Fristen (Bundesgesetz über die Lärmsanierung der Eisenbahnen)
  7. Zürich berechnet die Kosten des Fluglärms. auf: swissinfo.ch, 4. November 2005.
  8. Wegen Fluglärm klagen Swiss-Piloten gegen Unique. In: Tages-Anzeiger Zürich. 21. Juli 2009.
  9. Fluglärmstreit: EU-Gericht entscheidet gegen Schweiz. auf: swissinfo.ch, 9. September 2010.