Hauptmenü öffnen

Kleintier

Haustier, welches nicht zur wirtschaftlichen Nutzung gehalten wird

Mit dem Begriff Kleintiere werden heute Haus- und Heimtiere wie Haushunde und Hauskatzen, kleine Reptilien, Nagetiere und Vögel bezeichnet, welche vom Menschen nicht als wirtschaftliche Nutztiere gehalten werden, sondern als Gefährten in das tägliche Leben einbezogen sind. Unter dem Begriff wurden früher jene Nutztiere verstanden, die – anders als Pferde, Rinder oder Schweine – mit wenig Aufwand gehalten werden konnten, also Geflügel (Hühner, Tauben, Truthähne,…), Hasen und Kaninchen, Fasane, Singvögel und andere mehr.

Inhaltsverzeichnis

Kleintiere im MietrechtBearbeiten

Dieser Artikel oder Absatz stellt die Situation in Deutschland dar. Hilf mit, die Situation in anderen Staaten zu schildern.

Im Mietrecht gelten nach der sich aus dem Urteil des BGH vom 14. November 2007 (VIII ZR 340/06) ergebenden Abgrenzung solche Tiere als Kleintiere, die in geschlossenen Behältnissen gehalten werden, also nicht frei in der Wohnung oder im Haus umherlaufen. Kleintiere sind also Tiere, die keine Störungen bei Nachbarn hervorrufen können und keine Schäden an der Wohnung verursachen, sofern sie in üblicher Zahl und Art gehalten werden. Darunter fallen zum Beispiel Wellensittiche, Hamster, Hauskaninchen, Meerschweinchen, Rennmäuse, Zierfische und ähnliche Tiere. Eine Kleintierhaltung ist in Mietwohnungen immer erlaubt und kann nicht untersagt werden. Der Mieter ist berechtigt, die Mietsache im Rahmen eines vertragsgemäßen Gebrauchs zu nutzen. In Rechtsprechung und Literatur herrscht im Wesentlichen Einigkeit darüber, dass in diesem Rahmen das Halten von Kleintieren sowie Hunden und Katzen zum vertragsgemäßen Mietgebrauch gehört und deshalb vom Vermieter nicht untersagt werden kann.

Seit dem 20. März 2013 existiert ein Urteil des Bundesgerichtshofs (BGH, Urteil vom 20. 3. 2013 – VIII ZR 168/12; LG Essen), das ein generelles Verbot der Tierhaltung von Hunden und Katzen untersagt. Falls der Mietvertrag oder die Hausordnung eine Haltung von Hunden oder Katzen verbieten, ist dies eine Einschränkung des Gebrauchs der Mietsache und rechtlich nicht bindend. Die Tierhaltung unterliegt dem Recht auf freie Persönlichkeitsentfaltung. Ein generelles Verbot der Haltung von Hunden und Katzen ist daher eine Persönlichkeitsrechtsverletzung des Mieters und unzulässig. Im Übrigen steht einem Mieter die Haltung einer Tierart unter dem Aspekt der Gleichbehandlung zu, wenn einem anderen Hausbewohner die Haltung selbiger Tierart gestattet worden ist. Stören die Tiere jedoch andere Mieter, muss dies als Einzelfall geprüft werden.[1][2]

Kleintiere im BaurechtBearbeiten

Bezüglich Tierhaltung sind in der Baunutzungsverordnung § 14 Abs. 1 Satz 2 Regelungen zu Kleintieren. Dementsprechend sind nur Tiere erfasst, deren Haltung in Baugebieten typischerweise üblich und ungefährlich ist und – bei Wohngebieten zusätzlich – typischerweise der im Rahmen der Wohnnutzung liegenden Freizeitbetätigung dienen[3][4]. Unter baurechtlichen Gesichtspunkten können aber Ziegen, Schafe und Schweine durchaus als Kleintiere eingestuft werden. Jedoch ist eine Einzelfallbeurteilung in der Regel unumgänglich, um zu prüfen ob Gebot der Rücksichtnahme eingehalten ist.

Kleintiere in der VeterinärmedizinBearbeiten

In der Veterinärmedizin werden Haushunde und Hauskatzen zu den Kleintieren im engeren Sinne gezählt, während Kleinsäuger, Ziervögel und Reptilien in Hobbyhaltung zumeist als Heimtiere abgegrenzt werden.[5] Sie sind die typische Klientel einer Kleintierpraxis.

KleintierzuchtBearbeiten

In Europa sind die Kleintierzuchtverbände zur Entente Européenne d’Aviculture et de Cuniculture zusammengeschlossen.

EinzelnachweiseBearbeiten

  1. BGH, Urteil vom 20. 3. 2013 – VIII ZR 168/12. Abgerufen am 14. August 2019.
  2. Darf ich Tiere in der Mietwohnung halten? | Rechtsanwalt Christian Solmecke. Abgerufen am 14. August 2019.
  3. BVerwG Az. 4 B 20.84, NVwZ 1984, 647 = juris – Rdnr. 4
  4. Bundesverwaltungsgericht, Beschl. v. 21.06.1991, Az.: BVerwG 4 B 44.91
  5. Ekkehard Wiesner und Regine Ribbeck: Wörterbuch der Veterinärmedizin, Gustav-Fischer-Verlag, 2. Aufl. 1983, Bd. 1 S. 638.

Siehe auchBearbeiten