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Kabinett Rajoy II

zweite Regierung von Rajoy
Kabinett Rajoy II
Mariano Rajoy
Ministerpräsident Mariano Rajoy
Wahl 2016
Legislaturperiode 12.
Bildung 31. Oktober 2016
Ende 1. Juni 2018
Dauer 1 Jahr und 213 Tage
Vorgänger Kabinett Rajoy I
Nachfolger Kabinett Sánchez
Zusammensetzung
Partei(en) PP
Minister 13
Repräsentation
Cortes Generales
134/350

Das Kabinett Rajoy II amtierte vom 31. Oktober 2016 bis zum 1. Juni 2018 als Minderheitsregierung Spaniens.

RegierungsbildungBearbeiten

Bei der Wahl im Dezember 2015 hatte die bis dahin regierende Partido Popular ihre absolute Mehrheit im spanischen Parlament verloren. Nachdem es über Monate hinweg nicht gelang, eine Koalitionsregierung zu bilden, wurde das Parlament im Mai 2016 aufgelöst. Die hieraus resultierende Neuwahl im Juni 2016 änderte an den Mehrheitsverhältnissen nur wenig.

Im ersten Wahlgang am 27. Oktober 2016 konnte Rajoy nicht die absolute Mehrheit von 176 von 350 Stimmen auf sich vereinigen, um als Ministerpräsident gewählt zu werden. Im zweiten Wahlgang am 29. Oktober genügte eine relative Mehrheit, sodass Rajoy bei Zustimmung von 170 Stimmen, Ablehnung durch 111 Abgeordnete bei Enthaltung von 68 Stimmen in das Amt des Ministerpräsidenten gewählt wurde. Rajoy bildete daraufhin eine Minderheitsregierung, die u. a. von den Ciudadanos und der Eusko Alderdi Jeltzalea-Partido Nacionalista Vasco unterstützt wurde.

Die Regierung Rajoy II verlor am 1. Juni 2018 ein konstruktives Misstrauensvotum im spanischen Parlament, neuer Ministerpräsident wurde dabei Pedro Sánchez, der Vorsitzende der spanischen Sozialisten (PSOE).[1]

Zusammensetzung des KabinettsBearbeiten

 
Kabinett Rajoy II (2016)
Kabinett Rajoy II – von 31. Oktober 2016 bis 1. Juni 2018
Amt oder Ressort Bild Amtsinhaber(in) Partei
Ministerpräsident Mariano Rajoy PP
Stellvertretende Ministerpräsidentin
Präsidialministerin und Ministerin für Territorialverwaltung
Soraya Sáenz de Santamaría PP
Minister für Äußeres und Entwicklungshilfe Alfonso Dastis Parteilos
Justizminister Rafael Catalá Polo PP
Verteidigungsministerin María Dolores de Cospedal García PP
Minister für Finanzen und öffentliche Verwaltung Cristóbal Montoro PP
Innenminister Juan Ignacio Zoido Álvarez PP
Minister für öffentliche Förderung Íñigo Joaquín de la Serna Hernáiz PP
Minister für Bildung, Kultur und Sport Íñigo Méndez de Vigo PP
Ministerin für Arbeit und Soziales Fátima Báñez PP
Minister für Energie, Tourismus und Digitale Agenda Álvaro María Nadal Belda PP
Ministerin für Landwirtschaft, Fischerei, Ernährung und Umwelt Isabel García Tejerina PP
Minister für Wirtschaft, Industrie und Wettbewerb
Luis de Guindos
(bis 7. März 2018)
Román Escolano
(ab 7. März 2018)
Parteilos
Ministerin für Gesundheit, soziale Dienste und Gleichstellung Dolors Montserrat PP

WeblinksBearbeiten

EinzelnachweiseBearbeiten

  1. Pedro Sánchez neuer Ministerpräsident. Abgerufen am 1. Juni 2018.