Jörg Schulz

deutscher Jurist und Politiker

Jörg Schulz (* 15. Oktober 1953 in Rechtenfleth) ist ein deutscher Jurist und Politiker (SPD). Von 1999 bis Anfang 2011 war er Oberbürgermeister in Bremerhaven, von 2017 bis August 2019 war er Bremer Staatsrat.

Oberbürgermeister Schulz bei der Eröffnung der Aussichtsplattform des Atlantic Hotels SailCity.

LebenBearbeiten

Schulz studierte an der Georg-August-Universität Göttingen Rechtswissenschaft. Nach dem Assessorexamen war er 1980 zunächst als Rechtsanwalt in Bremerhaven, ab 1982 als Richter in Bremen tätig. Seit 1983 war er Amtsrichter in Bremerhaven.

Schulz ist seit 1980 Mitglied der SPD Bremen. Seit 1995 war er SPD-Fraktionsvorsitzender der Bremerhavener Stadtverordnetenversammlung. Im Dezember 1999 wurde er zum Oberbürgermeister der Stadt gewählt. 2005 erfolgte seine Wiederwahl. Vom Mai 2017 bis zum August 2019 war er als Nachfolger von Matthias Stauch Bremer Staatsrat beim Senator für Justiz und Verfassung. Sein Nachfolger wurde Björn Tschöpe (SPD).[1] Zugleich war er bis 2019 Staatsrat beim Senator für Häfen.[2]

Schulz ist verheiratet und hat zwei Töchter (Zwillinge, * 1981).[3]

Kontroverse über BeurlaubungBearbeiten

Im August 2010 ließ sich Schulz im Rahmen eines Magistratsbeschlusses auf eigenen Wunsch bis zum Ende seiner Amtszeit (November 2011) beurlauben. Dies sorgte für Kontroversen, da im Rahmen des Magistratsbeschlusses im November 2010 bereits von der Stadtverordnetenversammlung ein Nachfolger gewählt werden sollte. Die Grünen-Fraktion hat im August 2010 gegen dieses Vorgehen eine Beschwerde beim Kommunalamt eingeleitet.[4][5] Die Kommunalaufsicht lehnte die Beschwerde ab. Im November 2010 gab das angerufene Verwaltungsgericht der Klage gegen die Wahl eines neuen Bürgermeisters statt. Daraufhin beantragte Schulz seine Wiedereinstellung als Richter beim Justizsenator, um den Weg zur Wahl seines Nachfolgers Melf Grantz frei zu machen.[6]

EhrungenBearbeiten

Siehe auchBearbeiten

WeblinksBearbeiten

Commons: Jörg Schulz – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

EinzelnachweiseBearbeiten

  1. Pressemitteilung des Senats vom 26. April 2017: Justizstaatsrat Matthias Stauch mit Festakt im Bremer Rathaus verabschiedet.
  2. https://www.wirtschaft.bremen.de/das_ressort/staatsrat_schulz-13396#Schulz
  3. Quelle: Jörg Schulz auf Website bremerhaven.de (Memento vom 5. Februar 2008 im Internet Archive)
  4. Quelle: www.nordsee-zeitung.de
  5. Quelle: RadioBremen.de (Memento des Originals vom 10. Oktober 2010 im Internet Archive)  Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/www.radiobremen.de
  6. Quelle: RadioBremen.de (Memento des Originals vom 5. November 2010 im Internet Archive)  Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/www.radiobremen.de