Hilary Benn

britischer Politiker der Labour Partei
Hilary Benn

Hilary James Wedgwood Benn (* 26. November 1953 in Hammersmith, London) ist ein britischer Politiker der Labour-Partei und ehemaliger Minister. Seit 1999 ist er Abgeordneter des Wahlkreises Leeds Central im Britischen Unterhaus (House of Commons).

LebenBearbeiten

Hilary Benn ist der Sohn des früheren Politikers Tony Benn. Dem britischen Parlament gehört er seit 1999 an. Sein Wahlbezirk ist Zentral-Leeds. Von 2003 bis 2007 war Benn zudem Minister für internationale Entwicklung im Kabinett von Tony Blair. Von 2007 bis 2010 war er Minister für Umwelt, Ernährung und ländliche Gebiete im Kabinett von Gordon Brown.

Nachdem die Partei in Opposition geraten war, gehörte er als Fraktionsvorsitzender dem Schattenkabinett von Ed Miliband an. Nach der Wahl von Jeremy Corbyn zum Parteivorsitzenden erhielt Benn den Posten als Schatten-Außenminister (Shadow Foreign Secretary).[1] Nachdem in der Folge des EU-Referendums ein Misstrauensvotum gegen Corbyn angekündigt wurde und Benn die übrigen Mitglieder des Schattenkabinetts zum Rücktritt aufgefordert hatte für den Fall, dass Corbyn den Ausgang des Votums ignorieren würde, wurde er am 25. Juni 2016 dieses parteiinternen Postens enthoben.[2]

Seit Oktober 2016 sitzt Benn dem Exiting the European Union Committee, dem sogenannten Brexit-Ausschuss vor.[3]

Benn ist verheiratet und hat vier Kinder.

Benn ActBearbeiten

Hilary Benn veröffentlichte am 2. September den Text eines interfraktionell getragenen Gesetzentwurfs.[4] Der Zweck des inzwischen verabschiedeten Gesetzes ist im Kern die Verhinderung eines No-Deal-Brexit der Regierung Johnson ohne eine Parlamentsbeteiligung.

Das verabschiedete Gesetz trägt den Titel European Union (Withdrawal) (No. 2) Act 2019, es wird oft kurz zitiert als der Benn Act.

Das Gesetz setzt auch ein neues Datum für den Austritt, den 31. Januar 2020, an den der Premierminister gegebenenfalls gebunden ist. Bei der Abstimmung darüber zeigte sich, dass Johnson keine Unterstützung des Parlaments für seinen Kurs hatte.[5]

QuellenBearbeiten

  1. Patrick Wintour, Rowena Mason, Rajeev Syal: Jeremy Corbyn appoints ally John McDonnell as shadow chancellor, The Guardian, 14. September 2015, abgerufen am 14. September 2015.
  2. Hilary Benn sacked from shadow cabinet. BBC, 26. Juni 2016, abgerufen am gleichen Tage (englisch)
  3. Syal, Rajeev und Jessica Elgot: MPs elect Hilary Benn to chair Brexit Committee, The Guardian, 19. Oktober 2016. (englisch)
  4. „European Union (Withdrawal) (No. 6) Bill“
  5. Johnson loses historic vote 21 Tory rebels unite to defy PM new Boris Johnson lost control of Brexit last night when MPs paved the way for an extension of the October 31 deadline. The prime minister also faced being unable to carry out his threat of calling a snap election after suffering a humiliating defeat in his first Commons vote. MPs took control of the Commons agenda by 328 votes to 301, a majority of 27. (… davon waren 21 Tory-MPs. The Times von 3. September 2019)

WeblinksBearbeiten

Commons: Hilary Benn – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien