European Health Emergency Response Authority

Die künftige European Health Emergency Response Authority (HERA) soll im Rahmen einer Europäischen Gesundheitsunion als europäische Behörde für Notfallmaßnahmen im Gesundheitswesen geschaffen werden.^[1] Ausgelöst durch die Probleme bei der Bekämpfung der COVID-19-Pandemie legte die Europäische Kommission am 11. November 2020 die Hauptelemente der künftigen Behörde fest, die ab Ende 2021 tätig werden soll. Eine solche Struktur sei ein wichtiges neues Element, um eine bessere Reaktion auf EU-Ebene für grenzüberschreitende Maßnahmen bei Gefahren für die Gesundheit zu unterstützen. Der Vorschlag konzentriert sich auf die Überarbeitung des bestehenden Rechtsrahmens für schwerwiegende grenzüberschreitende Gesundheitsbedrohungen sowie auf die Stärkung der Krisenvorsorge- und Reaktionsfunktion des Europäischen Zentrums für die Prävention und die Kontrolle von Krankheiten (ECDC, European Centre for Disease Prevention and Control) und der Europäischen Arzneimittel-Agentur (EMA, European Medicines Agency).^[2]

Aufgaben Bearbeiten

Um ein robusteres Koordinierungsmandat zwischen der Europäischen Kommission und den EU-Vertretungen zu schaffen, schlägt die Kommission eine Rahmenvereinbarung über schwerwiegende grenzüberschreitende Gesundheitsbedrohungen vor.^[3] Hierzu gehören:

Stärkung der Einsatzbereitschaft: Planung und Empfehlungen zur Vorbereitung auf eine EU-weite Gesundheitskrise und -pandemie sowie Empfehlungen für die Annahme von Plänen auf nationaler Ebene werden zusammen mit umfassenden und transparenten Rahmenbedingungen für die Berichterstattung und Prüfung entwickelt. Die Ausarbeitung nationaler Pläne würde vom ECDC und den EU-Vertretungen unterstützt. Die Pläne würden von der Europäischen Kommission und den EU-Vertretungen geprüft und einem Stresstest unterzogen.
Verstärkte Überwachung: Auf EU-Ebene wird ein verstärktes, integriertes Überwachungssystem geschaffen, das künstliche Intelligenz und andere fortschrittliche technologische Mittel einsetzt.
Verbesserung des Datenaustausches: Die Mitgliedstaaten müssen ihre Berichterstattung über Indikatoren der Gesundheitssysteme verstärken (z. B. Verfügbarkeit von Krankenhausbetten, spezialisierte Behandlung und Intensivpflegekapazität, Anzahl medizinisch ausgebildeter Mitarbeiter usw.).
Die Erklärung einer EU-Notsituation würde eine verstärkte Koordinierung auslösen und die Entwicklung, Bevorratung und Beschaffung krisenrelevanter Produkte ermöglichen.

Das Mandat des ECDC würde verstärkt, damit es die Kommission und die Mitgliedstaaten in folgenden Bereichen unterstützen kann:

epidemiologische Überwachung über integrierte Systeme, die eine Echtzeitüberwachung ermöglichen
Bereitschafts- und Reaktionsplanung, Berichterstattung und Prüfung
Bereitstellung unverbindlicher Empfehlungen und Optionen für das Risikomanagement
Fähigkeit zur Mobilisierung und Entsendung der EU-Gesundheits-Task Force, um die lokale Reaktion in den Mitgliedstaaten zu unterstützen
Aufbau eines Netzwerks von EU-Referenzlaboratorien und eines Netzwerks für Stoffe menschlichen Ursprungs

Das Mandat der EMA würde verstärkt, um eine koordinierte Reaktion auf Unionsebene auf Gesundheitskrisen zu ermöglichen, dazu gehören:

Überwachung und Minderung des Risikos eines Mangels an kritischen Arzneimitteln und Medizinprodukten
Bereitstellung wissenschaftlich fundierter Empfehlungen zu Arzneimitteln, die möglicherweise die Krankheiten behandeln, verhindern oder diagnostizieren können, die diese Krisen verursachen
Koordinierung von Studien zur Überwachung der Wirksamkeit und Sicherheit von Impfstoffen zur Koordinierung klinischer Studien.