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Der Begriff Gelegenheitsverkehr kommt aus dem Personenbeförderungsrecht (Personenbeförderungsgesetz- PBefG) und definiert in § 46 PBefG verschiedene Formen des Gelegenheitsverkehrs entsprechender Verkehrsarten mit Kraftfahrzeugen.[1] In Österreich heißt das entsprechende Gesetz Gelegenheitsverkehrsgesetz.[2]

Zum Gelegenheitsverkehr gehören folgende Formen:

Dieser Artikel oder Absatz stellt die Situation in Deutschland dar. Hilf mit, die Situation in anderen Staaten zu schildern.
Urkunde Gelegenheitsverkehr national.jpg
Genehmigungs-urkunde Gelegenheitsverkehr national (2019)
Urkunde Gelegenheitsverkehr national Hinweise.jpg
Genehmigungs-urkunde Gelegenheitsverkehr national Hinweise (2019)
Auszug Gelegenheitsverkehr.jpg
Auszug der Genehmigungs-urkunde (2019)
EU Lizenz Personenverkehr.jpg
EU-Lizenz Gelegenheits-verkehr (2019)
EU Lizenz Allgemeine Bestimmungen.jpg
EU-Lizenz Gelegenheits-verkehr Allgemeine Bestimmungen (2019)
Genehmigungsurkunden für den Gelegenheitsverkehr

Der Gelegenheitsverkehr ist vom Linienverkehr (§ 42 PBefG) abgegrenzt. Alle Formen des Gelegenheits- und Linienverkehrs unterliegen der Genehmigungspflicht. Genehmigungsbehörden sind beim Verkehr mit Kraftomnibussen die Bezirksregierungen, beim Verkehr mit Pkw die Kreisverwaltungsbehörden und beim internationalen Verkehr außerhalb des EU-Raumes (soweit genehmigungspflichtig) das Bundesamt für Güterverkehr (BAG) in Köln. Dieses weist auch darauf hin, dass auf Fahrten während der Nutzung einer Autobahn generelle Gurtpflicht besteht.

Die Sozialvorschriften und die Vorschriften über die Lenk- und Ruhezeiten finden Anwendung und werden vom Zoll und dem Bundesamt für Güterverkehr (BAG) überwacht. Fahrten im Gelegenheitsverkehr unterliegen einer Aufzeichnungspflicht im Fahrtenbuch, die des Individualverkehrs im Regelfall hingegen nicht.

Die Genehmigung für den Gelegenheitsverkehr ist zehn Jahre gültig.[3]

Die Genehmigung für den sonstigen Gelegenheitsverkehr ist fünf Jahre gültig.

Siehe auchBearbeiten

EinzelnachweiseBearbeiten

  1. Text des Personenbeförderungsgesetzes (Deutschland)
  2. http://www.bmvit.gv.at/verkehr/strasse/personengueter/gelegenheit.html
  3. EG-Richtlinie 2121/98 vom 2. Oktober 1998 (Memento des Originals vom 27. November 2003 im Internet Archive)   Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/wko.at
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