Europol Platform for Experts
Die Europol Platform for Experts (EPE; dt. Europol-Expertenplattform) ist eine sichere, von Europol betriebene Kommunikationsplattform zur themenübergreifenden Zusammenarbeit von Spezialisten der Polizeibehörden.[1] In einem Bericht des Europarats vom Januar 2015 wird die EPE neben dem Secure Information Exchange Network Application (SIENA), dem Europol Information System (EIS) und dem Europol Analysis System (EAS) als Kernapplikation Europols bezeichnet.[2]:S. 36
Europol ist auf EU-Ebene dem Rat für Justiz und Inneres rechenschaftspflichtig. Der Rat übt die Hauptkontrolle über Europol aus und ist für die Ausrichtung von Europol zuständig.[3]
Zielsetzung Bearbeiten
Die Plattform soll den Austausch vereinfachen von:[1]
- Best practices
- Dokumentationen
- Neuheiten
- Wissen
- nicht-personenbezogene Daten zu schwerwiegenden Gesetzesverstößen.
Auf der Plattform können Experten ihr Wissen in Online-Communities austauschen.[1] Zugang kann ausschließlich durch Einladung eines Plattformadministrators erlangt werden.[4] Eingeladen werden Mitarbeiter von Polizeibehörden aber auch nichtpolizeiliche Personen aus Berufsgruppen mit einem kriminologischen Themenbezug, beispielsweise Akademiker oder Fachpersonal aus der privaten Industrie.[4]
Zur Verfügung gestellt werden[4]
- eine Bibliothek (Library) für Dokumente von Interesse
- ein Message-Forum, auf dem Beteiligte Fragen stellen und mit interessierten Teilnehmern diskutieren können
- ein Blog zur Information der Expertenkollegen über Artikel, Events und Veränderungen
- ein Kalender, der auf Termine aufmerksam macht
- ein Wiki, in dem eine Wissensbasis für die Europäische Intelligence Community aufgebaut wird (vergleiche Intellipedia).
Communities Bearbeiten
Die diskutierten Themengebiete sind vielfältig und aufgeteilt in sogenannte Communities. Sie umfassen beispielsweise Verbrechen mit Fahrzeugen, Zeugenschutz, Computer- und Internetkriminalität, Falschgeldkriminalität, Kreditkartenbetrug, gewaltsamer Extremismus, Entführungen, Verstöße gegen das geistige Eigentum, forensische Tatortuntersuchung, Bandenkriminalität, Behandlung von Informanten, verdeckte Überwachungen, Technologien zur Polizeiarbeit, Maßnahmen im Rahmen des Prümer Vertrages und viele andere mehr.[4] Im Rahmen der EPE werden die Diskussionsforen gehostet von Organisationen wie der European Network of Forensic Science Institutes.[5]
Das deutsche Bundeskriminalamt (BKA) beteiligt sich an der Community Cross-Border Surveillance Working Group (grenzüberschreitende Überwachung), wobei der Einsatz technischer Mittel untersucht wurde.[6] Darüber hinaus sind weitere Themenfelder bekannt, die von Interesse sind.
Teilnehmer und Entwicklung Bearbeiten
In einem Rückblick auf das Jahr 2013 berichtet Europol von 33 Online-Communities und insgesamt 4419 Anwendern.[7] Ende 2015 waren nach Angaben von Europol 8140 Anwender aus 84 Ländern angemeldet.[1] Davon waren ca. 2000 im gleichen Jahr zum ersten Mal auf der Plattform.[1]
Kritik Bearbeiten
Schon 2012 äußerte die Opposition im deutschen Bundestag Bedenken zur Verbindung von BKA und Bundespolizei in der EPE.[8] Umfang und Inhalt der Mitarbeit unterliegen der Geheimhaltung und sind somit nicht öffentlich. Beide könnten sich beispielsweise an Arbeitsgruppen beteiligen, die grenzüberschreitende Aktivitäten betreffen. 2012 war diese Mitarbeit noch nicht durch die Bundesregierung bestätigt. Damals bestand zumindest der begründete Verdacht, dass es Kompetenzüberschneidungen mit dem Bundesnachrichtendienst geben könnte.
Literatur Bearbeiten
- Robert Esser: Die Rolle von Europol und Eurojust bei der Bekämpfung von Terrorismus und organisierter Kriminalität. In: Arndt Sinn, Mark Alexander Zöller (Hrsg.): Neujustierung des Strafrechts durch Terrorismus und organisierte Kriminalität. 2. Deutsch-Taiwanesisches Strafrechtsforum Trier/Osnabrück 2012. C. F. Müller, Heidelberg, München, Landsberg, Frechen, Hamburg 2013, S. 61 ff.
- Christian Wandl: Europol. Unterstützung der Kriminalpolizei im Kampf gegen organisierte Kriminalität, Terrorismus und andere Formen schwerer Kriminalität. 2. Auflage. ProLibris.at, Linz 2013, ISBN 978-3-99008-203-4.
Einzelnachweise Bearbeiten
- ↑ a b c d e Europol: Europol Platform for Experts (EPE). Abgerufen am 17. März 2018 (englisch).
- ↑ Europol Work Programme 2015. Dokument 5250/15 des Europarats vom 16. Januar 2015, veröffentlicht auf Statewatch. Abgerufen am 17. März 2018 (englisch).
- ↑ Über Europol. Europa sicherer machen. In: www.europol.europa.eu. Abgerufen am 22. März 2023.
- ↑ a b c d Publication Office der Europäischen Union; Europol Platform for Experts Leaflet; QL-01-13-563-EN-C; erhältlich Online.
- ↑ Access Policy of the ENFSI Intranet. (PDF) Dokumenten-Nr. BRD-WEB-002. 19. Mai 2017, abgerufen am 17. März 2018 (englisch).
- ↑ Sahra Wagenknecht, Dietmar Bartsch und Fraktion [Die Linke]: Kleine Anfrage. (PDF) Deutscher Bundestag Drucksache 18/9715; 18. Wahlperiode vom 16.09.2016 – Kleine Anfrage der Abgeordneten Andrej Hunko, Ulla Jelpke, Jan van Aken, Dr. André Hahn, Inge Höger, Jan Korte, Niema Movassat, Dr. Alexander S. Neu, Harald Petzold (Havelland), Kathrin Vogler und der Fraktion DIE LINKE. Abgerufen am 18. März 2018 (deutsch).
- ↑ EUROPOL Review. General Report on EUROPOL Activities; EDOC# 693401v9. Europol, 27. Mai 2014, S. 18 ff, abgerufen am 17. März 2018 (englisch).
- ↑ International im Verborgenen agierende Netzwerke von Polizeien. (PDF) Kleine Anfrage des Abgeordneten Andrej Hunko u. a. und der Fraktion DIE LINKE. 30. Mai 2012, abgerufen am 18. März 2018 (deutsch).