European Sky Shield Initiative
Die European Sky Shield Initiative (ESSI), auch European Skyshield Initiative geschrieben, ist ein geplantes Projekt zum Aufbau eines verbesserten europäischen Luftverteidigungssystems.
Beigetretene Staaten
Geschichte Bearbeiten
Die Initiative wurde auf Anregung Deutschlands vor dem Hintergrund des russischen Überfalls auf die Ukraine gestartet. Sie wurde von Bundeskanzler Olaf Scholz Ende August 2022 angekündigt.[1] Der derzeit bestehende Schutzschirm Active Layered Theatre Ballistic Missile Defence ist im Wesentlichen auf mögliche Bedrohungen aus dem Iran ausgerichtet. Er soll beispielsweise Defizite im Bereich der Bekämpfung ballistischer Raketen und bei der Abwehr von Drohnen und Marschflugkörpern aufweisen.[2]
Mit der Initiative sollen Lücken im bisherigen Schutzschirm für Europa geschlossen werden.[3] Unter anderem sollen gemeinsam neue Waffensysteme eingekauft werden, die dann zusammen möglichst günstig ein großes Gebiet abdecken. Die damalige deutsche Bundesverteidigungsministerin Christine Lambrecht versprach sich von dem Projekt „politische, finanzielle und auch technologische Synergieeffekte“.[4]
Am 13. Oktober 2022 unterzeichneten Vertreter (Verteidigungsminister) von 15 europäischen Staaten (Belgien, Bulgarien, Deutschland, Estland, Finnland, Lettland, Litauen, Niederlande, Norwegen, Rumänien, Slowakei, Slowenien, Tschechien, Ungarn und Vereinigtes Königreich) eine Erklärung zu dieser Initiative.[5] Mit Ausnahme des erst 2023 beigetretenen Finnland, das zu diesem Zeitpunkt einen Beobachterstatus hatte, waren alle Länder mindestens seit 2004 Mitglied der NATO.
Am 15. Februar 2023 wurde im Rahmen eines NATO-Treffens in Brüssel bekannt, dass sich das NATO-Mitglied Dänemark und das 2024 beigetretene Schweden der Sky Shield Initiative anschließen werden.[6]
Am 7. Juli 2023 unterzeichneten Österreichs Verteidigungsministerin Klaudia Tanner und die Schweizer Bundesrätin Viola Amherd eine Absichtserklärung zum Beitritt.[7] Die beiden für Verteidigung zuständigen Ressortverantwortlichen unterschrieben außerdem eine Zusatzerklärung, um zu unterstreichen, dass die österreichische und die Schweizer Neutralität gewahrt bleiben und sich die beiden Länder im Ernstfall nicht in einen Konflikt anderer Länder einmischen würden.[8] In Österreich soll die Koordination aus der Einsatzzentrale Basisraum erfolgen.[9]
Am 15. Februar 2024 traten Griechenland und die Türkei (beide seit 1952 NATO-Mitglieder) der Initiative bei; die Zahl der ESSI-Mitglieder stieg damit auf 21.[10]
Der Schweizer Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 10. April 2024 die Beitrittserklärung zum ESSI Cooperative Procurement Framework Memorandum of Understanding (MoU) genehmigt. Falls die Aussen- und Sicherheitspolitischen Kommissionen der eidgenössischen Räte keine wesentlichen Vorbehalte haben, wird die Beitrittserklärung zum MoU definitiv verabschiedet.[11]
Am 16. April 2024 gab der Ministerpräsident Polens Donald Tusk bekannt, dass Polen sich an der ESSI beteiligt.[12]
Systeme Bearbeiten
Nach Angaben der damaligen deutschen Verteidigungsministerin Lambrecht sollen die Flugabwehrraketensysteme IRIS-T SLM, MIM-104 Patriot und Arrow 3 beschafft werden.[13] Mit Bezugnahme auf das European Sky Shield verkündete die Hensoldt AG im Dezember 2022, 30 TRML-4D-Radare für das IRIS-T-SLM-Luftverteidigungssystem zu bauen.[14]
Weblinks Bearbeiten
Einzelnachweise Bearbeiten
- ↑ Deutschland startet Initiative für neue Luftverteidigung. In: Zeit Online. 12. Oktober 2022, abgerufen am 2. März 2023.
- ↑ Absichtserklärung für Flugabwehr: Schutzschirm-Projekt gestartet. In: Tagesschau. Norddeutscher Rundfunk, 13. Oktober 2022, abgerufen am 2. März 2023.
- ↑ European Sky Shield Initiative: Europäische Nato-Staaten bringen Luftabwehrschirm auf den Weg. In: Zeit Online. 13. Oktober 2022, abgerufen am 13. Oktober 2022.
- ↑ Luftverteidigung: Projektstart für neuen Schutzschirm. dpa, 13. Oktober 2022, abgerufen am 13. Oktober 2022.
- ↑ 14 NATO Allies and Finland agree to boost European air defence capabilities. NATO, 13. Oktober 2022, abgerufen am 13. Oktober 2022 (englisch).
- ↑ Schweden und Dänemark schließen sich deutscher Sky-Shield-Initiative an. In: Spiegel Online. 15. Februar 2023, abgerufen am 15. Februar 2023.
- ↑ Österreich: Unterschrift für „Sky Shield“. In: orf.at. 7. Juli 2023, abgerufen am 7. Juli 2023.
- ↑ Europäische Luftverteidigung - Amherd unterschreibt Absichtserklärung für «Sky Shield» In: Schweizer Radio und Fernsehen vom 7. Juli 2023
- ↑ Sky Shield wird künftig aus dem "Regierungsbunker" koordiniert. In: DerStandard.at. 10. Juli 2023, abgerufen am 11. Juli 2023.
- ↑ European Sky Shield – die Initiative im Überblick. 15. Februar 2024, abgerufen am 15. Februar 2024.
- ↑ Bundesrat beschliesst Beitritt zur European Sky Shield Initiative. In: admin.ch. 10. April 2024, abgerufen am 12. April 2024.
- ↑ Stefan Locke: Polen will europäischer Luftverteidigung nun doch beitreten. In: faz.net. Frankfurter Allgemeine Zeitung, 16. April 2024, abgerufen am 18. April 2024.
- ↑ Thomas Gutschker: Wie die europäische Luftabwehr funktionieren soll. In: FAZ.NET. Frankfurter Allgemeine Zeitung, 13. Oktober 2022, abgerufen am 2. März 2023.
- ↑ HENSOLDT AG beschleunigt Wachstum und hebt Ziele an. Hensoldt, 14. Dezember 2022, abgerufen am 31. Dezember 2022.