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2004Europawahl in Estland 20092014
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Gewinne und Verluste
im Vergleich zu 2004
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-28,1
+2,7
+2,5
-5,8
+1,8
-6,9
Vorlage:Wahldiagramm/Wartung/Anmerkungen
Anmerkungen:
b Mitglied der Grünen/EFA-Fraktion
d Das vorherige Wahlergebnis entspricht der Summe beider Vorläuferparteien IL und RP.
Sitzverteilung
     
Insgesamt 6 Sitze
  • SDE: 1
  • K: 2
  • RE: 1
  • I: 1
  • Sonst.: 1

Die Europawahl in Estland 2009 fand am 7. Juni 2009 statt. Sie war die zweite Direktwahl zum Europäischen Parlament nach dem Beitritt Estlands zur Europäischen Union am 1. Mai 2004. Estland stellt sechs Abgeordnete im Europäischen Parlament.

Inhaltsverzeichnis

WahlbeteiligungBearbeiten

Die Wahlbeteiligung in Estland war mit 43,9 % erheblich höher als bei der Europawahl am 13. Juni 2004 (26,8 %). 14,9 % aller Wähler gaben – zum ersten Mal bei einer Europawahl – ihre Stimme über das Internet mit Hilfe ihrer digitalen Signatur und eines Passworts ab. Daneben bestand die Möglichkeit der Briefwahl sowie der Wahl vom 23. bis 28. Mai 2009 an einer estnischen Auslandsvertretung.[2]

WahlsystemBearbeiten

Elf Parteien sowie sechs Einzelkandidaten standen zur Wahl. Insgesamt kandidierten 101 Personen um die sechs estnischen Sitze im Europäischen Parlament. Es gab 627 Wahllokale.

Die estnischen Abgeordneten werden nach den Grundsätzen der Verhältniswahl gewählt. Es gibt in Estland bei der Europawahl keine Sperrklausel. Für die Bestimmung der Abgeordneten findet das D’Hondt-Verfahren Anwendung. Es galt (wie in Deutschland) im Gegensatz zur Europawahl in Estland 2004 das System geschlossener Listen, das heißt, die Reihenfolge der Kandidaten auf den Parteilisten wird ausschließlich von den Parteigremien bestimmt. Allein die konservative Isamaa ja Res Publica Liit hatte sich im Vorfeld für das System offener Listen starkgemacht.

WahlausgangBearbeiten

Gewinner der Europawahl war die Estnischen Zentrumspartei, die zwei der sechs Mandate erringen konnte und erhebliche Stimmengewinne verzeichnete. Überraschend deutlich belegte der parteilose Einzelkandidat Indrek Tarand landesweit Platz 2, was als Protestwahl gegen die etablierten Parteien gesehen wurde. Stark verloren haben die estnischen Sozialdemokraten, die nur knapp ein Mandat erreichten. Abgestraft wurde auch die bestehende Regierungskoalition von Reformpartei und Isamaa ja Res Publica Liit, die jeweils einen Sitz im Europaparlament erringen konnten. Enttäuscht waren die Grünen, die mit 2,7 % klar scheiterten. Dramatisch waren die Stimmenverluste der Estnischen Volksunion. Sie fiel noch hinter den euroskeptischen Einzelkandidaten Martin Helme zurück, der mit 9832 Stimmen auf den siebenten Platz kam.

Wie in den anderen Mitgliedstaaten der Europäischen Union spielten im Wahlkampf innenpolitische Themen die entscheidende Rolle für die Wähler, während die Europapolitik nur am Rande vorkam.

WahlergebnisBearbeiten

Ergebnis der Parlamentswahl in Estland 2009
Partei Stimmen Sitze
Anzahl % +/− Anzahl +/−
Estnische Zentrumspartei (K) 103.506 26,1 +8,6 2 +1
Indrek Tarand (Unabhängiger Kandidat) 102.460 25,8 Neu 1 Neu
Estnische Reformpartei (RE) 60.877 15,3 +3,1 1 ±0
Vaterland (I) 48.492 12,2 –5,0 1 ±0
Sozialdemokratische Partei (SDE) 34.508 8,7 –28,1 1 –2
Estlands Grüne (EER) 10.851 2,7 Neu Neu
Martin Helme (Unabhängiger Kandidat) 9.832 2,5 Neu
Estnische Volksunion (ERL) 8.860 2,2 –5,8
Dimitri Klenski (Unabhängiger Kandidat) 7.137 1,8 Neu
Sonstige 8.045 2,6
Gesamt 399.181 100,0 6
Gültige Stimmen 396.982 99,5 +0,4
Ungültige Stimmen 2.199 0,6 –0,4
Wahlbeteiligung 399.181 43,9 +17,1
Nichtwähler 510.447 56,1 –17,1
Wahlberechtigte 909.628
Quelle: Staatliche Wahlkommission[1]

Weniger als 1 % der Stimmen entfielen auf die übrigen Parteien: Eestimaa Ühendatud Vasakpartei, Libertas Estonia, Eesti Kristlikud Demokraadid, Vene Erakond Eestis, Põllumeeste Kogu.

AbgeordneteBearbeiten

Zu Abgeordneten im Europäischen Parlament wurden drei Frauen und drei Männer gewählt:

Scheidet ein Abgeordneter vor Ablauf der Legislaturperiode aus dem Europäischen Parlament aus, rückt der nächstplatzierte Bewerber der entsprechenden Parteiliste nach.

EinzelnachweiseBearbeiten

  1. a b [1]
  2. http://vvk.ee/ep09/index.php?id=11005
  3. der ursprünglich gewählte Oberbürgermeister von Tallinn, Edgar Savisaar, verzichtet auf sein Mandat

WeblinksBearbeiten