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Erklärung von Alma-Ata (1991)

Erklärung zur Auflösung der UdSSR
Leonid Krawtschuk, Nursultan Nasarbajew, Boris Jelzin und Stanislaw Schuschkewitsch (von links nach rechts) nach Bekanntgabe der Alma-Ata-Erklärung

Die Alma-Ata-Erklärung (auch Alma-Ata-Deklaration genannt; russisch Алма-Атинская декларация) vom 21. Dezember 1991, die die Staatsoberhäupter Russlands und der übrigen Nachfolgerepubliken der SowjetunionArmenien, Aserbaidschan, Weißrussland, Kasachstan, Kirgisistan, Moldawien, Tadschikistan, Turkmenistan, der Ukraine und Usbekistan – in der damaligen Hauptstadt Kasachstans, Alma-Ata (heute: Almaty), unterzeichneten, bestätigte die Auflösung der Sowjetunion. Georgien sowie Estland, Lettland und Litauen unterzeichneten die Deklaration nicht; die ehemalige Sowjetrepublik Georgien trat vorher aus, indem sie sich bereits am 9. April 1991 für unabhängig erklärte, die drei baltischen Staaten betrachten sich nicht als Nachfolgestaaten der UdSSR.

Im Fundstellennachweis B des Bundesgesetzblatts der Bundesrepublik Deutschland vom 8. Februar 2006 wird die Erklärung auszugsweise wie folgt zitiert:

„Mit der Schaffung der Gemeinschaft Unabhängiger Staaten hört die Union der Sozialistischen Sowjetrepubliken auf zu bestehen.
Die Mitglieder der Gemeinschaft garantieren gemäß ihren verfassungsmäßigen Vorschriften die Erfüllung der internationalen Verpflichtungen, die sich aus den Verträgen und Vereinbarungen der früheren UdSSR ergeben.“

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