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Erörterungstermin

Veranstaltung im verwaltungsgerichtlichen Verfahren zur Klärung noch offener Fragen, zur Vorbereitung der mündlichen Verhandlung oder zum Zweck der gütlichen Einigung
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Ein Erörterungstermin findet im verwaltungsgerichtlichen Verfahren zur Klärung noch offener Fragen, zur Vorbereitung der mündlichen Verhandlung oder zum Zweck der gütlichen Einigung statt. Zu dem Termin werden alle Beteiligten des Rechtsstreits geladen, d. h. die Parteien selbst und ggf. die sonstigen Beteiligten. Er findet unter Ausschluss der Öffentlichkeit statt. Der Termin wird vom Vorsitzenden oder – zumeist – vom so genannten Berichterstatter durchgeführt.

Falls in diesem Erörterungstermin keine Einigung in Form eines Vergleichs, einer Klagerücknahme oder eines Anerkenntnisses erfolgt, wird das Verfahren fortgeführt. In der Regel erfolgt nach dem Erörterungstermin eine mündliche Verhandlung.

Erörterungstermin im PlanfeststellungsverfahrenBearbeiten

Ein Erörterungstermin hat im Rahmen eines Planfeststellungsverfahrens eine gesetzlich verankerte Funktion wahrzunehmen (§ 73 Abs. 6 VwVfG). Gegenstand und Zweck des Erörterungstermins ist, die von Einwendern rechtzeitig erhobenen Einwände gegen ein Projekt/eine Planung zu erörtern. Erörterungstermine sind meist nicht öffentlich, sondern nur zugänglich für Einwender, den Antragsteller, Gutachter sowie die Genehmigungsbehörde. Über den Erörterungstermin wird eine Niederschrift gefertigt.

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