Hauptmenü öffnen

Die gesetzliche elektronische Form ist in § 126a BGB definiert und wurde durch das Gesetz zur Anpassung der Formvorschriften des Privatrechts und anderer Vorschriften an den modernen Rechtsgeschäftsverkehr vom 13. Juli 2001 eingebracht. Die elektronische Form ist gewahrt durch eine elektronisch gespeicherte Erklärung mit dem Namen des Ausstellers und einer von ihm erstellten qualifizierten elektronischen Signatur nach dem Signaturgesetz. Die elektronische Form kann die gesetzlich vorgeschriebene schriftliche Form ersetzen, wenn sich aus dem Gesetz nichts anderes ergibt.

Seit ihrer Einführung in den Rechtsverkehr wurde die elektronische Form bei Gesetzesänderungen immer wieder neben der bis dahin jeweils einzig zulässigen Schriftform erlaubt. Die letzte umfangreiche Ergänzung erfolgte für verwaltungsrechtliche Vorschriften in Anfang 2017 durch das Gesetz zum Abbau verzichtbarer Anordnungen der Schriftform im Verwaltungsrecht des Bundes[1], mit dem die elektronische Form als zulässige Erklärungsform in 182 Gesetzen und Verordnungen zugelassen wurde.

EinzelnachweiseBearbeiten