Einstweilige Bundesregierung Löger

Die Einstweilige Bundesregierung Löger war vom 28. Mai 2019 bis 3. Juni 2019 die Bundesregierung der Republik Österreich. Sie war weitgehend identisch mit der Bundesregierung Kurz I, welcher der Nationalrat am 27. Mai 2019 das Vertrauen versagt hatte, und die daher vom Bundespräsidenten Alexander Van der Bellen des Amtes enthoben wurde. Bis zur Bildung einer neuen Regierung wurden die Mitglieder der bisherigen Bundesregierung gemäß Art. 71 B-VG mit der Fortführung der Verwaltung betraut. Da Sebastian Kurz nicht weiter zur Verfügung stand, wurde der Finanzminister und wenige Tage zuvor als Vizekanzler angelobte Hartwig Löger vom Bundespräsidenten mit dem Vorsitz in der Bundesregierung, ohne Ernennung eines neuen Vizekanzlers, betraut und damit einstweiliger Bundeskanzler. Die letzte verbliebene Staatssekretärin der Bundesregierung Kurz I schied mit Angelobung der einstweiligen Regierung aus ihrem Amt.

Einstweilige Bundesregierung Löger
Gemäß Art. 71 B-VG mit der Fortführung der Verwaltung betraut
Hartwig Löger
Vorsitz Hartwig Löger
Legislaturperiode XXVI.
Ernannt durch Bundespräsident Alexander Van der Bellen
Bildung 28. Mai 2019
Ende 3. Juni 2019
Dauer 6 Tage
Vorgänger Bundesregierung Kurz I
Nachfolger Bundesregierung Bierlein
Zusammensetzung
Partei(en) ÖVP und Parteilose
Repräsentation
Nationalrat
61/183

Am 30. Mai beauftragte Van der Bellen Brigitte Bierlein, zu diesem Zeitpunkt Präsidentin des Verfassungsgerichtshofes, mit der Regierungsbildung.[1] Die von ihr gebildete Bundesregierung Bierlein wurde am 3. Juni 2019 durch den Bundespräsidenten ernannt und angelobt.[2]

Regierungsmitglieder Bearbeiten

Die Einstweilige Bundesregierung Löger setzte sich aus dem am 22. Mai 2019 umgebildeten Kabinett der Bundesregierung Kurz I zusammen, jedoch ohne den ausgeschiedenen und damit vormaligen Bundeskanzler Kurz sowie ohne die letzte in der Regierung Kurz I verbliebene Staatssekretärin.

Einstweilige Bundesregierung Löger – 28. Mai 2019 bis 3. Juni 2019
Amt Foto Name Partei
Vorsitz und Finanzen
 
Hartwig Löger
(mit der einstweiligen Fortführung der Amtsgeschäfte des Bundeskanzlers und mit dem Vorsitz in der Bundesregierung betraut)
parteilos[3] (von der ÖVP nominiert)
Europa, Integration und Äußeres
 
Karin Kneissl parteilos
Inneres
 
Eckart Ratz
parteilos
Verfassung, Reformen, Deregulierung und Justiz
 
Josef Moser parteilos (von der ÖVP nominiert)
Arbeit, Soziales, Gesundheit und Konsumentenschutz Walter Pöltner
parteilos
Nachhaltigkeit und Tourismus
 
Elisabeth Köstinger ÖVP
Landesverteidigung Johann Luif
parteilos
Verkehr, Innovation und Technologie
 
Valerie Hackl
parteilos
Bildung, Wissenschaft und Forschung
 
Heinz Faßmann parteilos (von der ÖVP nominiert)
Digitalisierung und Wirtschaftsstandort
 
Margarete Schramböck ÖVP[4][5]
Kanzleramtsministerin für Frauen, Familien und Jugend, zusätzlich mit der Leitung des Ressorts Öffentlicher Dienst und Sport betraut
 
Juliane Bogner-Strauß ÖVP
Kanzleramtsminister für EU, Kunst, Kultur und Medien
 
Gernot Blümel ÖVP

Einzelnachweise Bearbeiten

  1. pepr, ORF.at/Agenturen: Bierlein wird Übergangskanzlerin. In: ORF.at. 30. Mai 2019, abgerufen am 30. Mai 2019.
  2. Michael Jungwirth: Angelobung der Regierung. „Niemand kann mehr sagen, es geht nicht“: Österreich hat erste Bundeskanzlerin. In: KleineZeitung.at. 3. Juni 2019, abgerufen am 5. Juni 2019.
  3. Hasnain Kazim: Kürzer als Kurz. Österreichs Interimskanzler. Spiegel Online, 28. Mai 2019 (abgerufen am 11. Juni 2019).
  4. Schramböck als Ministerin angelobt. orf.at, 18. Dezember 2017; abgerufen am 31. März 2018.
  5. Ministerinnen mittlerweile ÖVP-Mitglieder. profil, 29. März 2018; abgerufen am 31. März 2018.