Domovinski pokret

politische Partei in Kroatien

Domovinski pokret (Deutsch: Heimatbewegung, kurz DP, bis 2021: Domovinski pokret Miroslava Škore (Deutsch: Miroslav Škoros Heimatbewegung), kurz DPMŠ) ist eine politische Partei in Kroatien. Sie wurde am 29. Februar 2020 von dem früheren HDZ-Mitglied Miroslav Škoro gegründet und wird als EU-skeptisch[1], nationalkonservativ,[2] rechtspopulistisch bis rechtsradikal[3][4][5][6] eingestuft.

Domovinski pokret
Partei­vorsitzender Ivan Penava
General­sekretär Josip Dabro
Stellvertretender Vorsitzender Mario Radić
Gründung 29. Februar 2020
Gründungsort Zagreb
Ausrichtung Nationalkonservatismus
Rechtspopulismus
Farbe(n) blau
Sitze Versammlung
7 / 151 (4,6 %)
Sitze EU-Parlament
0 / 12 (0 %)
Europapartei Partei Europäische Konservative und Reformer
EP-Fraktion Europäische Konservative und Reformer
Website domovinskipokret.hr

Geschichte Bearbeiten

Bei der Präsidentschaftswahl 2019/2020 hatte Škoro als parteiloser Kandidat im ersten Wahlgang 24,45 % der Stimmen bekommen und damit nur knapp die Teilnahme am zweiten Wahlgang verfehlt. Im Februar 2020 gründete er seine neue Partei, um bei den Parlamentswahlen 2020 antreten zu können.[7] Er verbündete sich mit anderen HDZ-Abtrünnigen, die vorher dem äußersten rechten Parteiflügel angehörten.[8]

Im Mai 2020 erklärte er, eine Koalition mit der HDZ oder der SDP komme für ihn nicht in Frage. Die Vorverlegung der Wahlen auf Juli 2020 betrachte er als eine schlechte, verfassungswidrige und illegale Entscheidung. Die Regierungspartei wolle verhindern, dass die Bürger im Herbst wählen gehen, wenn ein wirtschaftlicher Zusammenbruch sichtbar werden würde.[9] Später war jedoch zu hören, eine Koalition mit der HDZ sei denkbar, sofern diese sich von Premierminister Andrej Plenković trenne oder ihn in die zweite Reihe verbanne.[10]

Am 6. Februar 2021 wurde beschlossen, den Namen „Miroslav Škoro“ aus dem Parteinamen zu entfernen, aufgrund der bereits erlangten Bekanntheit der Partei in der Öffentlichkeit.

Konflikte und Austritt Miroslav Škoros Bearbeiten

Am 20. Juli 2021 trat Miroslav Škoro überraschend von seinem Amt als Präsident der Heimatbewegung zurück.[11]

Seitdem sind schwere innerparteiliche Konflikte in der Partei ausgebrochen und Vesna Vučemilović, die Schwester Škoros, hat die Partei verlassen. Obwohl Škoro seine Rücktrittsgründe angegeben hat, haben viele an diesen Gründen gezweifelt. Viele Medien haben die neue Situation mit der Partei Živi zid in Verbindung gebracht, wo der Konflikt zwischen Ivan Pernar und Ivan Vilibor Sinčić zu einer Spaltung und zum Niedergang der Partei führte, die bei den Parlamentswahlen 2020 keinen Sitz im Parlament erhalten hat.

Im Verlauf des Augusts 2021 setzten sich die innerparteilichen Konflikte fort, was zu einer zunehmenden Distanz zwischen Škoro und der Führung der Heimatbewegung führte. Einige Mitglieder der Heimatbewegung stellten sich auf die Seite von Škoro, während viele andere das Führungsteam der Heimatbewegung unterstützten. Somit kristallisierte sich der interne Konflikt in der Partei in zwei Lager: die Škoro-Fraktion und die Fraktion der Parteiführung. In der Zwischenzeit wurde ein Disziplinarverfahren gegen Škoro eingeleitet[12] und Robert Pauletić, ein weiteres prominentes Mitglied der Partei, verließ die Heimatbewegung.[13]

In einem Interview mit Nova TV am 16. August 2021 erklärte Škoro, dass er seinen Rücktritt eingereicht habe, da er enttäuscht darüber sei, wie sich die Partei entwickelt habe.[14] Am 19. August 2021 verließ Miroslav Škoro die Partei.[15] Damit verblieben der Partei nur noch 8 Mandate.

Im September 2021 bestätigten Škoro und Vesna Vučemilović, dass sie dem parlamentarischen Klub der kroatischen Souveränisten beitreten würden, die bei den Parlamentswahlen in einer Koalition mit der Heimatbewegung waren, wodurch die Mitgliedschaft in diesem Klub von 4 auf 6 erhöht wurde.[16] Auch wurde im September erneut bekannt gegeben, dass es zu einer Vereinigung zwischen der Heimatbewegung und der Partei Block für Kroatien unter der Führung von Zlatko Hasanbegović kommen würde.[17] Ein solcher Zusammenschluss wurde im Jahr 2020 angedacht, hat jedoch nicht stattgefunden.

Am 9. Oktober 2021 wurde Ivan Penava zum neuen Präsidenten der Heimatbewegung ernannt und löste Mario Radić als kommissarischen Präsidenten ab.[18]

Wahlergebnisse Bearbeiten

Domovinski pokret kandidierte erstmals zu den Saborwahlen am 5. Juli 2020 und wurde aus dem Stand die drittstärkste Kraft im neuen Parlament.[19]

Sabor der Republik Kroatien
Wahl Wähler % Sitze im Sabor ± Teil der Regierung?
2020 181.492 10,89
16/151
  16 Nein

Parteivorsitzende Bearbeiten

Nr. Bild Name Amtszeit
1.   Miroslav Škoro 29. Februar 2020–
20. Juli 2021
Mario Radić 21. Juli 2021–
8. Oktober 2021
2. Ivan Penava 9. Oktober 2021–
heute

Einzelnachweise Bearbeiten

  1. Croatia plans to dissolve parliament on May 18 ahead of election: PM. reuters.com, 18. Juni 2020, abgerufen am 14. Mai 2021 (englisch).
  2. Parlamentswahlen in Kroatien – Klarer Sieg der Christdemokraten. kas.de, 10. Juli 2020, abgerufen am 14. Mai 2021.
  3. Parlamentswahl in Kroatien. bpb.de, 6. Juli 2020, abgerufen am 10. Mai 2021.
  4. Sasha Kavic : Croatia’s ruling conservatives win big in parliamentary vote. washingtonpost.com, 5. Juli 2020, abgerufen am 10. Mai 2021 (englisch).
  5. Croatian PM hails 'victory' for conservatives in parliamentary vote. dw.com, 6. Juli 2020, abgerufen am 10. Mai 2021 (englisch).
  6. Anja Vladisavljevic: Election Campaigners’ Attacks on Abortion Draw Condemnation in Croatia. balkaninsight.com, 18. Juni 2020, abgerufen am 10. Mai 2021 (englisch).
  7. Natali Tabak Gregorić: Miroslav Škoro gründet eigene Partei. glashrvatske.hrt.hr, 29. Februar 2020, archiviert vom Original (nicht mehr online verfügbar) am 9. Juli 2020; abgerufen am 14. Mai 2021.  Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/glashrvatske.hrt.hr
  8. Coronavirus als Damoklesschwert. orf.at, 5. Juli 2020, abgerufen am 14. Mai 2021.
  9. Natali Tabak Gregorić: Škoro: Die Most-Partei verlangt zu viel, wir suchen nach dem richtigen Maß. glashrvatske.hrt.hr, 13. Mai 2020, archiviert vom Original (nicht mehr online verfügbar) am 6. Juli 2020; abgerufen am 14. Mai 2021.  Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/glashrvatske.hrt.hr
  10. Michael Martens: Welche Rolle werden Nationalisten spielen? faz.net, 5. Juli 2020, abgerufen am 14. Mai 2021.
  11. Miroslav Škoro iznenada objavio: Povlačim se sa svih dužnosti u Domovinskom pokretu. vecernji.hr, abgerufen am 13. Februar 2024 (kroatisch).
  12. Domovinski pokret pokreće stegovni postupak protiv Škore! N1, 11. August 2021, abgerufen am 13. Februar 2024 (kroatisch).
  13. Jutarnji list - I Robert Pauletić izašao iz DP-a: ‘Adio! Pitanje je koliko će desnici trebati da se oporavi od ovog debakla‘. www.jutarnji.hr, 11. August 2021, abgerufen am 13. Februar 2024 (kroatisch).
  14. Škoro otkrio zašto je podnio ostavku i što se toga dana događalo; evo što je poručio dojučerašnjim bliskim suradnicima. tportal.hr, abgerufen am 19. August 2021 (kroatisch).
  15. Škoro napustio Domovinski pokret, suparnicima poručio: 'Svatko će odgovarati za svoje'. vecernji.hr, abgerufen am 13. Februar 2024 (kroatisch).
  16. Miroslav Škoro potvrdio: "Da, ulazim u klub Suverenista u Saboru!" N1, 8. September 2021, abgerufen am 13. Februar 2024 (kroatisch).
  17. Hasanbegovićeva stranka ujedinjuje se s Domovinskim pokretom. vecernji.hr, abgerufen am 13. Februar 2024 (kroatisch).
  18. Ivan Penava izabran za novog predsjednika Domovinskog pokreta. vecernji.hr, abgerufen am 13. Februar 2024 (kroatisch).
  19. Dušan Dinić: Parlamentswahlen in Kroatien: Klarer Sieg für Premierminister Plenković und seine HDZ. freiheit.org, 7. Juli 2020, abgerufen am 14. Mai 2021.

Weblinks Bearbeiten