Die Linke Brandenburg

Landesverband der Partei Die Linke in Brandenburg, Deutschland

Die Linke Brandenburg (DIE LINKE. Brandenburg) ist der Landesverband der Partei Die Linke in Brandenburg. Die Landesvorsitzenden sind Katharina Slanina und Sebastian Walter der ebenfalls der Fraktionsvorsitzende im Landtag Brandenburg ist.

Die Linke Brandenburg
Die Linke logo.svg
Vorsitzende Katharina Slanina
Sebastian Walter
Stellvertreter Julia Wiedemann
Justin König
Schatz­meister Mario Dannenberg
Geschäfts­führer Stefan Wollenberg
Gründungs­datum 8. September 2007
(Vereinigung von PDS mit WASG)
Gründungs­ort Brandenburg an der Havel
Hauptsitz Alleestraße 3
14469 Potsdam
Landtagsmandate
10/88
Mitglieder­zahl 4.978 (Stand: 31. Dezember 2021)[1]
Website www.dielinke-brandenburg.de

GeschichteBearbeiten

Geschichte seit der VereinigungBearbeiten

Der Landesverband Brandenburg der Partei Die Linke bildete sich im Zuge der bundesweiten Vereinigung von PDS und WASG im Jahr 2007. Am 8. September desselben Jahres vereinigten sich die Landesverbände beider Parteien auf dem Parteitag in Brandenburg an der Havel.

Durch die bisherige PDS-Fraktion im Landtag war die Partei schon vor der Landtagswahl 2009 im Landesparlament vertreten. Zu diesem Zeitpunkt war sie in Opposition zur rot-schwarzen Landesregierung Matthias Platzecks. Nach der zeitgleich zur Bundestagswahl stattfindenden Landtagswahl bildet sie von 2009 bis 2019 als Juniorpartnerin zusammen mit der SPD Brandenburg eine Koalition im Landtag und stellte die Landesregierung mit. Seit der Landtagswahl 2019 wird die Landesregierung von einer Keniakoalition gestellt, daher befindet sich die Partei nun in der Opposition.

Gliederungen und ZusammenschlüsseBearbeiten

Die Landespartei gliedert sich in 17 Kreisverbände, die jeweils den Landkreisen und kreisfreien Städten entsprechen, wobei in der kreisfreien Stadt Cottbus und im Landkreis Spree-Neiße ein gemeinsamer Kreisverband besteht.[2]

Das höchste beschlussfassende Gremium ist der Landesparteitag, der auf zwei Jahre gewählt wird. Er tritt laut Satzung mindestens einmal im Kalenderjahr zusammen. Er wählt auf zwei Jahre den Landesvorstand, der zwischen den Landesparteitagen die Partei leitet. Der Landesvorstand besteht aus einem oder zwei Vorsitzenden, einem oder mehreren Stellvertretern, einem Landesgeschäftsführer und einem Landesschatzmeister. Die Mitglieder des erweiterten Vorstands ergeben sich aus der Anzahl der Mitglieder des geschäftsführenden Vorstands und darf die Gesamtzahl von 18 Mitgliedern nicht überschreiten. Außerdem gibt es einen Landesausschuss als Organ des Landesverbands mit Konsultativ-, Kontroll- und Initiativfunktion gegenüber dem Landesvorstand. Der Landesausschuss besteht aus insgesamt 38 Mitgliedern, die mehrheitlich aus den Kreisverbänden (30 Plätze), den landesweiten Zusammenschlüssen (4 Plätze) sowie dem Landesvorstand und dem Jugendverband (je 2 Plätze) entsendet werden.[3]

Die Linke Brandenburg hat mehrere innerparteiliche Zusammenschlüsse. Diese können von den Mitgliedern frei gebildet werden und sind keine offiziellen Gliederungen der Landespartei. Die Zusammenschlüsse arbeiten selbstständig zu bestimmten Themenbereichen, beziehungsweise sind im Fall der Kommunistischen Plattform eine politische Strömung. 2014 existieren folgende landesweite Zusammenschlüsse:[4]

  • LAG Antikapitalistische Linke
  • LAG basis.linke
  • LAG Betrieb & Gewerkschaft
  • LAG Bewegungslinke
  • LAG Netzwerk EL
  • Facharbeitsgemeinschaft Flucht und Migration
  • LAG Forum Demokratischer Sozialismus
  • LAG Geschichte
  • LAG Grundeinkommen
  • LAG Kommunistische Plattform
  • LAG Kommunalpolitik
  • LAG LINKE Frauen
  • LAG LINKE UnternehmerInnen
  • LAG Queer
  • LAG Rote Reporter
  • LAG Schule und Bildung
  • LAG Selbstbestimmte Behindertenpolitik
  • LAG Senior*innen
  • LAG SozialGesund
  • LAG Umwelt
  • LAG Zur Förderung einer Solidarischen Ökonomie
  • LAG Willkommenskultur

Außerdem existiert mit Linksjugend Solid Brandenburg ein Landesverband des anerkannten parteinahen Jugendverbandes der Linken mit ca. 300 Mitgliedern.[2]

Bisherige ParteivorsitzendeBearbeiten

(Bis 2007 für die PDS/Linkspartei PDS)

Amtszeit Name
1990–1991 Heinz Vietze
1991–1993 Lothar Bisky
1993–1995 Helmuth Markov
1995–1999 Wolfgang Thiel
1999–2001 Anita Tack
2001–2005 Ralf Christoffers
2005–2012 Thomas Nord
2012–2014 Stefan Ludwig
2014–2018 Christian Görke
2018–2020 Diana Golze und Anja Mayer
2020–2022 Anja Mayer und Katharina Slanina
Seit 2022 Katharina Slanina und Sebastian Walter

LandtagsfraktionBearbeiten

(Bis 2007 für die Fraktionen der PDS-LL/PDS)

Bisherige Vorsitzende der LandtagsfraktionBearbeiten

Amtszeit Name
1990–2004 Lothar Bisky[5]
2004–2005 Dagmar Enkelmann[6]
2005–2012 Kerstin Kaiser
2012–2014 Christian Görke
2014–2015 Margitta Mächtig
2015–2019 Ralf Christoffers
2019–2021 Kathrin Dannenberg und Sebastian Walter
Seit 2021 Sebastian Walter

Bisherige Vizepräsidenten des LandtagesBearbeiten

Amtszeit Name
2004–2005 Lothar Bisky[5]
2005–2009 Gerlinde Stobrawa
2009–2014 Gerrit Große

Abgeordnete im LandtagBearbeiten

Im 7. Landtag von Brandenburg ist die Linksfraktion mit insgesamt 10 Abgeordneten, davon 5 Frauen und 5 Männer (seit Oktober 2021 mit 6 Frauen und 4 Männer), vertreten.[7]

FraktionsvorstandBearbeiten

  • Sebastian Walter, Fraktionsvorsitzender, Sprecher für Wirtschaftspolitik, Energiepolitik, Digitalisierung und Arbeitsmarkt
  • Marlen Block, Stellvertretende Fraktionsvorsitzende, Sprecherin für Innen-, Rechts-, Justizpolitik
  • Andrea Johlige, Stellvertretende Fraktionsvorsitzende, Sprecherin für Kommunalpolitik, Migrations- und Integrationspolitik und antifaschistische Politik
  • Thomas Domres, Parlamentarischer Geschäftsführer, Sprecher für Umwelt, Landwirtschaft, Klimaschutz, Medienpolitik[8]

Weitere FraktionsmitgliederBearbeiten

  • Andreas Büttner, Sprecher für Sozialpolitik, Inklusionspolitik, Religionspolitik, Verbraucherschutz, Verkehrspolitik, Infrastruktur und den BER
  • Kathrin Dannenberg, Fraktionsvorsitzende, Sprecherin für Bildungs- und Sportpolitik, Minderheitenpolitik, Kinder- und Jugendpolitik
  • Bettina Fortunato, Sprecherin für Frauen, Familien-, Gleichstellungspolitik, Seniorenpolitik, Europa- und Entwicklungspolitik
  • Anke Schwarzenberg (seit Oktober 2021, für Christian Görke nachgerückt), Sprecherin für Strukturwandel Lausitz, ländliche Entwicklung, Regionalplanung und Raumordnung
  • Ronny Kretschmer, Sprecher für Haushalts- und Finanzpolitik sowie Gesundheits- und Pflegepolitik
  • Isabelle Vandre, Sprecherin für Hochschul-, Wissenschafts- und Forschungspolitik und Kulturpolitik, Stadtentwicklungs-, Bau-, Wohnungs- und Mietenpolitik

Ehemalige Fraktionsmitglieder

  • Christian Görke (bis Oktober 2021, seit dem Abgeordneter im Bundestag), ehemaliger Sprecher für Infrastruktur, Regionalplanung und Raumordnung, Stadtentwicklungs-, Bau- und Verkehrspolitik, Europa- und Entwicklungspolitik

Ergebnisse bei LandtagswahlenBearbeiten

Ergebnisse
Landtagswahlen
25%
20%
15%
10%
5%
0%
’90
’94
’99
’04
’09
’14
’19
Ergebnisse der Landtagswahlen1 [9]
Jahr Stimmen Sitze
1990 13,4 % 13
1994 18,7 % 18
1999 23,3 % 22
2004 28,0 % 29
2009 27,2 % 26
2014 18,6 % 17
2019 10,7 % 10

1) Bis 2004 als PDS

LiteraturBearbeiten

  • Roland Schirmer: Die Linke in Brandenburg. In: Jakob Lempp (Hrsg.): Parteien in Brandenburg. be.bra wissenschaft verlag, Berlin 2008, ISBN 978-3-937233-48-2, S. 125–150.

WeblinksBearbeiten

EinzelnachweiseBearbeiten

  1. Mitgliederzahlen 2021. Die Linke, 31. Dezember 2021, abgerufen am 20. April 2022.
  2. a b Rechenschaftsbericht des Landesvorstandes. (Memento vom 22. Februar 2014 im Internet Archive) (PDF; 120 kB). Bericht des Landesvorstandes auf der 1. Tagung des 4. Parteitages, abgerufen am 6. September 2020.
  3. Satzung DIE LINKE. Brandenburg. Abgerufen am 6. September 2020.
  4. Innerparteiliche Zusammenschlüsse. Abgerufen am 6. September 2020.
  5. a b Bisky, Lothar Prof. Dr. (Memento vom 22. Februar 2014 im Internet Archive). Abgerufen am 6. September 2020.
  6. Enkelmann, Dagmar Dr. (Memento vom 22. Februar 2014 im Internet Archive). Abgerufen am 6. September 2020.
  7. Fraktionsvorstand. (Memento vom 23. Februar 2014 im Internet Archive). Abgerufen am 6. September 2020.
  8. Abgeordnete. Abgerufen am 21. April 2022.
  9. Ergebnisse der Landtagswahlen in Brandenburg. Abgerufen am 6. September 2020.