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Die Friesen
LDF2010.png
Partei­vorsitzender Thomas Möller-Tobiassen
Stell­vertretende Vorsitzende Elke Wilkens
Bundes­schatz­meister Thilo Wilts
Gründung 11. Juli 2007
Gründungs­ort Hesel
Haupt­sitz Friedeburg
Mitglieder­zahl ~40
Mindest­alter 15
Website www.die-friesen.eu
Ost-Friesland, der regionale Schwerpunkt der Partei

Die Friesen ist eine deutsche politische Vereinigung. Die politische Vereinigung setzt sich für die Interessen der nationalen Minderheit der Friesen in Niedersachsen ein. Diese politische Vereinigung ist dreisprachig (hochdeutsch, ostfriesisches Platt und saterfriesisch) ausgerichtet und führt gemäß Satzung dementsprechend auch die Namen De Freesen und Do Fräisen.

Inhaltliches ProfilBearbeiten

Die politische Vereinigung tritt laut Webseite und Zeitungsmeldungen ein für Selbstbestimmung mit direkt gewähltem Regionalparlament, besseren Küstenschutz im Zeichen des Klimawandels, regionale Wirtschafts- und Agrarförderung, bessere Eisenbahnverbindungen und Erhaltung und Förderung der regionalen Sprache (durch Einführung von Plattdeutsch als Pflichtfach in der Schule) und Kultur. Ein weiterer Schwerpunkt der Politik der politische Vereinigung Die Friesen ist die Energieversorgung, wobei sie die geplanten Neubauten von Kohlekraftwerken entschieden ablehnt. Die politische Vereinigung vertritt in allen friesischen Regionen die Weiterführung und Innovation der Wind- und Solarenergie.

Ihr Schwerpunkt liegt laut eigenen Angaben im traditionellen Siedlungsgebiet der Friesen in der Bundesrepublik Deutschland.[1]

StrukturBearbeiten

Als oberste Organe der politische Organisation werden die Mitgliederversammlung, der Bundesvorstand und der Hauptausschuss genannt.[2]

MitgliederversammlungBearbeiten

Die Mitgliederversammlung setzt sich aus sämtlichen Mitgliedern der politischen Vereinigung[3] zusammen.

BundesvorstandBearbeiten

Vorsitzender Thomas Möller-Tobiassen
Stellvertretende Vorsitzende Elke Wilkens
Schatzmeister Thilo Wilts
Schriftführer Stefan Gaidies
Beisitzer (alphab.) Janna-Luise Felix, Horst Hattensaur, Konstanze Iken, Holger Kleihauer

GeschichteBearbeiten

Die Gründungsversammlung mit Wahl des Vorstandes fand am 11. Juli 2007 statt. Bei der Landtagswahl 2008 in Niedersachsen trat die Partei mit einer Landesliste und drei Direktkandidaten in den Wahlkreisen Leer (83), Leer/Borkum (84) und Aurich (86) an. Landesweit erreichte sie 0,3 Prozent der Zweitstimmen. Ihr bestes Ergebnis erzielte sie im Wahlkreis Leer/Borkum mit 4,5 Prozent.

In einem Schreiben an den Präsidenten des Niedersächsischen Landtages im Dezember 2007 forderte die Partei aufgrund ihrer Position als Minderheitenvertretung die Ausnahme von der Fünf-Prozent-Hürde. Der Landeswahlleiter bestritt aber die Rolle als Minderheitenvertretung.[4] Nach der Landtagswahl legten Die Friesen deswegen Wahlprüfungsbeschwerde beim Niedersächsischen Staatsgerichtshof ein, der diese als offensichtlich unbegründet verwarf, da die niedersächsische Verfassung keine Ausnahmen von der Sperrklausel für Minderheiten vorsehe.[5] Seit 2011 lag die offizielle Beschwerde (5-%-Hürde) gegen das Land Niedersachsen beim Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) in Straßburg vor.

Am 11. April 2008 wurde die Partei in die Europäische Freie Allianz (EFA) als Mitglied mit Beobachterstatus aufgenommen, am 12. April 2009 wurde sie Vollmitglied. Inzwischen (2019) wird sie nicht mehr als Mitglied geführt.[6]

Am 11. September 2011 traten „Die Friesen“ zum ersten Mal bei Kommunalwahlen in Niedersachsen an, allerdings noch nicht flächendeckend in ihrem Arbeitsgebiet. Dabei zog die Partei mit je einem Kandidaten in den Kreistag Leer, die Samtgemeinderäte von Brookmerland und Hesel sowie in den Gemeinderat von Rhauderfehn ein.

2013 traten die Friesen nicht zur Landtagswahl in Niedersachsen an. Die Partei hat einen Wahlboykott beschlossen.[7]

Am 3. Februar 2015 wurden „Die Friesen“ aus der Unterlagensammlung des Bundeswahlleiters gemäß §2 Abs. 2 Satz 1 PartG herausgenommen.[3]

Am 28. Januar 2016 entschied der EMGR, dass die 5-%-Hürde nicht gegen die Europäische Menschenrechtskonvention (EMRK) verstößt. Der Gerichtshof führte aus, dass die „Die Friesen“ bei der Wahl in Niedersachsen nicht anders behandelt worden sei als andere kleine Parteien in Niedersachsen. Die Beschwerdeklage wurde damit abgewiesen.

2017 traten „Die Friesen“ erneut nicht zur Landtagswahl in Niedersachsen an.[8]

ParteivorsitzendeBearbeiten

Zeitraum Name
11. Juli 2007 – 14. Mai 2011 Arno Rademacher
14. Mai 2011 – 22. August 2013 Eike Steinig
22. August – 23. November 2013 Ralf Bieneck (komm.)
23. November 2013 – 5. Mai 2018 Ralf Bieneck
seit 5. Mai 2018 Thomas Möller-Tobiassen

Bekannte MitgliederBearbeiten

Der Sprachwissenschaftler Marron Curtis Fort wurde wegen seiner Verdienste um die Erhaltung der saterfriesischen und plattdeutschen Sprache als Ehrenmitglied aufgenommen.

WeblinksBearbeiten

BelegeBearbeiten

  1. Bundeswahlleiter.de: Satzung der Partei Die Friesen (Memento vom 1. November 2013 im Internet Archive) (PDF; 224 kB) § 3.2, eingesehen am 19. September 2012.
  2. Übersicht der Vorstandsmitglieder, Satzung und Programm der Partei Die Friesen (Memento vom 1. November 2013 im Internet Archive) (PDF; 224 kB)
  3. a b Der Bundeswahlleiter: VERZEICHNIS der Parteien und politischen Vereinigungen, die gemäß § 6 Absatz 3 Parteiengesetz beim Bundeswahlleiter Parteiunterlagen hinterlegt haben. In: Ausgewählte Daten politischer Vereinigungen. Der Bundeswahlleiter, 31. Dezember 2016, S. 20 von 236, abgerufen am 1. Oktober 2017.
  4. Siehe Badische Neueste Nachrichten vom 29. Dezember 2007.
  5. staatsgerichtshof.niedersachsen.de: Wahlprüfungsbeschwerde der Partei „Die Friesen“ als offensichtlich unbegründet verworfen, eingesehen am 10. September 2010.
  6. http://www.e-f-a.org/member-parties
  7. „Wahlboykott 2013“ Rote Karte für Niedersachsen (Memento des Originals vom 22. Januar 2016 im Internet Archive)   Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/www.die-friesen.eu
  8. „Die Friesen“ nehmen nicht an der Landtagswahl teil! - Die Friesen - Bessere Politik für Ostfriesland! In: Die Friesen - Bessere Politik für Ostfriesland! 27. August 2017 (die-friesen.eu [abgerufen am 18. Oktober 2017]).