Dewan Rakyat (malaiisch „Halle des Volkes“, oft als Abgeordnetenhaus bezeichnet) ist das Unterhaus des Parlaments von Malaysia und entstand 1959. Zusammen mit dem Dewan Negara (Halle der Nation, Senat) bildet es die Legislative. Das Parlament hat das Westminster-System zum Vorbild. Sitz beider Kammern ist das Parlamentsgebäude in Kuala Lumpur.

Dewan Rakyat
— DR —
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Basisdaten
Sitz: Bangunan Parlimen Malaysia, Kuala Lumpur
Legislaturperiode: fünf Jahre
Erste Sitzung: 11. September 1959
Abgeordnete: 222 (davon 33 Frauen)
Aktuelle Legislaturperiode
Letzte Wahl: 9. Mai 2018
Nächste Wahl: 2023
Vorsitz: Yang di-Pertua
Azhar Azizan Harun (parteilos)
Timbalan Yang Di-Pertua
Mohd Rashid Hasnon (PN-Bersatu)
Unterhaus des 14. Malaysisches Parlaments

Dewan Rakyat as of January 2021

Sitzverteilung: Stand 20. August 2021

Regierung (113)000000000000

  • Barisan Nasional 41
  • UMNO 37
    MCA 2
    MIC 1
    PBRS 1
  • Perikatan Nasional 53
  • Bersatu 30
    PAS 18
    STAR 1
    parteilos 4
  • Gabungan Parti Sarawak 18
  • PBB 13
    PRS 2
    PDP 2
    SUPP 1
  • PBS 1
  • Opposition (106)
  • Pakatan Harapan 90
  • DAP 42
    PKR 35
    Amanah 11
    UPKO 1
    parteilos 1
  • Warisan 8
  • Pejuang 4
  • PSB 2
  • MUDA 1
  • Barisan Nasional 1
  • UMNO 1
    Vakant (2) 000000000000 Speaker (1)
  • 1
  • Deputy Speaker (1)
  • Perikatan Nasional 1
  • Website
    Parlimen Malaysia
    (Direktlink)

    WahlenBearbeiten

    Die 222 Abgeordneten des Dewan Rakyat werden alle fünf Jahre in Einpersonenwahlkreisen in einfacher Mehrheitswahl direkt gewählt. Das aktive Wahlrecht besitzen alle malayischen Bürger über 21 Jahren mit Wohnsitz im Land, die nicht geisteskrank oder zu einer Haftstrafe von über einem Jahr oder zum Tode verurteilt sind. Für das passive Wahlrecht gelten dieselben Einschränkungen, wobei auch eine Verurteilung zu einer Geldstrafe von über 2000 Ringgit von der Wahl ausschließt.

    StellungBearbeiten

    In der Gesetzgebung kann das Dewan Rakyat den Dewan Negara nicht überstimmen; allerdings haben ablehnende Voten des Dewan Negara gegen ein Gesetz im Konfliktfall nur eine aufschiebende Wirkung von einem Jahr. Gesetzentwürfe gehen in der Regel vom Dewan Rakyat aus. Die meisten Verfassungsänderungen bedürfen lediglich einer Zweidrittelmehrheit im Dewan Rakyat, einige brauchen zusätzlich die Zustimmung des Dewan Negara, der Herrscherversammlung (Majlis Raja-Raja) oder der Gouverneure der ostmalaysischen Bundesstaaten.

    Der Premierminister kommt ebenso wie die meisten Minister in der Regel aus dem Dewan Rakyat. Er verliert sein Amt durch eine Niederlage bei einer Vertrauens- oder Haushaltsabstimmung im Dewan Rakyat.

    Die letzten Wahlen im Mai 2018 führten erstmals in der Geschichte des Landes zu einem Machtwechsel: Das Parteienbündnis Barisan Nasional (Nationale Front) verlor die Mehrheit an Pakatan Harapan, eine Koalition mehrerer oppositioneller Parteien. Es gab noch einen zweiten Machtwechsel in dieser Legislaturperiode. Ende Februar 2020 hat Pakatan ihre Mehrheit verloren, damit begann die Regierungskrise 2020–21. Zusammen mit Barisan Nasional und mehreren konservativen und regionalen Parteien bauten ausgetretene Pakatan-Abgeordnete eine neue Koalition, die später Perikatan Nasional (Nationale Bündnis) genannt wurde.

    WeblinksBearbeiten