Die Oberrheinkonferenz (eigentlich Deutsch-französisch-schweizerische Oberrheinkonferenz) stellt den institutionellen Rahmen der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit im Oberrheingebiet dar. Sie ist Nachfolgerin der Regionalausschüsse zur Begleitung der Arbeit der Deutsch-französisch-schweizerischen Regierungskommission (Binationaler Regionalausschuss für das nördliche, Trinationaler Regionalausschuss für das südliche Oberrheingebiet). Diese Ausschüsse waren 1975 aus einer zwischen Deutschland, Frankreich und der Schweiz geschlossenen Regierungsvereinbarung[1] hervorgegangen.

Teilnehmende Regionen und Mandatsgebiet der Oberrheinkonferenz

Der Sitz des 1996 geschaffenen Gemeinsamen Sekretariats der Oberrheinkonferenz ist im Kompetenzzentrum für grenzüberschreitende und europäische Fragen in der Stadt Kehl.

Organisation und Struktur Bearbeiten

Die Gremien der Oberrheinkonferenz:[2]

  • Präsidium: Koordinations- und Beschlussgremium der ORK, setzt sich aus einer deutschen, einer französischen und einer schweizerischen Delegation zusammen, deren Delegationsleiter abwechselnd für jeweils ein Kalenderjahr den Vorsitz der Oberrheinkonferenz übernehmen. Die Delegationsleiter sind jeweils
  • Plenum: Diskussionsgremium der ORK, setzt sich aus einer deutschen, einer französischen und einer schweizerischen Delegation mit jeweils höchstens 25 Mitgliedern, die vom jeweiligen Delegationsleiter (s. Präsidium) bestimmt werden.
  • Gemeinsames Sekretariat: Geschäftsführung der ORK, bestehend aus je einem ständigen Vertreter (Delegationssekretär) der deutschen, der französischen und der schweizerischen Delegation sowie einer Assistenzstelle.
  • Koordinationsausschuss des Gemeinsamen Sekretariats: Vermittlungsgremium zwischen Sekretariat und Präsidium.
  • Arbeitsgruppen: Zu den von der Oberrheinkonferenz behandelten grenzüberschreitenden Themen wurden zwölf Arbeitsgruppen eingerichtet, die sich aus Fachleuten der deutschen, französischen und schweizerischen Partnerbehörden zusammensetzen. Im Einzelnen gibt es Arbeitsgruppen zu den folgenden Themen:
    • Erziehung und Bildung
    • Gesundheit
    • Jugend
    • Katastrophenhilfe
    • Klima und Energie
    • Kultur
    • Landwirtschaft
    • Raumordnung
    • Sport
    • Umwelt
    • Verkehr
    • Wirtschaft

Die Arbeitsgruppen lagern die Erarbeitung spezieller Themen oder die Umsetzung bestimmter Projekte in Expertenausschüsse aus. Es existieren ca. 35 solcher Expertenausschüsse.

Beim 11. Dreiländerkongress 2008 in Straßburg standen die Bemühungen der Oberrheinkonferenz im Zentrum, die Gründung einer Trinationalen Metropolregion Oberrhein (TMO) auf den Weg zu bringen, die am 9. Dezember 2010 erfolgte. Durch das Konzept der TMO werden die Vertreter aus Politik, Verwaltung, Wirtschaft, Wissenschaft und die Bürger zusammengebracht, um gemeinsam und auf Augenhöhe den Oberrhein zu einem dynamischen Wirtschafts-, Wissens- und Lebensraum in Europa zu entwickeln.

Dreiländerkongresse Bearbeiten

Zwischen 1988 und 2012 wurden ungefähr alle zwei Jahre ein Dreiländerkongress veranstaltet, der Ergebnisse aus der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit einer breiten Öffentlichkeit präsentierte, gleichzeitig aber auch durch die dort getroffenen politischen Entscheidungen (Schlusserklärung) als Impulsgeber für die weitere Arbeit fungierte. Die Kongresse wurden abwechselnd von einem der drei beteiligten Länder organisiert.

Alle Dreiländerkongresse (mit Schwerpunktthema, Veranstaltungsort und Jahr):

2018 fand eine trinationale Konferenz im Rahmen der Oberrheinkonferenz in Kandel statt, mit dem Thema Mobilität im Fluss – Die Verkehrsentwicklung am Oberrhein (Mobilité en mouvement – Le développement des transports dans le Rhin supérieur).

Siehe auch Bearbeiten

Weblinks Bearbeiten

Einzelnachweise Bearbeiten

  1. "Bonner Abkommen", Vereinbarung zwischen den Regierungen der Bundesrepublik Deutschland, der Französischen Republik und der Schweizerischen Eidgenossenschaft über die Bildung einer Kommission zur Prüfung und Lösung von nachbarschaftlichen Fragen vom 22. Oktober 1975.
  2. https://www.oberrheinkonferenz.org/de/oberrheinkonferenz/organisation.html