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Dacian Cioloș

rumänischer Agrarökonom und Politiker
Dacian Cioloș (2012)

Dacian Cioloș (Aussprache: [dat͡ʃiˈan ˈt͡ʃʲoloʃ]; * 27. Juli 1969 in Zalău, Kreis Sălaj, Siebenbürgen) ist ein rumänischer Agraringenieur und Politiker. Er war von 2010 bis 2014 in der Europäischen Kommission für das Ressort Landwirtschaft und ländliche Entwicklung zuständig. Von November 2015 bis Januar 2017 war Cioloș Ministerpräsident von Rumänien. Cioloș war bis 2018 parteilos, seither steht er der von ihm gegründeten Partei PLUS vor. Seit Juni 2019 ist er Vorsitzender der Fraktion Renew Europe im Europäischen Parlament.

LebenBearbeiten

Nach dem Abitur studierte Cioloș an der Universität für Agrarwissenschaften und Veterinärmedizin in Cluj-Napoca (Klausenburg) und schloss 1994 als Diplom-Gartenbauingenieur ab. Nach verschiedenen Praktika und Aufbaustudien in Frankreich wurde er in Volkswirtschaftslehre an der École nationale supérieure agronomique in Montpellier (Frankreich) promoviert. Von 2002 bis 2003 war er bei der EU-Delegation in Rumänien als Task-Manager für Landwirtschaft und ländliche Entwicklung tätig.

Ab Januar 2005 arbeitete er im rumänischen Ministerium für Landwirtschaft, Forsten und ländliche Entwicklung, von Oktober 2007 bis Dezember 2008 bekleidete er als Parteiloser das Amt des Landwirtschaftsministers im liberal dominierten Kabinett Tăriceanu II.

Politische ÄmterBearbeiten

EU-LandwirtschaftskommissarBearbeiten

Cioloș wurde von der konservativ dominierten Regierung unter Emil Boc als Mitglied der EU-Kommission Barroso II vorgeschlagen, die am 10. Februar 2010 die Arbeit aufnahm. Er blieb parteilos, stand aber der Europäischen Volkspartei (EVP) nahe.[1] In seinem Amt als EU-Landwirtschaftskommissar setzte sich Cioloș für eine Reform der Gemeinsamen Agrarpolitik der Europäischen Union bis 2013 ein. Er strebte an, die ökologische Landwirtschaft zu fördern, indem die EU-Agrarsubventionen stärker von Kriterien wie Umweltschutz, Nachhaltigkeit und Verbraucherschutz abhängig gemacht werden.[2] Dabei sollte die Höhe der Agrarsubventionen insgesamt nicht gekürzt werden, die Verteilung zwischen den verschiedenen EU-Mitgliedstaaten jedoch ausgewogener werden. Landwirte, die für den regionalen oder lokalen Markt produzieren, sollten gegenüber industriellen Agrarbetrieben besser gestellt werden.[3] Unter seiner Leitung hat der Einheitliche Verwaltungsausschuss Obst und Gemüse das Verbot offener Olivenölkännchen in Restaurants beschlossen.[4]

Nach der Europawahl 2014 wollte die Mitte-links-Regierung von Victor Ponta zunächst Cioloș für eine zweite Amtszeit als Kommissar nominieren. Aufgrund der Frauenquote entschied sie sich dann aber für Corina Crețu von der PSD, wogegen die rumänische Opposition protestierte, weil das Parlament umgangen worden sei.[5] Mit dem Amtsantritt der Kommission Juncker am 1. November 2014 schied Cioloș aus dem Amt.

MinisterpräsidentBearbeiten

Nach dem Rücktritt der Regierung Ponta wurde Cioloș am 17. November 2015 zum Ministerpräsidenten Rumäniens gewählt.[6] Er führte eine sogenannte Technokratenregierung mit parteilosen Ministern. Ihm folgte im Januar 2017 Sorin Grindeanu als Ministerpräsident.

PLUS-Vorsitzender und EuropaparlamentarierBearbeiten

Im März 2018 kündigte Cioloș die Gründung einer neuen Partei an, die zunächst Mișcarea România Împreună („Bewegung Rumänien gemeinsam“) heißen sollte. Die offizielle Registrierung wurde jedoch herausgezögert und schließlich aufgegeben. Stattdessen ließ Cioloș im Dezember 2018 die Partidul Libertății, Unității și Solidarității (PLUS; „Partei der Freiheit, Einheit und Solidarität“) registrieren. Deren politische Ausrichtung verortet er „im Bereich der Mitte und Mitte-rechts“.[7]

Er trat zur Europawahl 2019 als Spitzenkandidat der gemeinsamen Liste von PLUS und Uniunea Salvați România (USR; „Union Rettet Rumänien“) an.[8] Diese erhielt 22,4 % der Stimmen und acht Sitze. Seither ist Cioloș Mitglied des Europäischen Parlaments. Dort wurde er am 19. Juni 2019 zum Vorsitzenden der liberalen Fraktion Renew Europe gewählt, die von der bisherigen ALDE-Fraktion, der französischen Präsidentenpartei La République en Marche und dem rumänischen Bündnis USR-PLUS gebildet wurde.[9][10]

WeblinksBearbeiten

  Commons: Dacian Cioloș – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

EinzelnachweiseBearbeiten

  1. Cynthia Kroet: Romania nominates Cioloș as commissioner for a second term. In: Politico, 1. August 2014.
  2. Daniela Kuhr, Martin Kotynek: EU-Agrarkommissar Dacian Ciolos – Der Bauern-Schreck. In: Süddeutsche Zeitung, 24. Januar 2011.
  3. Dacian Cioloș – Landwirtschaft und ländliche Entwicklung. Konrad-Adenauer-Stiftung.
  4. Javier Cáceres: EU räumt Restauranttische auf. In: Süddeutsche Zeitung, 17. Mai 2013.
  5. Valentina Pop: Names list for new EU commission complete. In: EU Observer, 4. September 2014.
  6. Machtwechsel in Rumänien: Ex-EU-Kommissar Ciolos zum Ministerpräsidenten gewählt. In: Spiegel Online. 17. November 2015, abgerufen am 28. Februar 2017.
  7. Dacian Cioloș, primul interviu după lansarea PLUS: "Domnul Dragnea n-are dreptul să arunce în aer societatea românească". In: PressOne, 17. Dezember 2018.
  8. USR si PLUS au format Alianța 2020 USR PLUS, Cioloș cap de listă la europarlamentare. Realitatea.net, 2. Februar 2019.
  9. Anca Alexe: Romanian ex-PM Dacian Ciolos elected leader of the Renew Europe group in the European Parliament. In: Business Review, 19. Juni 2019.
  10. Raimar Wagner: „Renew Europe“: Dacian Cioloș führt die Liberalen an. Friedrich-Naumann-Stiftung, 21. Juni 2019.