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DVU Sachsen-Anhalt war der Landesverband der als rechtsextrem eingestuften Partei Deutsche Volksunion (DVU) in Sachsen-Anhalt. 1998 erreichte die DVU bei der Landtagswahl 12,9 %, was bis heute das beste Ergebnis einer rechtsextremen Partei auf Landesebene in der Bundesrepublik Deutschland darstellt.

Inhaltsverzeichnis

Abgeordnete im Landtag von Sachsen-AnhaltBearbeiten

Bei der sachsen-anhaltischen Landtagswahl am 26. April 1998 erhielt die DVU 16 Mandate. Da das Wirken im Landtag überwiegend von internen Querelen geprägt war, die im Jahr 2000 zur Spaltung der Landtagsfraktion führten, verzichtete sie 2002 auf einen Wahlantritt. Bei der Wahl am 26. März 2006 trat sie zwar wieder an, scheiterte mit 3,0 % allerdings an der Fünf-Prozent-Hürde.

Parlamentarische ArbeitBearbeiten

Wolf, der bis Ende 1999 Fraktionsvorsitzender war, wurden wiederholt verbale Entgleisungen vorgeworfen. Die damalige Landesregierung bezeichnete er als Höppner-Regime“, Homosexualität als „sexuelle Abartigkeit“. Der Abgeordnete Weich äußerte während einer Debatte, dass die Geschichte der PDS „mit den Mördern und Terroristen Karl Liebknecht und Rosa Luxemburg“ anfinge.[1] Bereits Anfang 1999 gab es bei der Fraktion erste Zerfallserscheinungen, da insgesamt vier Abgeordnete die Fraktion verließen. So hatte es über einige Abgeordnete peinliche Enthüllungen gegeben: Der Abgeordnete Torsten Miksch bekam ein Strafverfahren wegen Tierquälerei, da er seinen Hund in einen Brunnen geworfen hatte, Büchner hatte sich als ehemaliger Stasi-Mitarbeiter entpuppt. Miksch, der bis zum Ende der Legislaturperiode fraktionslos blieb, trat wenige Monate nach seinem Austritt aus der Fraktion zur Partei Vereinigte Rechte (VR) über. In der Folgezeit traten noch weitere Abgeordnete aus der Fraktion aus bzw. kehrten zu ihr zurück.

Im Februar 2000 überwarf sich die Fraktion endgültig, da mehrere Abgeordnete sich gegen die „Fernsteuerung“ durch die Bundespartei aufgelehnt hatten. Die Hälfte der Abgeordneten um die Fraktionsvorsitzende Claudia Wiechmann gründete anschließend eine neue Rechtspartei namens Freiheitliche Deutsche Volkspartei (FDVP). Die insgesamt neun zur FDVP übergetretenen ehemaligen DVU-Abgeordneten entwickelten nach der Trennung von der Bundespartei eine größere Aktivität, insbesondere Claudia Wiechmann beteiligte sich regelmäßig an parlamentarischen Debatten. Die verbliebenen DVU-Abgeordneten nahmen für den Rest der Legislaturperiode quasi nur noch eine Statistenrolle ein. Allerdings kehrten Ende 2000 die FDVP-Abgeordneten Buder und Czaja zur DVU zurück, Ende 2001 verließ auch Mokry die Fraktion und gehörte dem Landtag fortan als fraktionsloser Abgeordneter an. Am Ende der Legislaturperiode verteilten sich die ehemals 16 DVU-Abgeordneten folgendermaßen: 8 DVU, 6 FDVP, 2 fraktionslos.

Mitte 2000 wurde gegen drei Fraktionsmitglieder ein Ermittlungsverfahren wegen unrechtmäßiger Verwendung von Fraktionsgeldern aufgenommen. Im Dezember 2005 wurde Fraktionschef Kannegießer schließlich wegen Untreue und Beihilfe zum Betrug zu acht Monaten Haft auf Bewährung verurteilt.[2]

WeblinksBearbeiten

EinzelnachweiseBearbeiten

  1. Toralf Staud: Eine desolate Truppe, Die Zeit, 17/99
  2. Bewährungsstrafe für Ex-DVU-Fraktionschef (Memento vom 29. September 2007 im Internet Archive) netzeitung.de, 9. Dezember 2005.